Wolfgang Schäuble

Die BVV Reinickendorf hat auf ihrer Online-Sitzung am 16. März den Entwurf für den Doppelhauhaushalt der Jahre 2022 und 2023 beschlossen. 28 Bezirksverordnete stimmten dafür. 27 waren dagegen. Die knappe Mehrheit stellten die Fraktionen der sogenannten "Reinickendorfer Ampel", SPD, B’90/ Grüne und die FDP her. Sie stimmten geschlossen für den Doppelhaushalt. CDU, die Linke, AfD und die fraktionslosen Bezirksverordneten lehnten das Zahlenwerk ebenso geschlossen ab. Das Ergebnis zeigt, wie...

Kreuzberg. Am 8. Mai haben die Bundesregierung und der Berliner Senat den neuen Hauptstadtvertrag abgeschlossen. Die Vereinbarung, die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäube (CDU), dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) sowie Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) unterzeichnet wurde, bringt der Hauptstadt in den kommenden Jahren mehr Geld vor allem für die Sicherheit und die Kultur. Teil der Abmachung ist auch der Tausch...

Kreuzberg. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat einen offenen Brief zur aktuellen Situation auf dem Dragonerareal bekommen. In dem von den Mietern auf dem Gelände initiierten Schreiben wird er aufgefordert, "das Ringen um das Grundstück im Herzen Kreuzbergs zu beenden."Wie mehrfach berichtet, hatte die bundeseigene Immobilienverwaltung BimA das 47 000 Quadratmeter große Areal für rund 36 Millionen Euro an die "Dragonerhöfe GmbH" in Wien verkauft. Der Erlös war etwa doppelt so hoch...

Kreuzberg. Der Streit um das Dragonerareal hat schon lange eine bundespolitische Bedeutung. Aktuell ist das Grundstück zwischen Rathaus Kreuzberg und der Obentrautstraße der Aufhänger für ein Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion. Sie verlangt darin, dass Kommunen beim Verkauf von Bundesimmobilien ein Erstzugriffsrecht bekommen. Zumindest dann, wenn sie sich vertraglich verpflichten, dort preisgünstige Wohnungen für breite Schichten der Bevölkerung zu schaffen. Genau darum geht es beim...

Kreuzberg. Am 3. Januar wurde W. Michael Blumenthal, Gründungsdirektor des Jüdischen Museums, 90. Jahre alt. Vier Tage später gab es im Haus an der Lindenstraße das Geburtstagsfest mit einem besonderen Geschenk. Denn während der Veranstaltung wurde die Umbenennung der Jüdischen Akademie auf der gegenüber liegenden Straßenseite in W. Michael Blumenthal Akademie bekannt gegeben. Nach dem Ende der Feier war der neue Name bereits angebracht. Damit würdigt das Museums nicht nur Blumenthals Beitrag...

Steglitz. Berlins einzige öffentliche Blindenbibliothek ist jetzt in Steglitz eröffnet worden. Sie geht aus der Schulbücherei der Johann-August-Zeune-Schule hervor, der einzigen Schule für Blinde und Sehbehinderte in der Hauptstadt. Im Zuge der Umgestaltung wurde der Bibliothekssaal modernisiert und barrierefrei gestaltet. 10 000 Bücher in Brailleschrift befinden sich zum Bestand. Darunter sind auch die sieben Harry-Potter-Bände, die in Punktschrift 39 Bände umfassen. Jeder einzelne ist so groß...

Kreuzberg. Wer in diesen Tagen in der Markthalle am Marheinekeplatz einkauft, wird dort im Mittelgang wieder einmal mit einer Ausstellung konfrontiert. Unter dem Titel „Traum – welcher Traum?“ präsentiert die Schau der Browse Gallery eigentlich mehrere Themenkomplexe. Es geht um den unheimlichen Aufstieg von Oligarchien und „Postdemokratie in einer neoliberal gelenkten Weltwirtschaft“. Dafür stehen Fotobeispiele aus vielen Ecken der Welt. Der Fokus liegt aber auf einem Land, dass nicht nur bei...