Zählgemeinschaft

Beiträge zum Thema Zählgemeinschaft

Politik
Besiegeln ihre Zählgemeinschaft: Simon Hertel, Klaus-Dieter Gröhler, Lisa Dieminger und Sebastian Weise (von links). | Foto:  Ulrike Kiefert
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"Neues Kapitel in der Lokalpolitik"
CDU und Grüne in Charlottenburg-Wilmersdorf besiegeln Zählgemeinschaft

CDU und Grüne wollen als Zählgemeinschaft ein neues Kapitel aufschlagen. Dafür haben sie eine Agenda mit konkreten und weniger konkreten Zielen geschnürt. Das sind die Schwerpunkte für die nächsten dreieinhalb Jahre. Was vor Jahren noch scheiterte, ist jetzt in trockenen Tüchern. Den Bezirk wird künftig ein schwarz-grünes Bündnis regieren. Mit ihren Unterschriften haben die Spitzen von CDU und Grünen die gemeinsame Zählgemeinschaft unter Bürgermeisterin Kirstin Bauch (Grüne) besiegelt. Erst...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.04.23
  • 837× gelesen
  • 1
Politik

Kirstin Bauch bleibt Rathauschefin
CDU und Grüne regieren als Zählgemeinschaft in Charlottenburg-Wilmersdorf

Trotz Wahlniederlage stellen die Grünen auch künftig die Bürgermeisterin. Die CDU als Zählgemeinschaftspartnerin hat auf das Amt verzichtet, bekommt im Gegenzug aber die schwergewichtige Stadtentwicklung. Die übernimmt Christoph Brzezinski als neuer Stadtrat. Die erste grüne Rathauschefin in Charlottenburg-Wilmersdorf bleibt im Amt. Die CDU hat sich dagegen entschieden, Kirstin Bauch den Chefposten streitig zu machen. Der hätte den Christdemokraten eigentlich zugestanden. Denn bei der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.04.23
  • 796× gelesen
Politik

Stühlerücken noch offen
CDU und Grüne in Charlottenburg-Wilmersdorf verhandeln noch

Auch im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf müssen sich die neuen Machtverhältnisse nach der Wiederholungswahl widerspiegeln. Ein neues Gesetz erlaubt die Neuwahl von Bürgermeistern und Stadträten nach den bisherigen Regeln. Die Abwahlanträge der FDP sind damit vom Tisch. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat jetzt in einer Sondersitzung die „Reform der Bezirksämter“ beschlossen. Danach können Bürgermeister und Stadträte auch in einer laufenden Legislatur bei veränderten Mehrheitsverhältnissen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.03.23
  • 273× gelesen
Politik
Wackeliger Stuhl: Kirstin Bauch ist seit der Wahl 2021 die erste grüne Bürgermeisterin im Bezirk.  | Foto:  Ulrike Kiefert

CDU und Grüne wollen Bündnis schmieden
Beide Parteien gehen in Charlottenburg-Wilmersdorf in Verhandlungen

CDU und Grüne wollen im Bezirk eine Zählgemeinschaft bilden. Die SPD ist damit raus. Wer das Bürgermeisteramt bekommt, sollen die anstehenden Verhandlungen klären. Jetzt ist es offiziell: CDU und Grüne wollen den Bezirk künftig als Zählgemeinschaft regieren. Beide Kreisverbände haben beschlossen, entsprechende Verhandlungen aufzunehmen. Der Entscheidung waren mehrere Sondierungsgespräche auch mit der SPD vorausgegangen. „Die CDU hat in Charlottenburg-Wilmersdorf ein starkes Wahlergebnis...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 18.03.23
  • 616× gelesen
Politik
Die City West soll 21 neue Parkzonen bekommen. Gleichzeitig sollen Parkplätze verschwinden.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Bürgerentscheid: Unterschriftensammlung läuft
Listen gegen neue Parkzonen in City West liegen in Geschäften aus

Seit Ende November läuft die Unterschriftensammlung für den Bürgerentscheid gegen die geplante Ausweitung der Parkzonen im Bezirk. Laut FDP-Fraktion sind mittlerweile 1300 zusammen. Gleichzeitig fordert die Zählgemeinschaft, Parkplätze großflächig zu entsiegeln. Die FDP-Fraktion und die Bürgerinitiative Gervinusstraße sammeln als Initiatoren des Bürgerbegehrens Unterschriften. 1300 sind mittlerweile zusammen. Die Listen liegen an Ständen aus und bei mehr als 100 Gewerbetreibenden. In Kiosken,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.01.23
  • 1.595× gelesen
Politik

Kein eigenständiger Sportausschuss mehr
Zählgemeinschaft setzt Zusammenlegung der Ausschüsse Sport und Schule durch

Schon im Vorfeld sorgte das Vorhaben der grün-roten Zählgemeinschaft, künftig die Ausschüsse für Sport und Schule zusammenzulegen, für Kritik. Bezirkssportbund und auch alle anderen Fraktionen sprachen sich dagegen aus und forderten, den Sportausschuss als eigenständiges Gremium weiterzuführen. In der Januarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzte sich die Zählgemeinschaft durch und lehnte entsprechende Anträge ab. CDU, FDP und Linke forderten mit eigenen Anträgen, den...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.01.22
  • 173× gelesen
Politik
Der Abriss der Autobahnbrücke am Breitenbachplatz ist beschlossene Sache. | Foto: K. Rabe
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Das waren die Höhepunkte des Jahres 2021
Jahresrückblick in Charlottenburg-Wilmersdorf

Das Jahr 2021 geht zu Ende. Auch das Jahr war kein leichtes und wurde von Corona bestimmt. Trotz Pandemie gab es in Charlottenburg-Wilmersdorf jede Menge wichtige Ereignisse. Die Berliner Woche erinnert in einem Rückblick daran. Januar: Die BVG baut ein neues Ausbildungszentrum. Bis Herbst 2023 soll der 68 Millionen Euro teure Bau in der Nähe des U-Bahnhofs Olympia-Stadion fertig sein. Was in anderen Bezirken schon gut funktioniert, soll nun auch in Charlottenburg-Wilmersdorf umgesetzt werden....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.12.21
  • 265× gelesen
Politik
Grüne und SPD besiegelten im Rathaus ihr politisches Bündnis für die kommenden fünf Jahre.  | Foto: SPD-Fraktion

Grün, sozial und nachhaltig
Grüne und SPD besiegeln Zählgemeinschaft

Die grün-rote Zählgemeinschaft ist verabredet. Grüne und SPD haben ihr Bündnis jetzt schriftlich fixiert und thematische Schwerpunkte für die kommenden fünf Jahre gesetzt.  Kritik am Papier kommt von der FDP. Konkret will die Zählgemeinschaft die wichtigsten Projekte der vergangenen Jahre fortführen. Dazu gehören die Neugestaltung des Breitenbachplatzes und des Bundesplatzes, das Projekt "Westkreuzpark" am S-Bahnhof Westkreuz und weitere Milieuschutzgebiete. Außerdem wollen Grüne und SPD die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.12.21
  • 347× gelesen
  • 1
Politik

Grün-Rot steht so gut wie fest
SPD will grüne Bürgermeisterin mitwählen

Die Verabredung von Grünen und SPD zur Zählgemeinschaft steht kurz bevor. Die Kreisdelegierten der SPD haben dem Vorschlag ihrer „Sondierer“ jetzt offiziell zugestimmt. Die Grünen entscheiden noch darüber. Die Verhandler beider Parteien haben ihren Kreisverbänden die Aufnahme von Gesprächen für eine gemeinsame Zählgemeinschaft von Grünen und SPD empfohlen. Die SPD-Basis hat dem auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung auch schon zugestimmt. Bei den Grünen stand das Ergebnis bis zum...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.11.21
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Politik

Die Links-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf und der Olivaer Platz

Sehr geehrte Mitglieder der Links-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, ich blicke nicht mehr durch, was Sie für eine Linie in der Angelegenheit Olivaer Platz verfolgen: Da Sie am Montag (23.10.) Fraktionssitzung haben, und da dies Thema auf Ihrer Tagesordnung steht, bitte ich Sie, gleich anschließend Ihren Standpunkt hier öffentlich in einem Kommentar darzulegen. Jetzt erst einmal das, was mich so verwirrt: In Ihren Wahlvorstellungen für die BVV-Wahl 2016 habe ich folgende Anliegen...

  • Charlottenburg
  • 22.10.17
  • 398× gelesen
  • 2
Politik
Handlungseinig: Volker Fischer, Niklas Schenker (Linke), Reinhard Naumann, Christian Gaebler (SPD), Christine Rabe und Christoph Wapler (Grüne) mit den Verträgen. | Foto: Thomas Schubert

Mehr Milieuschutz, mehr Mitsprache: Rot-grüne „Minderheitenregierung“ präsentiert ihr Programm

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre. Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine autofreie Straße Unter den Linden durchsetzen wollen, sind die Pläne...

  • Charlottenburg
  • 21.11.16
  • 656× gelesen
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