Zaunbau

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Klage gegen Zaun gescheitert

Kreuzberg. Der Bezirk wollte den Zaun rund um den Görlitzer Park unbedingt verhindern und zog vor Gericht. Doch die Klage gegen das Land Berlin ist gescheitert. Das Berliner Verwaltungsgericht hat sie als unzulässig abgewiesen. Wie berichtet, hatte der Senat den Zaunbau wegen des Widerstandes aus dem Bezirksamt zuletzt an sich gezogen. Für die öffentlichen Parks und Grünanlagen sind in Berlin aber die Bezirke zuständig. Diese Zuständigkeit sah das Bezirksamt mit dem Eingriff verletzt. Seiner...

  • Kreuzberg
  • 12.07.24
  • 150× gelesen
Politik
Klage gegen Senat: Der Streit um den Zaun rund um den Görlitzer Park geht vor Gericht.  | Foto: Ulrike Kiefert

Bezirksamt bereitet Klage vor
Görlitzer Park: Zaunstreit geht vor Gericht

Der Bezirksamt will gegen den Senat vor Gericht ziehen. Der hat dem Bezirk die Zuständigkeit für den Görlitzer Park entzogen, um den umstrittenen Zaun selbst zu bauen. Der Streit zwischen Senat und Bezirksamt über den Zaun rund um den Görlitzer Park landet vor Gericht. Das Bezirksamt bereitet jetzt die Klage vor. „Damit soll überprüft werden, ob die Voraussetzungen für das Eingriffsrecht des Senats gegeben sind“, erklärt Bürgermeisterin Clara Herrmann (Grüne). „Aus unserer Sicht ist das nicht...

  • Kreuzberg
  • 05.04.24
  • 375× gelesen
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