Zweckentfremdung

Beiträge zum Thema Zweckentfremdung

Politik
An der Pufendorfstraße entsteht derzeit ein Schulneubau. Er allein wird aber nicht reichen. | Foto: Thomas Frey
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Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg präsentiert Bestandsaufnahme

Neujahrsgespräch stand über der Presseeinladung von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) und der vier Stadträte am 17. Januar im Rathaus Friedrichshain. Natürlich sollten dabei die eigenen Leistungen kommuniziert werden. Aber auch Probleme und die selbst interpretierte Vorreiterrolle von Friedrichshain-Kreuzberg kamen zur Sprache. Personal: 2017 kam es zu 131 Einstellungsverfahren – laut Bürgermeisterin 150 Prozent mehr als noch 2014. Für dieses und die kommenden Jahre ist eine...

  • Friedrichshain
  • 22.01.18
  • 645× gelesen
Bauen

Bilanz des Wohnungsamtes

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Wohnungsamt hat im vergangenen Jahr 5554 Wohngeldanträge bearbeitet. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit betrug acht Wochen. Darüber hinaus wurden 6166 Wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen ausgestellt und 2106 Bescheide über eine Genehmigung oder ein Versagen von Zweckentfremdung gefertigt. Diese Zahlen gab der zuständige Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) bekannt. tf

  • Friedrichshain
  • 16.03.17
  • 51× gelesen
Politik
Der Neu- und Ausbau von Fahrradspuren sind ein wichtiges Anliegen des neuen Bezirksamtes. | Foto: Thomas Frey
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Die Verhandlungen für das neue Bezirksamt sind abgeschlossen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Ende ging es sehr schnell. Nach der Wahl von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur BV-Vorsteherin stand dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zum neuen Bezirksamt nichts mehr im Weg. Die zwischen Grünen, Linken und SPD gefundenen Ergebnisse sind auf wenigen Seiten zusammen gefasst. Sie zählen auf, was in den kommenden fünf Jahren geplant ist. Manche Fragen, vor allem zum Personal, blieben aber noch offen. Schwerpunkte: Die drei im Bezirksamt vertretenen...

  • Friedrichshain
  • 02.12.16
  • 259× gelesen
Politik

Bisher keine Beschlagnahme

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Oktober forderte eine Mehrheit in der BVV das Bezirksamt auf, Wohnungen, die aus Spekulationsgründen leer stehen, als Unterkunft für Flüchtlinge zu beschlagnahmen. Passiert ist das bisher noch in keinem Fall, wie Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) auf eine Anfrage des Bezirksverordneten Felix Just (Piraten) erklärte. Er machte in seiner Antwort zunächst deutlich, dass der Begriff spekulativer Leerstand im Zweckentfremdungsrecht nicht bekannt ist. Vielmehr...

  • Friedrichshain
  • 18.12.15
  • 127× gelesen
Politik
Sheriffs im Kampf für das Zweckentfremdungsverbot. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andy Hehmke (rechts) und seine Stellvertreter Anja Möbus und John Dahl. | Foto: SPD

Genossen auf Wohnungsjagd: SPD startet Postkartenaktion gegen Zweckentfremdung

Friedrichshain-Kreuzberg. Durch entsprechende Hinweise der Bürger konnten im Bezirk bereits zahlreiche illegal betriebene Ferienwohnungen aufgespürt werden (wir berichteten). Diese Erfolge reichen der SPD-Fraktion in der BVV aber noch nicht. Die Genossen starteten jetzt eine Postkartenaktion, mit der sie die Bevölkerung dazu aufrufen, weitere mögliche Touristenunterkünfte in Mietwohnungen zu melden. Die Karten sollen in einer Auflage von 10 000 Stück unters Volk gebracht werden. Sie sind an ein...

  • Friedrichshain
  • 11.12.15
  • 582× gelesen
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