Zweckentfremdungsverbot

Beiträge zum Thema Zweckentfremdungsverbot

Bauen

Durchbruch bei illegalen Ferienwohnungen
Bezirksamt Mitte gewinnt Prozess

Das Bezirksamt hat einen Musterprozess um illegale Ferienwohnungen gewonnen. Zehn Jahre nach dem Zweckentfremdungsverbot kann das Amt damit jetzt auch rückwirkend gegen rechtswidrig vermietete Wohnungen vorgehen. Illegale Ferienwohnungen können wieder in Mietwohnungen umgewandelt werden – auch wenn es sie bereits vor Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes gab. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) entschieden. Das Urteil vom vergangenen September ist dem...

  • Mitte
  • 19.02.24
  • 234× gelesen
Bauen

Papageienplatte: Abriss besiegelt
Bezirksamt und Eigentümer treffen Vereinbarung

Der Abriss der „Papageienplatte“ an der Habersaathstraße steht fest. Bezirksamt und Eigentümer haben jetzt eine seit Wochen verhandelte Vereinbarung getroffen. Das aktuelle Agreement beendet den dreijährigen Rechtsstreit des Bezirksamtes mit der Arcadia Estate GmbH als Eigentümerin des fast leeren Mietshauses an der Habersaathstraße 40-48. Der Eigentümer will das Haus abreißen und neu bauen. Der Bezirk hatte die Abrissgenehmigung jedoch verweigert. Laut Bezirksamt tritt die Vereinbarung aber...

  • Mitte
  • 01.07.22
  • 243× gelesen
Soziales
Im Wohn- und Beratungshaus an der Tieckstraße 17 hat jetzt die Notübernachtungsstelle „Marie“ eröffnet. | Foto: Dirk Jericho

Frauen-Notunterkunft „Marie“ eröffnet
Koepjohann’sche Stiftung bietet zehn Schlafplätze im Wohn- und Beratungshaus

Am 17. September wurde in der Tieckstraße 17 die Notübernachtungsstelle „Marie“ eröffnet. Sie trägt zu Ehren des Stifters Johann Friedrich Koepjohann den Namen seiner Ehefrau. Die Koepjohann‘sche Stiftung widmet sich seit ihrer Gründung im Jahr 1792 der Unterstützung von Frauen und Kindern. Seit Ende August sind die Schlafplätze im Souterrain des ehemaligen Pfarr- und Gemeindehauses der Golgatha-Gemeinde in Betrieb. Zehn Betten stehen dort zur Verfügung, in denen obdachlose Frauen unterkommen...

  • Mitte
  • 19.09.19
  • 854× gelesen
Politik

Wenig Anträge von Homesharern
Bezirksamt hat erst 110 Registrierungsnummern für Ferienwohnungen vergeben

Am 1. August ist die Übergangsfrist für das verschärfte Zweckentfremdungsgesetz abgelaufen. Doch Anträge für die jetzt geforderten Registrierungsnummern gibt es nur wenige. Ein paar Wochen im Urlaub oder auf einer längeren Dienstreise – wie schön, wenn man da seine Zimmer als Ferienwohnung vermieten kann und Einnahmen hat. Das ist prinzipiell möglich, doch in den vergangenen Jahren wurden Tausende Wohnungen dauerhaft an Touristen vermietet, weil das viel mehr Geld bringt. Um diese...

  • Mitte
  • 04.08.18
  • 349× gelesen
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