Zweckentfremdungsverbot

Während die Wohnungsnachfrage in Berlin das Angebot meist deutlich übersteigt, gibt es an manchen Stellen Leerstand. Ein Beispiel ist die Krüllsstraße 12 im Kunger-Kiez. Seit sechs Jahren stehen dort nach Angaben der Linken 17 Wohnungen leer. Dabei sind Eigentümer nach dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz verpflichtet, Leerstand umgehend zu beseitigen und die Wohnungen wieder zu vermieten. Das Gesetz trat am 1. Mai 2014 in Kraft und wurde im Frühjahr 2018 verschärft. Damit soll Wohnraum vor...

Investor Krieger + Schramm Wohnbau hat in der jüngsten Bauausschusssitzung sein 103 Mietwohnungen schweres Neubauprojekt Uhland House vorgestellt. Das Gremium hatte nicht nur aus städtebaulicher Sicht arge Bedenken. Wenn man geleckte Innenstädte mag, muss einem der Anblick der Brandwand ein Dorn im Auge sein, die sich von der Ecke Berliner Straße und Uhlandstraße bis fast zur Fechnerstraße hinter den Schnellimbiss-Läden erhebt. Der Bauausschuss hätte mehrheitlich auch gar nichts dagegen, wenn...

In der Suarezstraße bahnt sich der nächste Abriss eines Mietshauses an. Offenbar baut die DaKaRo Liegenschaftsverwaltung bereits leerstehende Wohnungen zurück. Verbliebene Bewohner fühlen sich belästigt und haben Angst, auch ausziehen zu müssen. Eine Mieterin hatte sich vor drei Wochen mit ihrer Sorge um ihr Heim an Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender der Linken in der BVV, gewandt. Von den Berichten über rücksichtslose Rückbauarbeiten in den bereits leerstehenden Wohnungen schockiert,...

Steglitz. Das Wohnhaus am Hindenburgdamm, Ecke Gardeschützenweg hat inzwischen traurige Berühmtheit über die Bezirksgrenzen hinweg erlangt. Seit Jahren steht es leer. Es ist aber kein Einzelfall. Aktuell wurden dem Wohnungsamt zwei weitere Häuser gemeldet, die seit Jahren leer stehen sollen. Allerdings scheint es mit diesen Eigentümern keine Probleme zu geben. „Villa Gertrud“ steht an der Eingangssäule des alten Hauses in der Kommandantenstraße 92. Das verwilderte Grundstück lässt kaum einen...

Steglitz. Gardeschützenweg, Ecke Hindenburgdamm: Man kann die einstige Pracht des großen Wohnhauses nur noch erahnen. Seit 15 Jahren steht das Eckhaus leer und ist dem Verfall preisgegeben. Gegen den Eigentümer vorzugehen, ist nicht so einfach. Ein Amtsverfahren wegen Zweckentfremdung wurde eingeleitet. Eine Aussicht auf Erfolg ist fraglich. „Die rechtlichen und gesetzlichen Mittel, die uns zur Verfügung stehen, sind ein stumpfes Schwert. Damit kommen wir nicht weiter“, erklärt...