Zweckentfremdungsverbot

Während die Wohnungsnachfrage in Berlin das Angebot meist deutlich übersteigt, gibt es an manchen Stellen Leerstand. Ein Beispiel ist die Krüllsstraße 12 im Kunger-Kiez. Seit sechs Jahren stehen dort nach Angaben der Linken 17 Wohnungen leer. Dabei sind Eigentümer nach dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz verpflichtet, Leerstand umgehend zu beseitigen und die Wohnungen wieder zu vermieten. Das Gesetz trat am 1. Mai 2014 in Kraft und wurde im Frühjahr 2018 verschärft. Damit soll Wohnraum vor...

Bandelstraße 30 und 31 in Moabit: zwei schlichte Wohnhäuser aus den Nachkriegsjahren. Die Wohnungen haben einen einfachen Standard. Viele ältere Menschen leben dort. Starb einer, wurde die Wohnung nicht wiedervermietet. Zurzeit stehen in beiden Häusern acht Wohnungen leer. Seit annähernd zehn Jahren geht das so mit dem Leerstand an der Bandelstraße. Für fünf dieser Wohnungen, in die niemand mehr eingezogen ist, hat das Bezirksamt Mitte seit 2017 den Leerstand genehmigt und auf Antrag des...

Im September haben sich Vertreter der Nachbarschaftsinitiative Friedenau mit Ordnungsdezernentin Christiane Heiß und Baustadtrat Jörn Oltmann ((beide Grüne) zu einem Gespräch über das leerstehende Haus an der Ecke Odenwald- und Stubenrauchstraße getroffen. Thema waren die rechtlichen Möglichkeiten, für das sich selbst überlassene Wohnhaus einen Treuhänder im Rahmen des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes einzusetzen. Die Wohnungen in dem Jugendstilgebäude sollen wieder bewohnbar gemacht und...

Die sieben verbliebenen Bewohner der Fechnerstraße 7 kämpfen weiter um ihre Bleibe. Mit einer Demonstration machten sie kürzlich erneut auf ihre drohende Verdrängung und den jahrelangen Leerstand in ihrem Mietshaus aufmerksam. Im Januar hatte das Immobilienunternehmen Krieger + Schramm dem Bauausschuss der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf seine Planungen für das von der Berliner Straße, der Uhlandstraße und der Fechnerstraße eingefassten Areals präsentiert. Sie sahen den Abriss der existierenden...

Steglitz. Das Wohnhaus am Hindenburgdamm, Ecke Gardeschützenweg hat inzwischen traurige Berühmtheit über die Bezirksgrenzen hinweg erlangt. Seit Jahren steht es leer. Es ist aber kein Einzelfall. Aktuell wurden dem Wohnungsamt zwei weitere Häuser gemeldet, die seit Jahren leer stehen sollen. Allerdings scheint es mit diesen Eigentümern keine Probleme zu geben. „Villa Gertrud“ steht an der Eingangssäule des alten Hauses in der Kommandantenstraße 92. Das verwilderte Grundstück lässt kaum einen...

Friedenau. „Leerstand ist Zweckentfremdung“, sagt Ingrid Schipper. Die streitbare Ruheständlerin ist aktive Unterstützerin der Nachbarschaftsinitiative „Leerstand“. Im Fokus des Engagements der Initiative steht das seit Jahren leerstehende Haus an der Ecke Stubenrauch- und Odenwaldstraße. Die Berliner Woche berichtete darüber. „Die Gruppe hat sich im April 2016 gebildet“, erzählt Ingrid Schipper. Auslöser sei ein Werbeflyer der Internetplattform www.nebenan.de gewesen. „Ich habe mich sofort...

Steglitz. Gardeschützenweg, Ecke Hindenburgdamm: Man kann die einstige Pracht des großen Wohnhauses nur noch erahnen. Seit 15 Jahren steht das Eckhaus leer und ist dem Verfall preisgegeben. Gegen den Eigentümer vorzugehen, ist nicht so einfach. Ein Amtsverfahren wegen Zweckentfremdung wurde eingeleitet. Eine Aussicht auf Erfolg ist fraglich. „Die rechtlichen und gesetzlichen Mittel, die uns zur Verfügung stehen, sind ein stumpfes Schwert. Damit kommen wir nicht weiter“, erklärt...

Steglitz. Seit rund zwölf Jahren steht das Wohnhaus am Gardeschützenweg 3, Ecke Hindenburgdamm leer. Es verfällt immer mehr. Jetzt hat das Bezirksamt ein Amtsverfahren wegen Zweckentfremdung durch Leerstand eingeleitet. Seit Ende Oktober 2007 beschäftigt sich das Bau- und Wohnungsaufsichtsamt mit dem Gebäude. Es forderte den Eigentümer seither immer wieder auf, das Haus zu sichern. „Die Bauaufsicht hat Zwangsmaßnahmen durchgeführt und erkennbare Gefahrenstellen beseitigen lassen. Der Eigentümer...