Zweckentfremdungsverbot

Beiträge zum Thema Zweckentfremdungsverbot

Bauen
Hand drauf: Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) und die Bauherren beim Abschluss des ersten Bauvertrags. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf

Verfassungskonform Bauen
Reinickendorf will Wohnungsbau vorantreiben

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat bereits im Mai 2023 einen Passus im Berliner Zweckentfremdungsverbotsgesetz und der dazugehörigen Verordnung für verfassungswidrig erklärt. Es handelte sich dabei um eine Vorgabe, die nach einem Abriss von Wohnraum bei einem Neubau eine Miethöhe von maximal 9,17 Euro pro Quadratmeter vorschrieb. Diese Regelung musste ins Grundbuch eingetragen werden, womit sie eine Art Ewigkeitsgarantie besaß. Und sie galt auch für Einfamilienhäuser. Bauherren...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 31.03.24
  • 390× gelesen
Bauen

Wie sich das Verbot der Zweckentfremdung bisher im Bezirk auswirkt

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Zweckentfremdungsverbotsverordnung ist seit Mai 2014 inkraft. Das Wortungetüm besagt, dass Wohnungen nicht mehr ohne Genehmigung für andere Zwecke genutzt werden dürfen.Das Gesetz zielt vor allem auf die Inflation von Ferienwohnungen, die in den vergangenen Jahren bevorzugt in der Innenstadt entstanden. Bis August 2014 hatten Vermieter die Möglichkeit, ihre Touristendomizile zu melden. Exakt 987 haben das im Bezirk gemacht. Für sie gilt jetzt in der Regel eine...

  • Friedrichshain
  • 22.01.15
  • 306× gelesen
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