Zweckentfremdungsverbot

Beiträge zum Thema Zweckentfremdungsverbot

Politik
In der Krüllsstraße 12 herrscht seit Jahren Leerstand. Die Linkspartei glaubt, dass das Gebäude als Spekulationsobjekt benutzt wird. Der Eigentümer beabsichtigt laut Bezirksamt eine umfangreiche Sanierung und Modernisierung. | Foto: Philipp Hartmann
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Wohnungen stehen jahrelang leer
Linke prangert Zustand in der Krüllsstraße 12 an

Während die Wohnungsnachfrage in Berlin das Angebot meist deutlich übersteigt, gibt es an manchen Stellen Leerstand. Ein Beispiel ist die Krüllsstraße 12 im Kunger-Kiez. Seit sechs Jahren stehen dort nach Angaben der Linken 17 Wohnungen leer. Dabei sind Eigentümer nach dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz verpflichtet, Leerstand umgehend zu beseitigen und die Wohnungen wieder zu vermieten. Das Gesetz trat am 1. Mai 2014 in Kraft und wurde im Frühjahr 2018 verschärft. Damit soll Wohnraum vor...

  • Alt-Treptow
  • 25.01.22
  • 538× gelesen
Politik

„Skandalöser Leerstand“
SPD-Antrag zum Gästehaus Moabit an der Berlichingenstraße passiert BVV

Am 6. Oktober hatten Linksautonome ein Haus in Moabit besetzt. Das ehemalige Männerwohnheim „Gästehaus Moabit“ in der Berlichingenstraße steht seit September 2017 leer. Die Hausbesetzer wollten nach eigener Aussage auf den Wohnungsmangel in der Stadt aufmerksam machen. Auf den „skandalösen faktischen Leerstand“ (SPD Mitte) hat nun die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) reagiert. Eine schnelle Lösung für das frühere Wohnheim für obdachlose Männer soll her. Ohne Änderungen stimmten die...

  • Moabit
  • 25.10.18
  • 121× gelesen
Politik

Verschoben auf irgendwann?

Friedenau. Ein im Juni erstmals von der SPD-Fraktion in der BVV eingebrachter Antrag auf Treuhänderschaft für das leerstehende Jugendstilhaus in der Odenwaldstraße 1/Stubenrauchstraße 69 ist im federführenden Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten vertagt worden. Grund ist, dass der mitberatende Ausschuss für Stadtentwicklung noch keine Rückmeldung gegeben hat. Die Nachbarschaftsinitiative Friedenau, die sich dafür einsetzt, das Haus wieder bewohnbar zu machen, befürchtet eine...

  • Friedenau
  • 04.10.18
  • 162× gelesen
Bauen

Stadtrat streitet mit Bundesanstalt über die Umnutzung von Wohnraum

Mitte. Das Berliner Zweckentfremdungsverbotsgesetz erhitzt die Gemüter, zurzeit das von Mittes Stadtrat Stephan von Dassel (B’90/Grüne). Jüngster Aufreger: Der Bund plane über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), Wohnungen für ministerielle Zwecke zu nutzen; genauer gesagt, leerstehende Wohnungen weiterhin leer stehen zu lassen oder sie in Büros umzuwandeln. Auch Bundesbehörden müssten Leerstand genehmigen lassen, so Stephan von Dassel. Und das sei nicht zwangsläufig von...

  • Mitte
  • 18.08.16
  • 199× gelesen
Bauen
Matthias Brauner vor einer leer stehenden Mietwohnung im Quellweg. | Foto: Ulrike Kiefert
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Gegen den Wohnungsleerstand: Abgeordneter fordert verstärkte Kontrollen

Spandau. Der Bezirk soll verstärkt gegen spekulativen Wohnungsleerstand vorgehen. Das fordert der CDU-Abgeordnete Matthias Brauner. Denn auch in Spandau wird Wohnraum knapper. Die Wohnungsnot in Berlin ist bekannt. Selbst in Randbezirken wird günstiger Wohnraum knapp. Leer stehende Wohnungen sollten darum genauer überprüft werden. Das fordert der Spandauer CDU-Abgeordnete Matthias Brauner. Denn auch im Bezirk gibt es Leerstand. In Siemensstadt zum Beispiel. Die genauen Adressen hat Matthias...

  • Spandau
  • 20.10.15
  • 732× gelesen
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