Verursacher schwer zu ermitteln

Bezirksamt kündigt stärkeres Vorgehen gegen illegale Autoankaufplakate an

Seit Monaten tauchen in Treptow-Köpenick wie auch in anderen Bezirken immer wieder Werbeplakate an Straßen auf. Diese werben illegal mit dem Ankauf alter oder beschädigter Autos.

Nachdem vor einigen Wochen die CDU-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick die Bürger um Standorthinweise bat (die Berliner Woche berichtete), hat nun auch das Bezirksamt nachgezogen.

Per App melden

Es ruft Bürger zur Unterstützung auf und bittet um standortgenaue Hinweise. Wer zum Beispiel jemanden dabei beobachtet, der ein solches Plakat aufhängt, und dessen Kfz-Kennzeichen nennen kann, sollte dies an die Ordnungsamt-App melden. Möglich ist das unter ordnungsamt.berlin.de. Das Bezirksamt sei außerdem für jedes gemeldete Plakat über die App dankbar, heißt es.

Da die Plakate oft in einer nur mit einer Leiter erreichbaren Höhe an Laternenmasten befestigt werden, dürfte das Anbringen eigentlich nicht unbemerkt bleiben. Dennoch sind alle Ermittlungen zu den Initiatoren bislang ins Leere gelaufen, obwohl auf den Plakaten sogar stets eine Telefonnummer und E-Mailadresse zu finden sind. „Aufgrund der sehr zurückhaltenden Angaben auf den Plakaten und der Undurchsichtigkeit des dahinterstehenden Firmengeflechtes sind Unterlassungsaufforderungen und eine kostenmäßige Inanspruchnahme der Verursacher bisher berlinweit leider nicht gelungen“, teilte das Bezirksamt mit. Bei den seit Längerem berlinweit durch Gebrauchtwagenhändler illegal beworbenen Automobilankäufen handle es sich um eine Ordnungswidrigkeit (unerlaubte Sondernutzung des öffentlichen Straßenlands).

In Ersatzvornahme entfernt

In den vergangenen Monaten hat das Straßen- und Grünflächenamt eigenen Angaben zufolge immer wieder Plakate abnehmen lassen. Seit dem Sommer wird demnach „erneut eine steigende Tendenz bei den aufgehängten Plakaten registriert“. Das Bezirksamt wolle dieser Entwicklung jedoch entschlossen entgegentreten und lasse die illegale Werbung im Rahmen von Schwerpunktmaßnahmen auch weiterhin in sogenannter Ersatzvornahme entfernen. „In Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, der Berliner Polizei und weiteren Berliner Bezirken wird weiter intensiv daran gearbeitet, den Verursacher zu ermitteln“, so das Bezirksamt in einer Stellungnahme.