Zehntausende Verstöße geahndet

Ordnungsamt fertigte 2021 nicht nur wegen Corona viele Anzeigen

Für das Ordnungsamt Treptow-Köpenick war das vergangene Jahr wie bereits 2020 vor allem dadurch geprägt, die Einhaltung der Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu kontrollieren. Gerade zum Jahresende kam es jedoch zu personellen Engpässen.

Dennoch seien auch die regulären Aufgaben des Ordnungsamts nicht zum Erliegen gekommen. Wie in der Jahresbilanz aufgelistet, fertigte das Amt 2021 allein mehr als 56 000 Anzeigen wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten. Rund 3000-mal mussten Autos umgesetzt werden. Bei den nichtverkehrsrechtlichen Ordnungswidrigkeiten kam es unter anderem zu folgenden Verstößen: 350 Hunde ohne Leine, 190 Kraftfahrzeuge und 50 Verschmutzungen (jeweils in Grünanlagen). 85 Verstöße gegen das Hunde-, 75 gegen das Naturschutz-, 115 gegen das Berliner Straßenreinigungs- sowie 15 gegen das Landesimmissionsschutzgesetz wurden registriert.

1500-mal wurden Gewerbeeinheiten kontrolliert. Festgestellt wurden 7000 Verstöße gegen die jeweils gültigen Infektionsschutzmaßnahmen, darunter zirka 3800 Fälle von fehlenden oder falsch getragenen Mund-Nasen-Schutzmasken, 1400 Verstöße aufgrund fehlender oder nicht aktuell gehaltener Hygiene-/Testkonzepte sowie fehlender Aushänge, 600 Verstöße gegen geltende Personenobergrenzen, 400 Verstöße gegen das Alkohol-/Ausschankverbot, 640 Verstöße aufgrund der Unterschreitung von Mindestabständen und 670 Verstöße bei der Anwesenheitsdokumentation.

Mehr als 16 500 E-Mails von Bürgern beantwortete die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle. Dabei sei immer wieder „die generell spürbare Unzufriedenheit“ bezüglich sich schnell ändernder Infektionsschutzvorgaben deutlich geworden.

Für das laufende Jahr hat sich das Ordnungsamt vorgenommen, mehr Verbundeinsätze mit der Polizei und weiteren Behörden durchzuführen. Schwerpunktkontrollen soll es beispielsweise zur gezielten Überwachung von Radfahrern auf Gehwegen, der Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes, des verkehrswidrigen Haltens und Parkens auf Radwegen und der Freihaltung der Rettungswege an Badestellen geben. Zudem werden Präventionsveranstaltungen zum Thema Jugendschutz an Schulen geplant. Im Frühjahr sind verstärkte Kontrollen in Parks zur Verhinderung und Auflösung illegaler Musikveranstaltungen vorgesehen.