Neue Verträge für Kulturvereine

Bezirk sichert weiterhin mietfreie Nutzung der Räume zu

Ende 2018 hatte es unter den freien Trägern der Kulturarbeit im Bezirk Aufregung gegeben. Zum 1. Januar dieses Jahres hatte das Bezirksamt ihnen neue Mietverträge vorgelegt.

Diese sahen eine ortsübliche Miete, Haftpflichtversicherungen und die Übernahme von Reparaturkosten an den von den Vereinen genutzten landeseigenen Immobilien vor. Betroffen waren mehrere Einrichtungen, darunter der Müggelheimer Heimatverein, das RatzFatz und die Litographiewerkstatt in der Defreggerstraße. In Müggelheim reagierte man sofort, sagte alle Veranstaltungen für 2019 ab und ließ die Vereinsarbeit in der vom Bezirk gemieteten Alten Schule am Anger ruhen.

Grund für den – vermuteten – Kahlschlag im Kulturbereich waren Beschwerden des Landesrechnungshofs. Der hatte gerügt, dass die Kultureinrichtungen nicht die ortsübliche Miete zahlen, sondern mietfrei die bezirklichen Immobilien nutzen konnten. Den Bezirksamtsbeschluss, mit dem dieses Handeln 2004 legitimiert worden war, hatte der Rechnungshof nicht mehr akzeptiert. „Die ortsübliche Miete wird in den Verträgen aus rechtlichen Gründen ausgewiesen, soll aber nicht gezahlt werden“, teilte die zuständige Stadträtin Cornelia Flader (CDU) nun dazu mit. Für den Mieterlass in den Jahren 2020 und 2021 wird das Bezirksamt noch im ersten Quartal eine rechtssichere Grundlage beschließen, die den Überprüfungen des Rechnungshofs standhält. Danach erfolgt alle zwei Jahre die Prüfung, ob die Räumlichkeiten weiterhin mietfrei überlassen werden können. Bedingung dafür ist unter anderem, dass es weiter die bestehenden kulturellen Angebote gibt.

Auf einer Zusammenkunft, zu der Stadträtin Cornelia Flader und Bürgermeister Oliver Igel (SPD) die betroffenen Kulturvereine eingeladen hatten, konnte Mitte Januar Einvernehmen erzielt werden. Bis zum 31. März gelten vorerst die bisherigen Mietverträge weiter.

Die Erleichterung ist den Betroffenen anzumerken. Auf seiner Startseite im Internet vermeldet der Müggelheimer Heimatverein, dass nun alle regelmäßigen Veranstaltungen wieder stattfinden können. Und auch im RatzFatz gehen Veranstaltungen wie die Theatergruppen für Kinder und Erwachsene, der Malkreis, das Kulturcafé für Senioren und der Ausstellungsbetrieb weiter. Aktuell sind in der Schnellerstraße 81 noch bis zum 18. März Fotografien aus Vietnam und Kambodscha von Angelika Ihlau zu sehen (immer Montag bis Freitag 10 bis 18 Uhr).