Treptow-Köpenick - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Abgeordneter bei Regatta vorn

Köpenick. Der Wahlkreisabgeordnete Tom Schreiber (SPD) hat mit seinem Team die 7. Bürgermeisterregatta im Segeln gewonnen. Vorjahressieger Thomas Schwedowski, Bürgermeister aus Gosen-Neu Zittau, konnte seinen Titel nicht verteidigen. An dem Wettbewerb auf dem Gelände des SC Fraternitas 1891 an der Wendenschloßstraße nahmen außerdem die Bürgermeister Franziska Giffey (Neukölln), Oliver Igel (Treptow-Köpenick), Matthias Köhne (Pankow), Udo Haase (Schönefeld), sowie die Stadträte Michael Vogel und...

  • Köpenick
  • 07.09.16
  • 84× gelesen

Giftige Leckerbissen: Politiker fordern Gesetzesänderung für besseren Tierschutz

Berlin. Immer wieder werden in Berliner Parks Giftköder gefunden, die Hundehasser dort ausgelegt haben. Eine Website zeigt nun Fundstellen an. Doch das reicht einigen Politikern nicht aus. Sie sollen Hunden gut schmecken, doch sie können gefährlich sein: Wurst oder Fleischstücke mit Rattengift, Nägeln oder gar Rasierklingen. Manches Mal geraten sie auch in Hände von Kindern, die in den Parks spielen. Um gegen das Giftköder-Auslegen von vermeintlichen Hundehassern aktiv zu werden, gibt es seit...

  • Charlottenburg
  • 06.09.16
  • 550× gelesen

Sprechstunde bei Abgeordneter

Treptow-Köpenick. Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) bietet zwei Sprechstunden an. Am 13. September ist sie von 18 bis 19 Uhr im Bürgerbüro an der Dörpfeldstraße 51 in Adlershof und am 14. September von 17 bis 18 Uhr im Bürgerbüro an der Kiefholzstraße 186 in Baumschulenweg anzutreffen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. sim

  • Köpenick
  • 04.09.16
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Im Briefwahllokal kann bereits abgestimmt werden. | Foto: Ralf Drescher

211 791 Treptow-Köpenicker sind wahlberechtigt

Treptow-Köpenick. Am 18. September wird in Berlin und damit auch in Treptow-Köpenick, gewählt. In diesem Jahr könnten theoretisch im Bezirk 211 791 Wähler in die 119 Wahllokale eilen. Seit der letzten Wahl zum Abgeordnetenhaus und den Beszirksverordnetenversammlungen im Jahr 2011 hat die Zahl der Wahlberechtigten im Bezirk um rund 10 000 zugenommen. In diesem Jahr können sich auch 6111 EU-Bürger und 3261 Jugendliche ab 16 Jahren an den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung beteiligen. Auf...

  • Köpenick
  • 01.09.16
  • 215× gelesen
Auch künftig soll es auf dem Müggelsee Segelregatten geben. | Foto: Ralf Drescher

Müggelsee bleibt auch als Naturschutzgebiet Sportstätte

Friedrichshagen. Der Müggelsee soll weiter Trainings- und Wettkampfstätte für Wassersportler bleiben. Das hat Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel in einem Schreiben an Bürgermeister Oliver Igel (beide SPD) mitgeteilt. Die Auslegung der Planungsunterlagen für die Einstufung von Teilen des Müggelsees als Naturschutzgebiet hatte bei Wassersportlern anliegender Vereine für Aufregung gesorgt. Es wurde befürchtet, dass unter den strengen Regeln des Naturschutzgesetzes keine geregelte Trainings-...

  • Köpenick
  • 01.09.16
  • 244× gelesen
Die Parkanlage wurde bereits durch Bauzäune abgesperrt, Spaziergänger können nur noch auf dem Bürgersteig passieren | Foto: Ralf Drescher
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Treptower Park bereits abgesperrt

Alt-Treptow. Das Musikfestival „Lollapalooza“ wirft bereits seine Schatten. Der Treptower Park, ein Gartendenkmal, steht seit Montag nicht mehr der Öffentlichkeit zur Verfügung. Im Auftrag des Veranstalters wurde das Festivalgelände zu beiden Seiten der Puschkinallee mit Bauzäunen abgesperrt, Spaziergänger können den Park nicht mehr betreten. Ebenfalls gesperrt sind die beiden Parkplätze „Zenner“ und „Rosengarten“, da sie für die Infrastruktur des Festivals benötigt werden. Wie aus einem...

  • Alt-Treptow
  • 30.08.16
  • 2.847× gelesen

Wahlwerbung ohne Inhalt: Die Plakate der Berliner Parteien stoßen auf Kritik

Berlin. Derzeit schmücken wieder Wahlplakate die Laternenpfähle und Mittelstreifen in der Stadt. Sie sind bunt, sie sind vielfältig. Ein klares politisches Wahlversprechen sucht man jedoch oft vergebens. Eigentlich sollen die Plakate die Berliner dazu ermuntern, sich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September zu befassen und wählen zu gehen. Doch in diesem Jahr sind verbindliche Aussagen eher Mangelware. Besonders auffällig ist das bei den...

  • Charlottenburg
  • 30.08.16
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Der neu hergerichtete Sommerblumengarten wird während des Festivals durch Zäune gesichert. | Foto: Ralf Drescher

Bezirk und Senat genehmigen Lollapalooza

Alt-Treptow. Das umstrittene Musikfestival Lollapalooza kann im Treptower Park stattfinden. Am 24. August hat das Bezirksamt die letzten nötigen Genehmigungen erteilt. Damit ist die Zitterpartie für den Veranstalter, der rund 140 000 Besucher erwartet, vorbei. Vorbei ist allerdings auch der Kampf von Anwohnern und Freunden des Treptower Parks, die das Festival verhindern wollten. „Das Verfahren war außerordentlich komplex und hat erhebliche Ressourcen innerhalb des Bezirksamts gebunden. Das...

  • Alt-Treptow
  • 25.08.16
  • 202× gelesen
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Auch die Sonnenuhr wurde verunstaltet. | Foto: Ralf Drescher
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Schmierereien im Treptower Park

Alt-Treptow. Der Treptower Park ist ein Gartendenkmal und nach Abschluss der Restaurierung fast überall wieder ein Schmuckstück. Leider haben Schmierfinken und Vandalen bereits ihre Spuren hinterlassen. Vor ein paar Tagen ist der Sommerblumengarten fertig geworden. Jetzt gibt es hier wieder Bänke, ausreichend Papierkörbe und bunte Blumenrabatten. Vor allem an den Bänken und der steinernen Sonnenuhr haben Schmierfinken bereits Spuren hinterlassen. Riesige weiße Kritzeleien ziehen sich über Stein...

  • Alt-Treptow
  • 25.08.16
  • 361× gelesen
Der Müggelsee wird von Wassersportlern genutzt. | Foto: Ralf Drescher

Naturschutz für den Müggelsee

Friedrichshagen. Der Große Müggelsee ist mit 7,7 Quadratkilometern und einer Uferlinie von fast 15 Kilometern der größte See Berlins. Nun sollen Teile davon und der Uferbereiche unter Naturschutz gestellt werden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat das entsprechende Verwaltungsverfahren eingeleitet. Drei Teile des Sees werden Naturschutzgebiet, die restliche Fläche wird Landschaftsschutzgebiet. Von den strengeren Einschränkungen des Naturschutzgebiets sind vor allem zwei...

  • Müggelheim
  • 19.08.16
  • 541× gelesen

Ohne Wenn und Aber: Initiative will Volksentscheiden mehr Gewicht geben

Berlin. Die Initiative „Volksentscheid retten“ hat die erste Hürde hin zum Volksentscheid gemeistert. Sie möchte Volksentscheide verbindlicher machen. Die Bebauung des Tempelhofer Felds, Mietpreissteigerungen oder Fahrradfreundlichkeit – immer wieder gab und gibt es Initiativen, die über Volksentscheide Einfluss auf die Politik nehmen. Es geht um direkte Bürgerbeteiligung. Genau diese möchten die Initiatoren von „Volksentscheid retten“ stärken. Dafür haben sie Unterschriften gesammelt: 50.000...

  • Charlottenburg
  • 16.08.16
  • 273× gelesen
Eine offizielle Gedenktafel erinnert an anonym von der Staatssicherheit verscharrte Opfer der Mauer. | Foto: Ralf Drescher
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Ein Trauerort für Maueropfer

Baumschulenweg. Wäre es nach den SED-Machthabern gegangen, wäre Gerald Thiem (1928-1970)in Vergessenheit geraten. Jetzt gibt es für ihn und viele andere Opfer der Mauer auf dem Friedhof an der Kiefholzstraße eine Gedenkstätte. Thiem war 1970 aus Versehen von Westen aus ins Grenzgebiet geraten. DDR-Grenzposten hatten auf ihn 177 Schüsse abgefeuert. Der Baupolier aus Neukölln starb, seine Leiche wurde unter der Federführung der Staatssicherheit im Krematorium Baumschulenweg verbrannt und die...

  • Baumschulenweg
  • 12.08.16
  • 625× gelesen

500 Bewohner ziehen ein: Flüchtlingsheim am Bahnweg ist fertig

Altglienicke. Das Flüchtlingsheim am Bahnweg ist bezugsfertig. Wie das Büro des bezirklichen Integrationsbeauftragten mitteilte, ziehen ab 15. August die ersten Bewohner ein. Die eingeschossige Containeranlage ist für bis zu 500 Menschen gedacht. Betreiber wird die Works gGmbH, das Tochterunternehmen eines Bildungsträgers aus Sachsen-Anhalt. Mit Inbetriebnahme der Unterkunft werden drei Turnhallen im Bezirk von Flüchtlingen frei gezogen. Es handelt sich um die Sporthalle Merlitzstraße, die...

  • Altglienicke
  • 05.08.16
  • 631× gelesen
Frank-Walter Steinmeier hier gemeinsam mit Andreas Nachama und Christine Glauning von der Stiftung Topographie des Terrors. | Foto: Stiftung Topographie des Terrors

Ehrenbesuch im Dokumentationszentrum

Niederschöneweide. Hoher Besuch im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit an der Britzer Straße. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier besuchte gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Matthias Schmidt (beide SPD) das frühere Zwangsarbeiterlager. Nach einem Rundgang über das Gelände besichtigte der Bundespolitiker die aktuelle Ausstellung „Batterien für die Wehrmacht“, die den Zwangsarbeitereinsatz in der Pertrix-Batteriefabrik am heutigen Bruno-Bürgel-Weg beleuchtet. „Ich danke allen, die...

  • Niederschöneweide
  • 03.08.16
  • 404× gelesen

Teures Wohnen: Mietkostenzuschüsse für Hartz-IV-Empfänger sind zu gering

Berlin. Wohnen wird in Berlin immer teurer. Viele Hartz-IV-Empfänger zahlen bei den Mietkosten inzwischen drauf. Eigentlich sollten Hartz-IV-Empfänger in Berlin seit dem vergangenen Jahr besser mit dem Geld klarkommen, das sie für die Bezahlung ihrer Mieten zur Verfügung haben. Die alten Regelungen wurden vor Gericht gekippt. Doch noch immer gibt es Probleme. Der Grund: Die Mieten in Berlin steigen so rasant, dass die Richtwerte, die der Senat als Basis für die Berechnung der Zuschüsse wählt,...

  • Charlottenburg
  • 02.08.16
  • 911× gelesen
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Die Initiatoren vom Beirat Schöneweide, darunter Bürgermeister Oliver Igel (SPD). | Foto: Ralf Drescher
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Beirat Schöneweide gegen Rechts: „Rassismus ist Schweineöde"

Niederschöneweide. Fünf Jahre lang war die Brückenstraße in der Nähe des Bahnhofs Schöneweide keine gute Adresse. Bis März 2013 residierte hier die Neonazikneipe „Zum Henker“. Jetzt hat sich das Bild der Straße gewandelt. Über den Bezirk hinaus galt die Brückenstraße als „Braune Straße“. Neben dem erwähnten Lokal gab es weitere Geschäfte im Besitz von Rechtsextremen und Wohngemeinschaften von Rechten, darunter auch von NPD-Mitgliedern. Heute hängen in der Straße Plakate mit dem Slogan...

  • Niederschöneweide
  • 31.07.16
  • 355× gelesen
Das verwunschene Areal des Spreeparks kann jetzt besichtigt werden. | Foto: Ralf Drescher
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Neue Führungen: Der Spreepark wartet auf Besucher

Plänterwald. Es ist so weit: Im 2002 geschlossenen Spreepark können Besucher jetzt regelmäßig spazieren gehen. Denn nun bietet die Grün Berlin GmbH öffentliche Führungen an. Start war am 31. Juli. Von nun an geht es jeden 2. Sonntag ab 11 Uhr an Riesenrad, englischem Dorf und den Ruinen von Gespensterbahn und Co. vorbei. Gezeigt werden vorerst Teilbereiche des rund 30 Hektar großen Areals, die bereits gesichert sind. Bei Voranschreiten der Sicherungsarbeiten werden künftig auch andere Teile des...

  • Plänterwald
  • 28.07.16
  • 548× gelesen
Die palästinensischen Journalisten stellten Chefredakteur Helmut Herold (Mitte) und Chef vom Dienst online Hendrik Stein (links) nahezu zwei Stunden lang Fragen und berichteten auch über ihre Arbeit. | Foto: Anne Langert

Palästinensische Journalisten zu Besuch bei der Berliner Woche

Berlin. Welche Themen bevorzugen die Leser der Berliner Woche? Wie unabhängig von Politik und Wirtschaft ist die Redaktion? Welche Rolle spielt das Flüchtlingsthema? Und wodurch unterscheiden sich die Artikel in der Zeitung und online? Diese und viele andere Fragen stellten palästinensische Journalisten, die am 27. Juli die Redaktion der Berliner Woche besuchten. Die Gesprächsrunde war Teil einer Studienreise durch Deutschland, die von der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ)...

  • Mitte
  • 28.07.16
  • 316× gelesen
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Sprechstunden bei der CDU

Adlershof. In den nächsten Tagen bietet CDU-Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel gleich zwei Bürgersprechstunden an. Am 2. August ist sie von 17 bis 18 Uhr im CDU-Bürgerbüro in der Dörpfeldstraße 51 präsent. Am 3. August können Bürger die Politikerin von 18 bis 19 Uhr in ihrem eigenen Abgeordnetenbüro in der Kiefholzstraße 186 im Ortsteil Baumschulenweg sprechen. Weitere Termine gibt es über die Büroleitung unter  64 31 81 41. RD

  • Köpenick
  • 25.07.16
  • 24× gelesen
Nils Schultze vom Bürgerverein Grünau erläutert den Einwohnerantrag. | Foto: Ralf Drescher
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Sommerpause: Vorletzte Sitzung des alten Bezirksparlaments

Treptow-Köpenick. Am 21. Juli tagten die Bezirksverordneten zum letzten Mal vor der Sommerpause. Hier unser Bericht. Am Anfang standen wieder die mündlichen Anfragen der Bezirksverordneten. Axel Sauerteig (Bündnis 90/Grüne) wollte wissen, wie viele Widerspruchsverfahren es beim Wechsel zu weiterführenden Schulen gegeben habe. „Wir hatten 34 derartige Verfahren. In vier Fällen konnten Kinder keinen Schulplatz im Bezirk bekommen. Wir konnten sie aber in Nachbarbezirken unterbringen, ohne dass...

  • Köpenick
  • 22.07.16
  • 245× gelesen

Öffentlich gefilmt: Streit um Pläne zur Videoüberwachung geht weiter

Berlin. Der Gesetzesentwurf von Innensenator Frank Henkel (CDU) zur Videoüberwachung findet im Abgeordnetenhaus derzeit keine Mehrheit. Doch die Debatte geht weiter. Ob Breitscheid-, Potsdamer oder Alexanderplatz, ob Ku’damm oder Karl-Marx-Allee – kommt es hier oder an anderen großen Plätzen oder Verkehrsknotenpunkten zu großen Menschenansammlungen oder werden häufiger kriminelle Taten festgestellt, dann will der Berliner Innensenator dort künftig Videokameras installieren. Das soll potenzielle...

  • Charlottenburg
  • 19.07.16
  • 229× gelesen
Diese Flächen werden für das Festival gebraucht. | Foto: Grafik: Veranstalter
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Viele Fragen zum „Lollapalooza“

Alt-Treptow. „Lollapalooza“, das für Mitte September geplante Musikfestival im Treptower Park, sorgt weiterhin für Aufregung. Auf einer Demonstration und anschließender Bürgerinformation des Bezirks taten Gegner der Veranstaltung ihren Unmut kund. Rund 100 Teilnehmer waren einer von einer Bürgerinitiative angemeldeten Demonstration gefolgt. Zur Bürgerversammlung im Treptower Rathaus füllten rund 200 Teilnehmer den Saal. Neben dem Veranstalter standen das Bezirksamt, die Senatskanzlei,...

  • Alt-Treptow
  • 15.07.16
  • 681× gelesen

Wahlhelfer gesucht

Berlin. Für die Wahlen am 18. September werden noch Wahlhelfer gesucht für die Auszählung der Stimmen, die per Briefwahl abgegeben werden, sowie Vorsteher und Schriftführer in den Wahllokalen. Für die Tätigkeit im Wahlvorstand gibt es ein Erfrischungsgeld von 50 Euro und für die Mitglieder eines Briefwahlvorstandes 35 Euro. Wahlhelfer aus dem öffentlichen Dienst, denen Freizeitausgleich gewährt wird, erhalten ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro oder im Briefwahlvorstand von 25 Euro. Die...

  • Charlottenburg
  • 15.07.16
  • 516× gelesen

Sulfatbelastung in der Spree

Treptow-Köpenick. Seit 2013 steigt die Sulfatbelastung der Spree. Grund ist der Bergbau in der Lausitz. Jetzt wollen die Länder Berlin und Brandenburg das Problem bei „Sulfatgesprächen“ gemeinsam angehen. Inzwischen liegt der erste Bericht vor. Andreas Geisel (SPD), Berlins Senator für Stadtentwicklung und Umwelt: „Wir vereinbarten ein gemeinsam finanziertes Projekt zur Verbesserung des Berechnungsmodells der Sulfatkonzentration. Anhand dessen können wir dann konkrete Schritte zum Umgang mit...

  • Köpenick
  • 09.07.16
  • 152× gelesen
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