Begrenzung von Wahlplakaten erwünscht
Treptow-Köpenick. Am 26. September stehen die Wahlen zum Bundestag, Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen an. Die Fraktionen von CDU, SPD, der Grünen und Linken im Bezirk scheinen sich einig zu sein, dass die Anzahl der Wahlplakate begrenzt werden sollte. Einen entsprechenden Antrag brachten sie gemeinsam in der BVV ein. Bei der vergangenen Bundestagswahl sei den Parteien noch erlaubt worden, in Treptow-Köpenick insgesamt 25 000 Wahlplakate im öffentlichen Straßenland anzubringen. Sie hätten einerseits eine lange Tradition und erfüllten eine wichtige Funktion in einer Demokratie, weil sie die Willensbildung in der Bevölkerung unterstützten. Andererseits würden manchmal selbst kleinere Straßenzüge teilweise mit hunderten Plakaten der unterschiedlichen Parteien zugepflastert. Das verunstalte das Stadtbild und für Bürger sei die Botschaft dann kaum noch auf einen Blick zu erfassen. „Nicht selten hängen Plakate auch regelwidrig und verdecken Verkehrszeichen oder schneiden Radwege“, heißt es im Antrag. Das Bezirksamt sollte daher die Sondernutzung von Straßenland durch Wahlplakate begrenzen. PH
Autor:Philipp Hartmann aus Köpenick |
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