Verordnete tagen mit "halber Kraft"

BVV-Sitzung im Treptower Rathaus am 14. Mai mit der Hälfte der Verordneten

Anfang März tagten die Bezirksverordneten noch ohne Einschränkung im Treptower Rathaus. Dann wurde der Parlamentsbetrieb coronabedingt gestoppt, ab Mitte April gab es Ausschusssitzungen in Videokonferenzen. Nun soll der Tagungsbetrieb wieder aufgenommen werden.

„Die für den 14. Mai geplante Sitzung wird im Präsenzbetrieb, das heißt mit Bezirksverordneten vor Ort, statt finden. Wir haben uns im Ältestenrat darauf geeinigt, dass wir dabei mit einer Stärke von 50 Prozent plus einer Person tagen. Es werden also 28 Bezirksverordnete im Sitzungssaal anwesend sein, einige weitere Verordnete stehen in den Fraktionsräumen bereit, falls einer nicht erscheint“, erklärt BV-Vorsteher Peter Groos (SPD). Für die Sitzung werden bereits Vorkehrungen getroffen. Die Sitzordnung wird so geändert, dass die vorgeschriebenen Abstände eingehalten werden können. Vor Ort steht Desinfektionsmaterial zur Verfügung. Die Presse wird auf den Balkon verbannt, die Öffentlichkeit kann nicht vor Ort, aber im Rahmen eines Videostreams dabei sein.

Diese Sitzung am 14. Mai ist im Bezirk ein Novum. Seit Mitte April gab es wieder Ausschusssitzungen im Rahmen von Videokonferenzen. „Die waren zwar kein vollwertiger Ersatz für die sonst üblichen persönlichen Zusammenkünfte. Mit Sprechdisziplin wurde aber ein konzentriertes Arbeiten ermöglicht. Was natürlich fehlte, waren spontane Reaktionen der Teilnehmer. Auch hier konnten Externe, darunter auch interessierte Bürger, per Video dabei sein, was auch vereinzelt genutzt wurde“, erklärt Peter Groos.

Die Sitzung mit halber Personalstärke soll aber einmalig bleiben. Fraktionsübergreifend ist es Konsens, dass ab Juni wieder alle Bezirksverordneten vor Ort dabei sein sollen. Die nächste Sitzung ist für den 18. Juni geplant. „Wir suchen noch einen geeigneten Raum im Bezirk, der mehr Platz als der Treptower Ratssaal bietet, damit wir die Abstandsregeln einhalten können und alle 55 Bezirksverodnete Platz finden“, erklärt Peter Groos.

Wie schon ausgeführt, können Besucher bei der Tagung am 14. Mai nicht persönlich dabei sein. Möglich ist es aber, die Sitzung per Video im Internet zu verfolgen. Sitzungsbeginn ist um 16.30 Uhr.

Inos unter https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/