Was die Verordneten interessiert

Die meisten Anfragen gibt es zu Stadtentwicklung, Straßen, Grünflächen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Aufgabe, die Arbeit des Bezirksamts zu kontrollieren. Ein Mittel dafür sind schriftliche Anfragen, mit denen die einzelnen Verordneten ausführlichere Informationen zu einem bestimmten Thema erhalten möchten.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Claudia Schlaak wollte kürzlich wissen, wie oft solche schriftlichen Anfragen gestellt werden. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) veröffentlichte daraufhin eine Tabelle. Aus dieser geht hervor, dass seit Konstituierung der neuen BVV im November 2021 bis zum 30. September 2022 insgesamt 241 schriftliche Anfragen durch die Bezirksverordneten aller sieben vertretenen Parteien (SPD, CDU, Die Linke, Grüne, FDP, AfD und Tierschutzpartei) gestellt worden sind. Im Vergleichszeitraum von Oktober 2020 bis September 2021 waren es mit 296 noch deutlich mehr.

In der derzeit laufenden neunten Wahlperiode am meisten gefragt ist bisher die Abteilung Stadtentwicklung, Straßen, Grünflächen und Umwelt, die in der Zuständigkeit von Stadträtin Dr. Claudia Leistner (Bündnis 90/Grüne) liegt. 129 schriftliche Anfragen mussten allein ihre Fachbereiche beantworten. Danach folgte mit 44 Anfragen die Abteilung Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft in der Zuständigkeit von Bürgermeister Oliver Igel (SPD), mit 32 Anfragen die Abteilung Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport in der Zuständigkeit von Stadtrat Marco Brauchmann (CDU), mit 14 Anfragen die Abteilung Öffentliche Ordnung in der Zuständigkeit von Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) und mit 13 Anfragen die Abteilung Jugend und Gesundheit in der Zuständigkeit von Stadtrat Alexander Freier-Winterwerb (SPD). Am seltensten (nur neunmal) musste die Abteilung Soziales, Arbeit und Teilhabe in der Zuständigkeit der Stadträtin und stellvertretenden Bürgermeisterin Carolin Weingart (Die Linke) Stellung nehmen.

Für die Beantwortung aller schriftlichen Anfragen sind laut Bürgermeister Oliver Igel Kosten von insgesamt 43 832,80 Euro entstanden und 452,62 Arbeitsstunden aufgewendet worden. Zehn schriftliche Anfragen sind demnach aufgrund späterer Abgabetermine noch nicht beantwortet worden. Die Anfrage von Claudia Schlaak, so stellte der Bürgermeister fest, habe Kosten in Höhe von 108,24 Euro verursacht.