Mitsprache jetzt verstärkt online

Im Bezirk hat ein Büro zur Bürgerbeteiligung die Arbeit aufgenommen

Die Pandemie hat dazu geführt, dass 2020 klassische Bürgerbeteiligungsformate zunehmend digital erweitert wurden. Das Bezirksamt sieht darin eine Chance für die Zukunft.

Webbasierte Bürgerbeteiligung sei eine Möglichkeit, Angebote zu ergänzen und zu vertiefen. „Dabei sollen die digitalen Angebote in Form von Beteiligungsplattformen, Abstimmungen, Live-Streaming oder Videokonferenz keinesfalls die klassische Beteiligung ersetzen“, teilte das Bezirksamt mit – wohl auch, um Menschen ohne Internet nicht auszuschließen.

Solange dies aufgrund der Einschränkungen noch nicht möglich ist, werden die digitalen Möglichkeiten aber gern genutzt. 2020 startete der Bezirk mit „SoNaTe“ (Soziale Technik und Nachbarschaft) eine digitale Nachbarschaftsplattform. Seit einiger Zeit werden künftige Bauprojekte verstärkt auch auf mein.berlin.de eingestellt. Dort haben Bürger die Möglichkeit, Ideen zu Bebauungsplänen einzubringen und Kommentare abzugeben, wie zum Beispiel im Januar zur Umgestaltung der Dörpfeldstraße in Adlershof. Der Vorteil ist, dass Fragen und Themen so orts- und zeitunabhängig diskutiert und vertieft werden können.

„In diesem Jahr wird die SPK (Sozialraumorientierte Planungskoordination) die Partizipation durch Live-Formate weiter forcieren. Über Vorhaben wird offen und transparent informiert, Rückmeldungen, Ideen und Vorschläge werden eingeholt. Damit verbunden erreichen wir eine Qualitätssteigerung in der Meinungsäußerung“, kündigt das Bezirksamt an. Menschen, die klassische Beteiligungsformate bisher gemieden haben, könnten so erreicht werden. Gewollt sei auch das Format der „hybriden Veranstaltung“, eine Mischung aus Vor-Ort-Versammlung und Videokonferenz, um Bürger zu informieren. Inzwischen hat im Rathaus Köpenick eine Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung die Arbeit aufgenommen, die sich auf anlaufstelle-bürgerbeteiligung.de vorstellt und über Fördermittel des Senats bis Ende 2021 finanziert wird. Sie ist unter tk@anlaufstelle-buergerbeteiligung.de oder Telefon 609 82 25 41 erreichbar. Das Büro erstellt mit den Fachämtern eine Übersicht über laufende sowie geplante Vorhaben, die dann auf „meinBerlin.de“ veröffentlicht werden.

„Das Investitionsvolumen muss auch in den kommenden Jahren hochgehalten werden. Und daran sollen auch immer mehr die Bürger beteiligt werden“, sagt dazu Bürgermeister Oliver Igel (SPD).