Countdown bis zum Wahlsonntag läuft

Mehr als 220 000 Menschen in Treptow-Köpenick wahlberechtigt / Etwa 40 Prozent nutzen Briefwahl

Nach wochenlangem Winterwahlkampf steht am Sonntag nun endlich der Höhepunkt an. Dann wählt Berlin noch einmal das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen. Alle hoffen, dass die zahlreichen Pannen vom 26. September 2021, die zu dieser Wiederholungswahl geführt haben, nicht noch einmal vorkommen werden.

Die Berliner Woche hat kurz vor dem großen Wahltag unter anderem durch eine Zuarbeit des Bezirkswahlamts ein paar Fakten zusammengetragen. Wer sich noch einmal das offizielle Wahlergebnis von 2021 ansehen möchte, findet dieses unter https://bwurl.de/18wr. Damals holte die SPD mit 25,2 Prozent die meisten Stimmen im Bezirk, wodurch Oliver Igel in seine dritte Amtszeit als Bürgermeister gehen konnte. Der Vorsprung war enorm. Die zweitmeisten Stimmen erreichte Die Linke mit 17,7 Prozent. Auf Platz drei landeten die Grünen mit 13,7 Prozent, die damit zum ersten Mal einen Stadtratsposten im Bezirksamt Treptow-Köpenick erobern konnten. Nur auf dem vierten Platz rangierte die CDU mit 13,2 Prozent, kurz vor der AfD (11,9 Prozent). Es folgten die FDP (6,1 Prozent) und die Tierschutzpartei, die mit 3,7 Prozent erstmals in die BVV einzog und dort mit zwei Bezirksverordneten vertreten ist. Mit sieben Parteien, davon sechs in Fraktionsstärke, ist die BVV seit der Konstituierung im November 2021 stark zersplittert. SPD (16 Sitze), Linke (elf Sitze) und Grüne (acht) bilden eine Zählgemeinschaft in der 55-köpfigen BVV.

Nach Angaben des Bezirkswahlamts haben sich zur Wiederholungswahl mehr als 10 000 Menschen als Wahlhelfer gemeldet. Bei 221 423 Wahlberechtigten ist das etwa jeder 22. Treptow-Köpenicker. Zum Vergleich: Bei der Wahl 2021 waren es 4500 Freiwillige. Der deutliche Zuwachs dürfte vor allem an der Vervierfachung des sogenannten Erfrischungsgelds liegen. So bekommen Wahlhelfer für ihren Einsatz diesmal eine steuerfreie Aufwandsentschädigung von 240 statt wie früher 60 Euro. Damit zahlt Berlin mehr als jedes andere Bundesland bisher. Am Wahltag selbst werden etwa 3250 Wahlhelfer eingesetzt. Darüber hinaus werden 75 Hilfskräfte das Wahlgeschehen als Ehrenamtliche begleiten. 100 Wahlhelfer sind als Reserve vorgesehen, sollte es zu kurzfristigen Ausfällen kommen. 234 Urnenwahllokale stehen zur Verfügung. In 118 Briefwahllokalen werden die Briefwahlergebnisse ermittelt. Geöffnet sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr.

Die Wahlwiederholung bringt es mit sich, dass dieses Mal auch Menschen ihre Stimme abgeben dürfen, die 2021 noch zu jung dafür waren. Wie das Bezirkswahlamt mitteilte, sind in Treptow-Köpenick mit Stand vom 30. Juni 2022 insgesamt 2528 Erstwähler für das Abgeordnetenhaus (Deutsche, geboren in der Zeit vom 27.09.2003 bis 12.02.2005) und 2509 Erstwähler für die BVV (Deutsche bzw. in der EU geboren in der Zeit vom 27.09.2005 bis 12.02.2007) stimmberechtigt. Großer Gebrauch gemacht wird von der Briefwahl. Mit Stand vom 23. Januar waren bereits 48.575 Wahlscheine im Bezirk ausgestellt. Das Bezirkswahlamt rechnet diesmal mit einem Briefwahlanteil von 40 Prozent.

Weil es sich um keine Neu-, sondern um eine Wiederholungswahl handelt, bleiben die Kandidaten dieselben wie 2021. In Treptow-Köpenick gibt es jedoch sieben Personen, die 2021 für die BVV beziehungsweise das Abgeordnetenhaus kandidiert haben, dieses Mal allerdings nicht mehr mit dabei sind: Kora Siebert (SPD), Robert Soyka (Freie Wähler), Marcus Anhalt (Tierschutzpartei), Judith Burmeister (Liberal-Konservative Reformer) und Sabrina Bens, verheiratet Henschel (Grüne), die allesamt verzogen sind. Auf eine erneute Kandidatur verzichtet Julius Humme (Freie Wähler). Einen traurigen Grund hat dagegen das Fehlen von Marina Borkenhagen. Die Linken-Politikerin ist am 14. Dezember 2021 im Alter von 63 Jahren an einer Krebserkrankung gestorben.