Vorrangig in Schulen investieren

Bau- und Sanierungsvorhaben sind unumgänglich

Die Schülerzahlen im Bezirk werden in diesem Jahrzehnt weiter steigen.

Grund ist der stetige Zuzug von Familien. Wohnungen werden gebaut. Die Geburtenrate steigt. Deshalb werden viele weitere Schulplätze benötigt. Aus diesem Grund beantragte die CDU-Fraktion in der BVV, dass vor allen anderen Investitionen im Bezirk jene in Schulen Vorrang haben sollten. Dieser Auffassung ist auch die Mehrheit der Verordneten, die einen entsprechenden Beschluss fassten. „Zusätzliche Schulplätze in hervorragender Qualität sind für uns eine der wichtigsten Investitionen in die Zukunft“, erklärt Gregor Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der CDU. „Deshalb sind wir auch bereit, dafür alle erforderlichen finanziellen Mittel in die Hand zu nehmen, wenn nötig auch über die Aufnahme von Krediten.“

Weitreichende Bau- oder Sanierungsmaßnahmen sind geplant. Neben 14 Neubauten und vier modularen Ergänzungsbauten (MEB) sind zahlreiche Sanierungen von maroden Schulgebäuden, Turnhallen und Nebengebäuden nötig. Dafür sind in der aktuellen Haushaltsplanung des Bezirks umfangreiche Mittel vorgesehen, auch wenn der größte Anteil aus der Berliner Landeskasse stammt.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie mit den zu erwartenden geringeren Steuereinnahmen werden auch für künftige Haushalte im Lichtenberger Rathaus spürbar sein. Der Antrag der CDU-Fraktion, den Schulinvestitionen weiterhin Priorität einzuräumen und dafür geeignete Finanzierungswege, gegebenenfalls auch schuldenfinanzierte zu prüfen, wurde in den zuständigen Fachausschüssen Schule und Sport sowie dem federführenden Haushaltsausschuss intensiv beraten. Dort gab es für den Antrag große, wenn auch nicht einhellige Zustimmung. „Wir sind bereit, für dieses wichtige Thema Verantwortung zu übernehmen, die Finanzierung entsprechend zu gestalten und damit den Familien in Lichtenberg ein verlässliches Signal zu senden“, so Gregor Hoffmann.