Demokratieprojekt aufstocken

Für Schülerhaushalte sollen mehr Mittel bereitstehen

Demnächst beginnen die Beratungen zum Bezirkshaushalt 2024/25. Die SPD-Fraktion in der BVV beantragt, die Mittel für die Schülerinnen- und Schülerhaushalte 2024 und 2025 aufzustocken.

Im Projekt stimmen die Teilnehmenden in einem demokratischen Prozess über die Verwendung eines vom Bezirksamt zur Verfügung gestellten Budgets ab und gestalten damit gemeinsam ihre Schule weiter aus. Dieses Projekt hat sich in Lichtenberg zum Erfolgsmodell der Demokratieerziehung an immer mehr Schulen entwickelt. Wie im vergangenen Jahr lagen auch für das laufende Jahr mehr Bewerbungen vor, als durch den Haushaltstitel abgedeckt werden können, heißt es aus der SPD-Fraktion. Um zu verhindern, dass erneut diskutiert werden muss, wie die zusätzlichen Mittel finanziert werden können oder ob gar Schulen abzuweisen sind, hat die Fraktion den Antrag gestellt, den Haushaltstitel aufzustocken und ihn weiterhin anhand der Bewerberzahlen im Blick zu behalten.

Konkret wird das Bezirksamt gebeten, die Mittel auf mindestens 120 000 Euro zu erhöhen. Dabei soll jede teilnehmende Schule weiterhin mit 3000 Euro ausgestattet und gewährleistet werden, dass alle allgemeinbildenden Schulen, die sich für die Teilnahme bewerben, auch tatsächlich berücksichtigt werden können. Der Antrag wurde zunächst in die Ausschüsse für Haushalt sowie Schule und Sport überwiesen.

Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anja Ingenbleek, erklärt dazu: „Schülerinnenhaushalte ermöglichen es Kindern und Jugendlichen schon in jungen Jahren, Mitbestimmung in demokratischen Prozessen einzuüben und die Ergebnisse im eigenen Umfeld sichtbar zu machen. Dabei ist Lichtenberg inzwischen mit 35 teilnehmenden Schulen im Jahr 2022 und 37 im Jahr 2023 berlinweit führend. Angesichts des steigenden Interesses ist es uns wichtig, die Mittel im Bezirkshaushalt so zu gestalten, dass alle interessierten Schulen auch teilnehmen können.“ „Mit diesen Geldern können Schülerinnen und Schüler eigene Wahlen veranstalten und die eigene Schule zum Wohlfühlort gestalten“, ergänzt der SPD-Fraktionsvorsitzende Kevin Einenkel. „Mit Unterstützung der Servicestelle Jugendbeteiligung erleben sie die Wirksamkeit der Demokratie. Es wird ihnen eine Welt über den Rand des Unterrichts hinaus eröffnet und das unterstützen wir.“