Warnung durch Sirenen geplant

Derzeit werden mögliche Standorte für die Installation geprüft

Bisher gibt es im Bezirk keine öffentlichen Zivilschutzsirenen, mit denen die Bevölkerung gewarnt werden kann.

Das teilt Torsten Akmann (SPD), Staatssekretär in der Senatsinnenverwaltung auf Anfrage der Abgeordnetenhausmitglieder Danny Freymark und Martin Pätzold (beide CDU) mit. Mithilfe eines Mitte 2021 gestarteten Förderprogramms des Bundes sollen unter Federführung der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport auf alle Bezirke verteilt schrittweise 400 Sirenen errichtet werden. Die konkrete Standortauswahl und Koordinierung der Installation durch den beauftragten Dienstleister obliege der Berliner Feuerwehr, informiert Akmann.

Die Festlegung der Standorte erfolgt schrittweise. Dazu gab es eine unverbindliche Vorauswahl von rund 1100 landeseigenen Liegenschaften. In Zusammenarbeit mit der Berliner Immobilienmanagement GmbH werden die Standorte nun einzeln geprüft. Es wird untersucht, ob die bautechnischen Voraussetzungen vorhanden sind, und ob vom Standort eine möglichst effizienten Warnwirkung ausgehen kann. Vorgesehen ist, dass die Anlagen noch 2023 abgenommen werden und dann in Betrieb gehen können, so der Staatssekretär.

Berlin soll von den vom Bund bereitgestellten Fördermitteln rund 4,5 Millionen Euro für die Installationen erhalten. Torsten Akmann räumt aber ein: „Mit der aktuellen Förderung ist aufgrund der beschränkten Mittel und der engen Förderbedingungen keine flächendeckende Ausstattung im Land Berlin möglich.“ Der Senat setze sich deshalb für weitere Initiativen zur Verbesserung der Bevölkerungswarnung ein. „Wie bei allen Warnmitteln sind auch bei Sirenen bestimmte Nachteile, wie eine begrenzte Wirkung in Gebäuden und eine relativ ungenaue Adressierung der tatsächlich betroffenen Bevölkerung zu berücksichtigen. Daher ist weiterhin das Zusammenspiel verschiedener Informationswege, der sogenannte Warnmittelmix, essenziell. Dazu gehören nicht zuletzt zielgerichtete Informationen durch Einsatzkräfte vor Ort“, erklärt Torsten Akmann.

Auch wenn noch nicht ganz klar ist, wo in Lichtenberg Zivilschutzsirenen sein werden: Bis Ende des Jahres soll es die ersten geben, die durch weitere Maßnahmen der Zivilschutzwarnung ergänzt werden. Danny Freymark und Martin Pätzold wollen zu gegebener Zeit beim Senat dazu nachhaken, wo Sirenen installiert wurden.