Bezirk Lichtenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Andreas Geisel (SPD) wird Senator für Stadtentwicklung und Umwelt

Lichtenberg. Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) gibt am 11. Dezember sein Amt ab. Geisel wird die Nachfolge des Senators für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller (SPD), antreten."Die Schuhe, die uns Andreas Geisel hier im Rathaus Lichtenberg hinterlässt, sind nicht gerade klein", sagt der Kreisvorsitzende der SPD, der Abgeordnete Ole Kreins. Geisel war zehn Jahre Baustadtrat in Lichtenberg, bevor er 2011 zum Bürgermeister gewählt wurde. Für ihn waren bezahlbares Wohnen und...

  • Lichtenberg
  • 27.11.14
  • 266× gelesen

BSR verteidigt lauten Kampf gegen herbstliche Blätterflut

Berlin. Kaum ist es Herbst und die Blätter fallen, wird es auf den Straßen laut. Hausmeister, Gartenbaufirmen und die BSR holen die Laubsauger und Laubbläser raus.Manche Geräte schaffen über 90 Dezibel. Schon ab 85 Dezibel sollte man einen Hörschutz tragen. Doch den Lärm spüren nicht nur die, die Gehwege oder Rasenflächen freipusten oder -saugen, sondern auch alle anderen drum herum. Auf dem Portal der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt "leises.berlin.de" konnten Bürger bis Anfang...

  • Mitte
  • 26.11.14
  • 342× gelesen
  • 1
Elke Schuster diskutierte mit Andreas Geisel, dem Fraktionsvorsitzenden Erik Gührs und Stadtforscherin Johanna Schlaack von der TU Berlin. | Foto: Wrobel

Bürger fühlen sich bei städtebaulichen Entscheidungen oft übergangen

Neu-Hohenschönhausen. Viele Bürger fühlen sich bei Bauvorhaben zu spät informiert. Die SPD-Fraktion in der BVV setzt sich jetzt mit den Problemen der Bürgerbeteiligung auseinander.Wie Bürgerbeteiligung in Lichtenberg möglich ist, das diskutierte die SPD mit Experten jetzt im Kieztreff "Falkenbogen". "Viele Menschen denken, wir Politiker entscheiden im Hinterzimmer", weiß Bürgermeister Andreas Geisel (SPD). Oft muss er sich mit dem Vorwurf von Bürgern auseinandersetzen, sie seien über...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 20.11.14
  • 265× gelesen

Senat sucht alternative Standorte für Containerdorf

Lichtenberg. Die Bezirksverordneten kritisieren den Plan des Sozialsenators Mario Czaja (CDU), 480 Flüchtlinge in einem Containerdorf in Falkenberg unterzubringen. Inzwischen werden auch Alternativstandorte geprüft."Es kann nicht darum gehen, ob, sondern wie und wo Flüchtlinge in Lichtenberg untergebracht werden", sagte Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13. November. In einem gemeinsamen Antrag versicherten die Fraktionen Die Linke, SPD, CDU,...

  • Falkenberg
  • 20.11.14
  • 216× gelesen
Mit mehr als 800 Starts und Landungen täglich ist Tegel an der Belastungsgrenze. | Foto: Schindler

GAL-Fraktion wiederholt ihre Forderung

Spandau. An den Flughäfen Tegel und Schönefeld sollen die An- und Abflüge endlich gerecht verteilt werden. Das fordert die GAL-Fraktion. Denn ein Eröffnungstermin für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld ist nicht in Sicht.Die GAL-Fraktion Spandau hat ihre Forderung wiederholt, den Flugverkehr zwischen den Flughäfen Tegel und Schönefeld gerechter zu verteilen. Denn vor allem Tegel ist mit rund 884 Starts und Landungen täglich bis auf die Grenze ausgelastet. Jede Maschine hat bis zu 140...

  • Spandau
  • 17.11.14
  • 172× gelesen
Die Sportflächen an der Georg-Löwenstein-Straße sollen einer Filteranlage weichen. | Foto: Wrobel

Piraten-Initiative zur Mitbestimmung über Standort Filteranlage scheitert

Rummelsburg. Eine Filteranlage soll künftig den Rummelsburger See sauber halten. Doch noch wird ein Standort gesucht. Die Bürger sollen mitentscheiden, das will die Fraktion der Piraten im Bezirksparlament. Sie scheitert aber mit ihrer Initiative an SPD, Grünen, CDU und Linken."Das eigentliche Anliegen der Bürger ist es doch, dass die Sportflächen erhalten bleiben, und nicht, über den Standort der Filteranlage zu entscheiden", sagt die Verordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der...

  • Rummelsburg
  • 13.11.14
  • 176× gelesen

Einwohnerantrag für mehr Sauberkeit ignoriert

Lichtenberg. Öfter das Klassenzimmer durchwischen und den Hof fegen. Das wünschten sich viele Eltern und brachten einen Einwohnerantrag in das Bezirksparlament ein. Mit dem Ergebnis sind nicht alle zufrieden.Mit einem sogenannten Feuerwehrfonds in Höhe von 100.000 Euro sollen die Schulen sauberer werden - so der Plan von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Das wird voraussichtlich in der Sitzung im Dezember beschlossen. Der Feuerwehrfonds, aus dem Schulen ab...

  • Lichtenberg
  • 13.11.14
  • 132× gelesen

Konferenz will dringende Fragen der Großsiedlung klären

Neu-Hohenschönhausen. Vieles in der Großsiedlung Neu-Hohenschönhausen kann verbessert werden. Anwohner sollen auf einer Planungskonferenz des Bezirksamts Anregungen geben."Die Großsiedlung hat sich verändert. Fast der gesamte Wohnungsbestand ist saniert, in der Kita- und Schulentwicklung sind Anpassungen vorgenommen worden. Am Zuzug in unseren Ortsteil merken wir, dass wir den richtigen Weg beschreiten", sagt der Stadtrat für Stadtentwicklung Wilfried Nünthel (CDU). Welche Weichen für die...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 13.11.14
  • 80× gelesen

Umweltbundesamt zweifelt an weiterer Wirksamkeit der Umweltzonen

Berlin. 2008 wurde die Innenstadt zur Umweltzone. Seither haben sich die Abgaswerte deutlich verbessert. So stark, dass das Umweltbundesamt die Notwendigkeit der Umweltzonen in ihrer jetzigen Form bezweifelt.Eine Bilanz der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zeigt auf, dass seit 2008 pro Jahr fast 60 Prozent weniger Dieselruß und etwa 20 Prozent weniger Stickoxide in die Stadtluft gelangten. Ein Erfolg, der sich aus Sicht des Umweltbundesamts aber so nicht weiterführen lässt. In...

  • Charlottenburg
  • 12.11.14
  • 282× gelesen
  • 1

SPD will kostenlose Behälter in den Bürgerämtern

Lichtenberg. Das stundenlange Warten in den Bürgerämtern kostet Nerven. Mit ihrer Idee, kostenlos Wasser auszuschenken, will die SPD-Fraktion in der BVV den Zustand erträglicher machen. "Ich selbst habe viereinhalb Stunden im Bürgeramt in der Otto-Schmirgal-Straße gewartet", berichtet Kevin Hönicke, Sprecher für Bürgerdienste der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Mit einem entsprechenden Antrag in der Sitzung am 13. November will die SPD-Fraktion für Wasserbehälter sorgen....

  • Lichtenberg
  • 06.11.14
  • 83× gelesen
Eine Lichterkette aus Tausenden Ballons zeichnet vom 7. bis 9. November die Geschichte symbolisch nach. | Foto: Kulturprojekte Berlin

Programm zum 25-jährigen Jubiläum des Mauerfalls

Berlin. Vom 7. bis 9. November wird der einstige Verlauf der Berliner Mauer noch einmal in Form leuchtender Luftballons optisch in Szene gesetzt. Das Spektakel bildet den Höhepunkt der Gedenkfeiern zum 25. Jahrestag des Mauerfalls.Von der Bösebrücke in Prenzlauer Berg bis zur East Side Gallery in Friedrichshain werden 8000 Ballons auf Carbon-Stelen befestigt und illuminiert. Mit der Installation werde der Verlauf der Trennungslinie noch einmal sichtbar gemacht. Jede Lichtkugel ist mit einem...

  • Charlottenburg
  • 31.10.14
  • 428× gelesen
Evrim Sommer (links), Wolfgang Albers und Gesine Lötzsch haben jetzt ein gemeinsames Bürgerbüro. | Foto: Wrobel

Drei Politiker der Linken eröffnen Bürgerbüro

Neu-Hohenschönhausen. Im neuen Bürgerbüro in der Zingster Straße 12 können Bürger mit den Politikern Gesine Lötzsch, Wolfgang Albers und Evrim Sommer ins Gespräch kommen.Mehr Bürgernähe hat sich das Abgeordnetenhaus vor einem Jahr mit einem Gesetz zum Auftrag gemacht. Die Abgeordneten bekommen rund 1000 Euro mehr im Monat, wenn sie ein Büro außerhalb des Preußischen Landtags anmieten. Viele nutzen die Gelegenheit, so für die Menschen in ihrem direkten Wohnumfeld ansprechbar zu sein. Evrim...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 30.10.14
  • 1.678× gelesen

Arbeitsverdichtung und Stress sind für Mitarbeiter im Bezirksamt Alltag

Lichtenberg. Rund 500 Mitarbeiter im Bezirksamt sind langzeiterkrankt. Trotzdem soll weiter Personal abgebaut werden."Arbeitsverdichtung findet aktuell überall in der Bezirksverwaltung statt", informierte Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) jetzt in der Bezirksverordnetenversammlung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion. Mittlerweile ist jeder vierte Mitarbeiter im Bezirksamt länger als sechs Wochen krank gemeldet. Das führt zu noch größerer Arbeitsbelastung der übrigen Belegschaft....

  • Lichtenberg
  • 29.10.14
  • 180× gelesen

Senat prüft Sonderabgabe

Berlin. Die Berliner sind Spitzenverbraucher von Plastiktüten. Mehr als 225 Millionen Stück fallen im Schnitt pro Jahr an. EU-weit wird über Verbote und Sonderabgaben diskutiert - auch im Abgeordnetenhaus.Im September haben Berliner mit der längsten Tütenkette der Welt einen Rekord aufgestellt und so auf das Problem hingewiesen. Bundesweit fallen im Schnitt 6,1 Milliarden Plastiktüten pro Jahr an, 76 pro Kopf. Obwohl Deutschland als Vorbild in Sachen Mülltrennung gilt, liegt die Recyclingquote...

  • Charlottenburg
  • 29.10.14
  • 338× gelesen

Senator Mario Czaja (CDU) will am Hausvaterweg 480 Menschen unterbringen

Falkenberg. In sechs neuen Containerdörfern sollen nach Berlin kommende Flüchtlinge untergebracht werden. Der Standort am Hausvaterweg 21 soll im Frühjahr 2015 rund 480 Menschen aufnehmen.Rund 43 Millionen Euro werden investiert, um 2200 neue Plätze zu schaffen. Das gab Sozialsenator Mario Czaja (CDU) am 20. Oktober bekannt. Der Senat wolle die rasant zunehmende Zahl von Asylsuchenden in Containerdörfern unterbringen, die sich auf sechs Standorte verteilen. Dazu gehört auch ein Grundstück der...

  • Falkenberg
  • 23.10.14
  • 296× gelesen

Senat vereinfacht Rückstellungen schulpflichtiger Kinder um ein Jahr

Berlin. Seit dem vergangenen Jahr ist es einfacher, eine Rückstellung schulpflichtiger Kinder zu beantragen. Der Start kann so um ein Jahr verschoben werden. Es reicht ein Kreuzchen auf dem Antrag zur Einschulung. 13 Prozent der Berliner Kinder wurden 2013 zurückgestellt. Die Zahl wird laut Swantje Goldbach von der Nachhilfeschule Lernwerk, weiter steigen. Trotzdem werden aus ihrer Sicht nicht genug Eltern die Möglichkeit nutzen: "Die erleichterte Rückstellung werden nur die in Anspruch nehmen,...

  • Charlottenburg
  • 22.10.14
  • 514× gelesen
  • 1

Bürgermeister Andreas Geisel zieht nach halber Amtszeit positive Bilanz

Lichtenberg. Die Arbeitslosenquote ist auf dem Tiefstand, die lokale Wirtschaft brummt und selbst die Luft im Bezirk wird durch 300 neu gepflanzte Straßenbäume sauberer. Mit harten Fakten unterstreicht Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) den positiven Trend."Es macht Spaß, über einen wachsenden Bezirk zu entscheiden", freut sich Geisel. Die Zahlen, die er als Bilanz der bisherigen Wahlperiode jetzt präsentierte, zeigen eine positive Entwicklung in Lichtenberg. Die Arbeitslosenquote ist im...

  • Lichtenberg
  • 09.10.14
  • 132× gelesen
Rainer Hammerschmidt, Tilly Fessner und Klaus-Dieter Selke (von links) setzen sich im Verein "Aktion Freiheit statt Angst" für den Datenschutz ein. | Foto: KT

"Aktion Freiheit statt Angst" setzt sich für Datensicherheit ein

Berlin. Vor fünf Jahren fand in Berlin eine Gruppe von Menschen zusammen, die sich für mehr Sicherheit im Datennetz engagieren. Die rund 20 Mitglieder des Vereins "Aktion Freiheit statt Angst" wollen vor allem die Privatsphäre im Internet schützen."Wir haben uns aus ganz unterschiedlichen Gründen zusammengefunden", erklärt Vereinsvorsitzender Rainer Hammerschmidt. "Vor allem wenden wir uns gegen die Sammelwut der Behörden." Hammerschmidt warnt davor, "leichtfertig mit den eigenen Daten...

  • Mitte
  • 06.10.14
  • 618× gelesen
Bürgermeister Andreas Geisel (l.) und Ole Kreins (beide SPD) im Gespräch mit Helga Zielinski. | Foto: Wrobel

Abgeordneter Ole Kreins (SPD) eröffnet Bürgerbüro

Rummelsburg. Der direkt gewählte Abgeordnete Ole Kreins (SPD) baut den Bürgerservice aus und eröffnet ein Bürgerbüro in der Heinrichstraße 1. Hier gibt es auch Sozial- und Hartz-IV-Beratung.Die Nähe zum Bürger bleibt, denn vom alten Büro des Abgeordneten zum neuen sind es nur ein paar Schritte. Die kleinen Räume in der Margaretenstraße 11 hat Ole Kreins zugunsten eines Berliner Ladens in der Heinrichstraße 1 aufgegeben. Das größere Büro bietet nun mehr Platz für die Besprechung großer und...

  • Rummelsburg
  • 01.10.14
  • 450× gelesen

Seniorenvertretungen plädieren für einen neuen Modus

Berlin. Die Berliner Seniorenvertreter möchten, dass die Neubesetzung ihrer Ämter zeitgleich mit der Wahl der Abgeordneten stattfindet.Der demografische Wandel ist in vollem Gang, die Zahl der älteren Menschen steigt. Etwa jeder fünfte Berliner ist derzeit über 60 Jahre alt. Wer 60 und älter ist, hat oft andere Interessen, Wünsche und Forderungen an die Gesellschaft und die Politik. Damit diese dort wahrgenommen werden, gibt es in jedem Bezirk eine Seniorenvertretung. Seit 2006 regelt das...

  • Charlottenburg
  • 01.10.14
  • 205× gelesen
  • 1
Die BVV Lichtenberg tagt in der denkmalgeschützten Max-Taut-Aula. | Foto: Wrobel

Die Hauptsitzung des Bezirksparlaments ist online zu sehen

Lichtenberg. Jeden Monat geht es bei den Debatten in der Bezirksverordntenversammlung Lichtenbergs hoch her. Das ist jetzt auch online von zu Hause aus zu erleben.Jetzt zur Herbstzeit wird das Wetter draußen recht ungemütlich. Da müssen die vom Bürger gewählten Lokalpolitiker unter Umständen durch Wind und Regen hindurch, um ihrem demokratischen Auftrag in der Hauptsitzung der Bezirksverordnetenversammlung nachzukommen. Die Bürger hingegen können ab sofort getrost zu Hause bleiben und von dort...

  • Lichtenberg
  • 25.09.14
  • 213× gelesen

Acht Anträge: Bezirks-SPD stellt Forderungen an Senat

Lichtenberg. Im Rahmen der Kreisdelegiertenversammlung am 13. September brachten die Mitglieder der SPD im Bezirk acht Anträge auf den Weg, die für mehr Teilhabe an der Gesellschaft sorgen sollen.Eine Datenbank mit einer Übersicht rollstuhlgerechter Wohnungen in Berlin und die bessere Gestaltung von Bus und Bahn für sehbehinderte und blinde sowie ältere Menschen - das sind zwei der acht Forderungen, die die Lichtenberger Sozialdemokraten nun an den Berliner Senat und das Abgeordnetenhaus...

  • Lichtenberg
  • 18.09.14
  • 84× gelesen
Berliner-Unterwelten-Chef Dietmar Arnold will Regierender Bürgermeister werden. | Foto: Holger Happel /BU e.V.

Unterwelten-Chef Dietmar Arnold will Bürgermeister werden

Mitte. Neben den drei SPD-Schwergewichten - Parteichef Jan Stöß, Fraktionschef Raed Saleh und Bausenator Michael Müller -, die sich um die Nachfolge von Klaus Wowereit bewerben, ist jetzt ein vierter Interessent aufgetaucht.Dietmar Arnold kommt von ganz unten. Das hat nichts mit seiner sozialen Lage zu tun, sondern mit seinem Job. Arnold ist Chef des Vereins Berliner Unterwelten, der seit 17 Jahren alles erforscht, was in der Hauptstadt unter der Oberfläche ist. Mit der Taschenlampe in der Hand...

  • Mitte
  • 04.09.14
  • 568× gelesen
Die Rummelsburger Bucht ist ein begehrter Wohnort mit Seeblick. Hier stoßen wirtschaftliche Interessen und Belange des Naturschutzes aufeinander | Foto: Wrobel
2 Bilder

Bezirk beauftragt Planungsbüro mit der Überarbeitung

Rummelsburg. Reedereien, kleine Gewerbetreibende, Hobbysportler und Naturfreunde - alle wollen den Rummelsburger See nutzen. Ein Bezirkskonzept soll Konflikte entschärfen. "Wir müssen unsere Arbeiten am See- und Uferkonzept Rummelsburger Bucht stoppen", gab Wilfried Nünthel (CDU), Stadtrat für Stadtentwicklung und Umwelt am 1. September bekannt.2004 wurde das Konzept das letzte Mal an die Situation am See angepasst, deshalb musste dringend nachgebessert werden. Seit vielen Monaten arbeitete der...

  • Rummelsburg
  • 04.09.14
  • 208× gelesen
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