Schulneubau und Sportforum

Gemeinsame Sitzung von Senat und Bezirksamt Lichtenberg

Im Rahmen seiner Bezirksbesuche tagte der Senat im Rathaus Lichtenberg gemeinsam mit dem Bezirksamt Lichtenberg.

„Wir haben in unserer gemeinsamen Sitzung ausführlich über Bezirksthemen gesprochen“, berichtet Lichtenbergs Bürgermeister Marti Schaefer (CDU) nach der Zusammenkunft im Ratssaal. Ein Schwerpunktthema dabei war der Umzug des Gesundheitsamtes in ein neues Gebäude, um die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter zu verbessern. Bisher ist das Gesundheitsamt in einem landeseigenen Gebäude an der Alfred-Kowalke-Straße 24 untergebracht. Das Gebäude wurde in den frühen 80er-Jahren errichtet. Nachhaltige Instandsetzungsmaßnahmen erfolgten in den zurückliegenden Jahrzehnten nur rudimentär. Das Gebäude befindet sich jetzt in einem baulichen und funktionalen Zustand, der als Dienstsitz für das Gesundheitsamt ungeeignet ist. Deshalb wird mit Unterstützung des Senats ein Umzug angestrebt. „Dabei wollen wir den Bezirk unterstützen“, sagt der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Der Bezirk habe bereits eine gute Lösung vorbereitet. „Nun muss der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses entscheiden“, so Wegner weiter.

Ein weiteres Thema der gemeinsamen Sitzung war das rasante Bevölkerungswachstum in Lichtenberg. Das hat zur Folge, dass schnell weitere Schulen und Kitas benötigt werden. „Hier suchen wir nach Möglichkeiten, um den Bezirk über das Sonderbaurecht dabei zu unterstützen, dass neue Schulen und Kitas schnell auf den Weg gebracht werden können“, erklärt Kai Wegner.

Gesprochen wurde auch über den Schutz von Grünflächen im Bezirk Lichtenberg. Hier ging es vor allem darum, dass grüne Innenhöfe geschützt und nicht durch Nachverdichtungspläne gefährdet werden. Auch die wirtschaftliche Entwicklung war ein Thema. Lichtenberg wird als Standort für Unternehmen attraktiver. Deshalb müssen Flächen, auf denen sich Unternehmen ansiedeln können, langfristig gesichert werden. In diesem Zusammenhang war auch die Schließung von Galeria im Ring-Center III ein Thema. „Hier waren wir uns einig, dass es keinen langen Leerstand, sondern schnell eine sinnvolle Nachnutzung geben muss“, berichtet Martin Schaefer.

Ein weiterer Schwerpunkt, zu dem sich Senat und Bezirk austauschten, war das Sportforum Hohenschönhausen. „Das Sportforum hat großes Potenzial“, schätzt der Regierende Bürgermeister ein. „Es ist ein Juwel, das wir entwickeln müssen. Sport ist uns im Senat generell ein wichtiges Thema. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass das Sportform optimal genutzt wird.“ Dazu werde es entsprechend umgebaut.

Einig sind sich Senat und Bezirksamt auch, dass Landes- und Bezirkspolitiker noch mehr mit den Bürgern ins Gespräch kommen müssen. Deshalb unternahm Kai Wegner, begleitet von einigen seiner Senatoren, im Anschluss an die Sitzung eine Bustour durch den Bezirk.

Unter anderem führte sie die Tour ins Nachbarschaftszentrum Kiezspinne in der Orangerie an der Schulze-Boysen-Straße 38. Träger der Einrichtung ist der Verein Kiezspinne FAS, der 1993 gegründet wurde und sich zunächst auf das Wohngebiet Frankfurter Allee Süd (FAS) fokussierte, berichtet der Vorsitzende des Verein, Manfred Becker. Zunächst nutzte der Verein Räume provisorisch. Doch dann konnte mit EU-Mitteln auf dem Grundstück eines abgerissenen Schulgebäudes die Orangerie als Nachbarschaftshaus errichtet und 2005 bezogen werden. Seit dem wuchs der Verein stetig und erweiterte sein Einzugsgebiet auf die Frankfurter Allee Nord (FAN). Neben dem Nachbarschaftshaus betreibt er heute unter anderem die Jugendfreizeiteinrichtung NAPF, den Schülerclub Lichtpunkt, die kommunale Begegnungsstätte Rusche 43, die beiden Lichtenberger Selbsthilfekontaktstellen, die Stadtteilkoordination Lichtenberg, die Sozialberatung in der Koptischen Kirche und anderes mehr. An insgesamt acht Standorten habe man inzwischen neben zahlreichen ehrenamtlichen 55 festangestellte Mitarbeiter, berichtet Manfred Becker.

„Die Kiezspinne ist ein Beispiel dafür, wie sich freie Träger im Bezirk engagieren“, sagt Bürgermeister Martin Schaefer. „Und davon haben wir viele in Lichtenberg.“ Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) dankte dem Team der Kiezspinne für dessen Arbeit. Der Senat wisse, wie wichtig die Arbeit der Stadtteilzentren für die Kieze ist. Deshalb hat sich der Senat vorgenommen, noch in dieser Legislaturperiode zwölf neue Stadtteilzentren in ganz Berlin, neben den 48 bereits bestehenden, zu eröffnen. Noch in diesem Sommer soll beispielsweise ein weiteres Stadtteilzentrum in Hohenschönhausen eröffnet werden.