Menschenrechte umsetzen
Lichtenberg. Auf Menschen mit Behinderungen soll bei Bauvorhaben im Bezirk künftig mehr Rücksicht genommen werden. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt auf Initiative der Linksfraktion mehrheitlich von den Bezirksverordneten. Danach soll es bei der Planung und Umsetzung von Bauvorhaben gewährleisten, dass Menschen mit visuellen oder körperlichen Beeinträchtigungen die Baustellen ohne Einschränkung passieren können – sei es mit Hilfe akustischer oder visueller Signale, ausreichender Beschilderung, übersichtlicher Gehwegführung oder abgesenkten Übergängen. Generell möge das Bezirksamt dafür Sorge tragen, dass Baustellenampeln mit akustischem Signal ausgestattet werden. Und es soll in den Fällen, in denen der Bezirk nicht selbst Bauherr ist, auf die Auftraggeber und Baufirmen einwirken, damit die gewünschten Maßnahmen zum Einsatz kommen. In der Begründung der Fraktion heißt es, dass wesentliche Punkte des UN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen aus dem Jahr 2006 bis heute nicht umgesetzt seien. bm
Autor:Berit Müller aus Lichtenberg |
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