Auf Hönicke soll Mattes folgen
SPD-Kreisversammlung für Abwahl des Stadtrats
Die SPD-Fraktion hat in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Abwahl ihres bisherigen Schul- und Sportstadtrats Kevin Hönicke (SPD) beantragt. Nachfolgerin als Stadträtin für dieses Ressort soll die Verordnete Sandy Mattes (SPD) werden.
Die Abwahl und die Neubesetzung beschloss die Kreisdelegiertenversammlung der Lichtenberger SPD auf einer eigens anberaumten Sitzung. Nachdem der Abwahlantrag in der BVV gestellt worden ist, soll darüber auf der nächsten BVV-Sitzung am 11. Juli entschieden werden. Die Neuwahl von Sandy Mattes könnte dann auf dieser Sitzung ebenfalls erfolgen.
Das Vertrauensverhältnis zwischen Stadtrat Kevin Hönicke auf der einen und Partei und Fraktion auf der anderen Seite sei unüberwindbar gestört, heißt es vom Lichtenberger SPD-Vorstand. Hönicke war vor Monaten vorgeworfen worden, dass er Dienstgeheimnisse anonym an eine Zeitung weitergegeben habe. Wegen dieses Verdachts wurde er von Bürgermeister Martin Schaefer (CDU) im Herbst vorübergehend vom Dienst freigestellt. Dagegen wehrte sich Hönicke mit juristischen Mitteln. Nachdem das Verbot der Dienstausübung vom Oberverwaltungsgericht wieder aufgehoben worden war, ist er seit März wieder als Stadtrat für Schule und Sport im Amt.
Doch das Vertrauensverhältnis zwischen Hönicke und der Lichtenberger SPD ist nun offenbar so zerrüttet, dass man ihn als Stadtrat nicht weiter tragen möchte. Die SPD-Kreisvorsitzenden Tamara Lüdke und Erik Gührs teilen in einer gemeinsamen Erklärung mit: „Auch wenn das Vertrauen zu Kevin Hönicke in den letzten Monaten verloren gegangen und damit eine weitere politische Zusammenarbeit nicht mehr möglich ist, möchten wir uns für die Arbeit der Vorjahre bei Kevin Hönicke bedanken.“
Als Nachfolgerin Hönickes wurde Sandy Mattes von der Kreisdelegiertenversammlung nominiert. Sie stehe als zukünftige Stadträtin sowohl für eine konstruktive Zusammenarbeit mit den demokratischen Fraktionen als auch dem Bezirksamtskollegium, heißt es von der Lichtenberger SPD. Ihr erklärtes Ziel sei es, die Schulbauoffensive zur Modernisierung und zum Abbau des Sanierungsrückstaus bei Schulgebäuden und Sportstätten weiter voranzutreiben. Um wohnortnahe, qualitativ hochwertige Bildungsangebote sicherzustellen, möchte sie zudem die Entwicklung von Kiezschulen befördern. Weiterhin möchte sie die Vielfalt der sportlichen Angebote im Schul-, Leistungs-, Breiten- und Gesundheitssport aufrechterhalten sowie Sport- und Gesundheitsangebote besser miteinander vernetzen.
Die 47-jährige Diplom-Betriebswirtin ist in Alt-Hohenschönhausen aufgewachsen und arbeitete bisher für ein Großhandelsunternehmen. Sie ist seit 2011 Bezirksverordnete in Lichtenberg und war dort in verschiedenen Funktionen tätig. In der aktuellen Wahlperiode ist sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Autor:Bernd Wähner aus Pankow |
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