Für die Wahlen ist alles vorbereitet

Um den Einzug in die BVV bewerben sich 13 Parteien

Am 26. September wird gewählt. Diesmal erwartet die Lichtenberger gleich ein ganzer Packen an Wahlscheinen.

Neben den Mitgliedern des nächsten Bundestags werden auch die Mitglieder des Abgeordnetenhauses gewählt. Für die Lokalpolitik am wichtigsten ist indes die Wahl der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Diese wird sich auch in der kommenden Legislaturperiode aus 55 Verordneten zusammensetzen. In ihrer konstituierenden Sitzung wählt die BVV dann das neue Bezirksamt. Das besteht in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr aus fünf, sondern aus sechs Mitgliedern.

In Lichtenberg bewerben sich insgesamt 13 Parteien um Sitze in der BVV, berichtet der für Bürgerdienste und damit auch für die Vorbereitung der Wahlen zuständige Stadtrat Kevin Hönicke (SPD). Welche das sind, ist unter einem Link auf https://bwurl.de/1759 zu erfahren. Auf dieser Internetseite finden sich auch die Listen mit den Kandidaten und Parteien, die sich für den Bundestag und das Abgeordnetenhaus bewerben.

Vom Bezirkswahlausschuss wurden übrigens fast alle Kandidaten und Listen, die sich an der Wahl beteiligen wollen, zugelassen. Nur ein Einzelkandidat aus dem Wahlkreis 2 wurde zur Abgeordnetenhauswahl nicht zugelassen. Außerdem wurde die Bezirksliste der Partei Die Republikaner zurückgewiesen.

Weil an der BVV-Wahl bereits ab 16-Jährige teilnehmen dürfen, können in Lichtenberg 217 070 Wahlberechtigte über die Zusammensetzung der neuen BVV entscheiden. Im Vergleich dazu sind es 200 794, die sich an der Wahl zum nächsten Deutschen Bundestag beteiligen können. Viele Wahlberechtigte in Lichtenberg nutzten und nutzen bereits die Möglichkeit der Briefwahl. Im Bezirkswahlamt an der Egon-Erwin-Kisch-Straße 106 müssen die roten Wahlbriefe bis zum 26. September um 18 Uhr eingegangen sind. Das Bezirkswahlamt rechnet mit 55 000 bis 60 000 Briefwählern, berichtet Hönicke.

Am Wahltag selbst öffnen im Bezirk dann 210 Urnenwahllokale und 105 Briefwahllokale. In den Wahllokalen werden zirka 3700 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer tätig sein. Diese werden am Wahltag ab 18 Uhr auch mit dem Auszählen der Stimmen beginnen. Weil diesmal Stimmzettel von drei Wahlen sowie zum Volksentscheid „über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Wohnungsunternehmen“ ausgezählt werden müssen, ist noch nicht klar, wann alle Ergebnisse vorliegen werden. Denn es ist das erste Mal, dass so viele Stimmzettel auszuzählen sind und deshalb liegen dazu noch keine Erfahrungen vor, erklärt Stadtrat Hönicke. Es kann auf jeden Fall bis in den späten Abend hinein dauern.