Mehr rechtsextreme Vorfälle

Vor allem Propagandadelikte nahmen im Bezirk zu

Beim Lichtenberger Register sind 2021 insgesamt 523 rechtsextreme, rassistische und antisemitische Vorfälle gemeldet und in die jetzt vorgelegte Statistik aufgenommen worden.

„Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, in dem 421 Vorfälle gemeldet wurden, einen Anstieg von zirka 24 Prozent“, berichtet Michael Mallé vom Register. Extrem rechte Propaganda bildet das Schwergewicht der Meldungen mit 385 Vorfällen (2020: 340). Auch bleiben Angriffe mit 27 Meldungen (2020: 25) sowie Beleidigungen, Bedrohungen und Pöbeleien mit 46 Meldungen (2020: 43) weiter auf einem hohen Niveau, schätzt Michael Mallé ein.

Jeden fünften Tag werden dem Register Gewalttaten gemeldet, das ist eine Steigerung entgegen dem Berliner Trend. Beispiele: Im August wurde in Fennpfuhl eine Person transfeindlich beschimpft und mit einer Schusswaffe bedroht. Im November machte ein Mann ein Video davon, wie er und sein Kind anti-schwarz rassistisch beleidigt und anspuckt wurden.

Der Wahlkampf habe zu einer Zunahme von Vorfällen geführt, so Mallé. Wahlhelferinnen und Wahlhelfer demokratischer Parteien wurden an Ständen und beim Plakataufhängen bedroht, beschimpft und angegriffen. Plakate wurden beschädigt, mit Parolen und Hakenkreuzen besprüht oder zerstört, was auch den Anstieg der Vorfälle mit Sachbeschädigung begründet.

Eine Besonderheit bleiben Vorfälle, die im Zusammenhang mit der Pandemie stehen. Die Akteure haben sich merklich radikalisiert. Es wurden zählbar häufiger als noch 2020 Vergleiche zwischen dem NS-Regime und den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie hergestellt oder antisemitische Verschwörungsideologien verbreitet.

Die Zahl der Vorfälle in den einzelnen Ortsteilen ist gleichmäßig gestiegen, so das Fazit des Registers, wobei Lichtenberg Mitte weiterhin der Schwerpunkt extrem rechter und diskriminierender Aktivitäten bleibt. Hier wurden 305 Vorfälle (2020: 195) gemeldet. Es folgt Lichtenberg Nord mit 196 Vorfällen (2020: 107). Auffällig ist die Zunahme in Alt-Hohenschönhausen auf 76 (2020: 26). Hier hat es zahlreiche Propagandameldungen gegeben sowie auch Sachbeschädigungen und drei Bedrohungen, Beleidigungen und Pöbeleien.

Während das Lichtenberger Register in der Kategorie Propaganda bislang nur Sticker-Routen mit mindestens fünf Aufklebern aufnahm, wurden 2021 auch Meldungen von einzelnen und bis zu vier Aufklebern registriert. Dadurch wurden 2021 mehr Vorfälle erfasst. Das war aufgrund zusätzlich bereitgestellter Gelder und damit mehr Personalstunden möglich. „Diese konnten wir dazu nutzen, unsere Zählung der meisten anderen Register anzugleichen“, so Michael Mallé. 2022 kehrt das Lichtenberger Register aber auf Grund deutlich geringerer Ausstattung mit Personalstunden auf die Höhe der Zählung von 2020 zurück.

Melden kann man rechtsextreme, antisemitische und rassistische Schmierereien und Vorfälle auf www.berliner-register.de/lichtenberg.