Bezirk Spandau - Politik

Haselhorst. Der Frühjahrsempfang der SPD-Fraktion in der BVV Spandau und der SPD Spandau wurde aufgrund der aktuellen Empfehlungen der Gesundheitsämter vorsorglich abgesagt. Ursprünglich sollte die Veranstaltung am 27. März ab 19.30 Uhr auf der Zitadelle Spandau stattfinden. asc

Spandau. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Raed Saleh lädt am 11. März im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ zum Dialog und einer Mitmachaktion ein. Das Tagesprogramm beginnt um 11 Uhr mit einer Pflanzaktion gemeinsam mit der Nachbarschaftshilfe im Falkenhagener Feld. Dort bringt der Berliner SPD-Fraktionschef seine Blumenzwiebelspende unter die Erde. Wer mitpflanzen will, kommt in den Kandeler Weg 1. Um 12 Uhr geht es mit einer mobilen Sprechstunde an der Ecke Siegener Straße und...

Staaken. Die Spandauer Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Linke) lädt am 18. März zur mobilen Bürgersprechstunde ein. Ihr Infostand steht von 16 bis 17.30 Uhr im Foyer des Stadtteilzentrums Heerstraße Nord, Obstallee 22e. Wer wichtige, auch persönliche Anliegen oder Fragen zu politischen Themen hat, kommt vorbei. Anmeldung unter Telefon 23 56 41 77 oder helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de. Der Infostand ist Teil der Kieztour von Sommer, die am 18. März auch den SC Staaken 1919 und die...

Es war die ersten Obdachlosenzählung ihrer Art: die „Nacht der Solidarität“ Ende Januar. In Spandau zählten rund 70 Ehrenamtliche mit. Sie trafen 17 Menschen ohne Obdach an. In der Summe wurden in der Nacht vom 29. auf den 30. Januar 807 Obdachlose im ganz Berlin gezählt. Wobei die Zahl weit unter den bis zu 10 000 geschätzten Obdachlosen lag. Gezählt wurde auf der Straße, in Einrichtungen der Kältehilfe, in Rettungsstellen, im ÖPNV, in Polizeigewahrsam und in Wärmestuben. Die meisten...

Spandau. Der März ist der Monat der Frauen und Mädchen. Deshalb gibt es von Hakenfelde bis Gatow spannende Angebote und Mitmachaktionen, darunter Lesungen, Vorträge, Diskussionen und Shows. Spandaus Frauenbeauftragte Juliane Fischer-Rosendahl hat alle Events in einem Programmheft zusammengefasst. Das liegt unter anderem im Rathaus aus oder ist als PDF auf www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/beauftragte/gleichstellung/ erhältlich. Das Programm endet am 28. März mit zwei...

Spandau. Die CDU-Fraktion tourt mit ihrem mobilen Bürgerbüro wieder durch die Kieze. Die nächsten Sprechstunden mit Bezirksverordneten sind am 12. März ab 15.30 Uhr an der Ecke Gatower Straße und Heerstraße, am 19. März, ab 15 Uhr am Torweg Ecke Finkenkruger Weg sowie am 26. März ab 15.30 Uhr an der Ecke Seeburger und Lutoner Straße. uk

Spandau. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Kai Wegner (CDU) lädt zu Tagesfahrten durch das politische Berlin ein. Besucht werden der Bundestag, ein Bundesministerium, das Berliner Abgeordnetenhaus oder der Bundesrat. Die Fahrten beginnen zwischen 8 und 9 Uhr und enden zwischen 19 und 20 Uhr jeweils am S-Bahnhof Spandau. Die Gruppe wird von einem Bus abgeholt und während des gesamten Aufenthalts gefahren und betreut. Für Verpflegung ist ebenfalls gesorgt. Die nächsten Termine für die...

Spandau. Der Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend, Stephan Machulik (SPD), lädt am 2. März wieder zur Bürgersprechstunde ein. Ort ist von 15 bis bis 18 Uhr sein Büro in Zimmer 62 (Eingang über Raum 61) im Rathaus an der Carl-Schurz-Straße 2/6.  Anmeldung unter 902 79 22 91 oder buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. uk

Die 2008 gegründete Leitstelle für Sektenfragen im Land Berlin heißt nun SektenInfo Berlin. Kürzlich wurde der Jahresbericht 2019 der Anlauf- und Beratungsstelle vorgestellt. Im vergangenen Jahr gingen fast 600 Anfragen zu Sekten, Religionsgemeinschaften und Lebenshilfe-Angeboten bei den Experten in der Anlauf- und Beratungsstelle ein. Den größten Informations- und Beratungsbedarf gab es im Zusammenhang mit evangelikalen Freikirchen. Ebenfalls im Fokus standen sogenannte Neuoffenbarer wie die...

Siemensstadt. Den Bundestag live erleben können Spandauer am 4. März im Bürgerbüro der Spandauer Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer (Linke). Live zugeschaltet ist von 13 bis 15 Uhr Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), die sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten stellt. Auch andere Bundesminister stehen Rede und Antwort. Danach kann in lockerer Runde bei Snacks und Getränken diskutiert werden. Anmeldung unter 23 56 41 77 oder per E-Mail an...

Ein tierisches Thema haben die Bezirksverordneten in ihrer nächsten Sitzung auf der Tagesordnung. Sie sollen entscheiden, ob im Rathaus künftig Bürohunde erlaubt sind. Der Antrag kommt von der CDU-Fraktion. Das Bezirksamt soll demnach prüfen, ob es in Büros ohne Publikumsverkehr möglich ist, dass Bezirksamtsmitarbeiter ihre Vierbeiner mit zur Arbeit nehmen können. „Immer mehr Unternehmen kommen auf den Hund“, sagt Vizefraktionschef Thorsten Schatz. An vielen Arbeitsplätzen seien sie bereits...

An einigen Schulen ist die Reinigungsleistung nach der Neuvergabe immer noch mangelhaft. Das Bezirksamt droht den Firmen jetzt mit Konsequenzen. Schlecht gereinigte Fußböden, unsaubere Toiletten, volle Mülleimer, fehlendes Klopapier, schmutzige Tische, Stühle, Treppen oder Fensterbänke: An einigen Schulen werden Klassenzimmer, Treppenhäuser, Mensen, Sporthallen und Sanitäranlagen nach wie vor nur ungenügend gereinigt. Das treffe aktuell auf gut ein Drittel der Schulen zu, informierte...

Spandau. Der Bürgerhaushalt geht in die nächste Runde. Er startet in diesem Jahr am 1. März. Darauf weist das Bezirksamt hin. Wer Vorschläge hat, kann sich beteiligen und zwar auf der Internetseite www.buergerhaushalt-spandau.de. Bis zum 15. April ist das Portal geschaltet. Das Bezirksamt sammelt aber nicht nur Ideen für finanziell machbare Projekte, sondern auch Vorschläge, wo Geld eingespart werden könnte. Außerdem können eingereichte Vorschläge kommentiert werden. Ein Informationsflyer über...

Spandau. Noch bis zum 5. März können Senioren und Jugendliche Anträge und Anfragen für die 13. Generationen-BVV schriftlich im Büro der Bezirksverordnetenvorsteherin Gaby Schiller einreichen. Die BVV der Generationen findet am 29. April ab 17 Uhr im Rathaus Spandau statt. Maximal je acht Anträge und je vier Anfragen von Senioren und Jugendlichen sind dort zulässig. Ausgewählt werden sie von der Seniorenvertretung und den jugendpolitischen Sprechern der Fraktionen. In der Sitzung hat jeder...

Berlin. Bei der ersten Obdachlosenzählung in Berlin am 29. Januar wurden 1976 Menschen gezählt. Dies teilte Sozialsenatorin Elke Breitenbach auf einer Pressekonferenz mit. Der Großteil wurde in Einrichtungen der Kältehilfe (942) und auf Straßen und Plätzen (807) registriert. Weitere 158 Obddachlose wurden in der S-Bahn und der BVG, 15 in Rettungsstellen Berliner Krankenhäuser, 12 im Polizeigewahrsam und 42 im Warte- und Wärmeraum Gitschiner Straße angetroffen. csell

Spandau. Am 26. März ist wieder „Girls’ Day“.  Dann können sich Schülerinnen mit vielen Berufen aus Technik, IT, Handwerk oder Naturwissenschaften vertraut machen. Auch die Politik macht wieder mit. So bietet der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz jungen Spandauerinnen ab Klasse 9 an diesem Tag die Gelegenheit, die politische Arbeit vor und hinter den Kulissen kennenzulernen. Auf dem Programm steht etwa eine Führung durchs Berliner Abgeordnetenhaus. Wer Interesse hat, sendet eine E-Mail...

Spandau. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt am 20. Februar zu einer exklusiven Führung durch das Berliner Abgeordntenehaus ein. Nach einem Rundgang durch den früheren Sitz des Preußischen Landtags geht es auf die Besuchertribüne im Plenarsaal. Von dort können die Teilnehmer eine Stunde live dabei sein, wenn debattiert wird und der Senat mit Michael Müller an der Spitze die aktuellen Fragen der Abgeordneten beantworten muss. "Danach gebe ich in einem Hintergrundgespräch...

Berlin. 2020 ist der politische Diskurs so polarisiert wie selten zuvor. In Talkshows, Facebook-Kommentarspalten und Auseinandersetzungen auf Twitter erhalten häufig provozierende, polemische und undifferenzierte Aussagen am meisten Zuspruch. Deshalb hat der Verein „Diskutier Mit Mir“ die kostenlose App und Web-Plattform (www.diskutiermitmir.de) ins Leben gerufen, wo man einfach auf Menschen trifft, die politisch anders ticken als man selbst. Ein eigens entwickelter Algorithmus verknüpft...

Spandau. Das mobile Bürgerbüro der CDU-Fraktion ist wieder unterwegs. Im Februar stehen die Ortsteile Siemensstadt und Kladow auf dem Tourenplan. Am 20. Februar stoppt das Mobil an der Ecke Jungfernheideweg und Popitzweg. Ansprechpartnerin vor Ort ist Ulrike Billerbeck, Vizefraktionschefin und Sprecherin für Bürgeranliegen. Am 27. Februar beantworten Patrick Wolf als bildungspolitischer Sprecher und Beate Christ als verkehrspolitische Sprecherin alle Fragen der Spandauer, die vorbeischauen und...

Spandau. Für die Tagesfahrt ins politische Berlin am Donnerstag, 13. Februar, gibt es noch freie Plätze. Wer mitfahren will, meldet sich bis Ende Januar beim Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) an und zwar unter 22 77 01 87 oder per E-Mail an swen.schulz.ma03@bundestag.de. Besucht werden das Bundespresseamt, der Deutsche Dom und der Bundestag. Dort steht Swen Schulz dann auch für ein Gespräch bereit. Für das leibliche Wohl sorgen mittags und abends Restaurants in der Nähe des...

Charlottenburg. Auf dem Steinplatz und entlang der Hardenbergstraße bis zur Fasanenstraße findet am 16. Mai von 13 bis 19 Uhr das Berliner Demokratie- und Europafest statt. Alle Berliner und Gäste der Stadt sind eingeladen, sich über Projekte rund um das Thema zu informieren, ins Gespräch zu kommen oder Ideen auszutauschen. Neben Markt- und Infoständen wird für Groß und Klein auf Frei- und Aktionsflächen ein vielfältiges Programm angeboten: von Tanz und Gesang über Mitmachaktionen,...