Kreuzberg - Politik

Lichtenberg. Am 15. Januar jährt sich der Sturm auf das Ministerium für Staatssicherheit in der Normannenstraße zum 25. Mal. Ein Bürgertag am 17. Januar gedenkt der Ereignisse mit zahlreichen Veranstaltungen.Der Fotograf und Journalist Ralf Drescher erinnert sich gut an den 15. Januar. Mit seiner Kamera bewaffnet hielt er die Vorgänge fest, die Geschichte schreiben sollten. Heute sind seine Bilder auch im Stasi-Museum zu sehen. Als Bürger das Areal des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR...

Friedrichshain. Zum Jahresende wurde mit einem Defizit von etwas mehr als einer Million Euro für die seit Sommer geltende Parkraumbewirtschaftung im südlichen Friedrichshain gerechnet.Darauf verwies Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) noch einmal in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses vor der Winterpause. Ein Grund dafür seien die geringer als erwarteten Einnahmen aus dem Ticketverkauf. Wirtschaftsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) machte dagegen einen Tag später in der BVV...

Friedrichshain-Kreuzberg. Drogenprobleme, nicht nur im Görlitzer Park. Die Auseinandersetzungen um die Gerhart-Hauptmann-Schule. Und zuletzt ein Angriff auf ihr Wohnhaus. Für Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) war 2014 ein Jahr mit vielen Problemen. Im Gespräch mit Berliner-Woche-Reporter Thomas Frey lässt sie die vergangenen zwölf Monate Revue passieren.Blöde Einstiegsfrage, aber nach den jüngsten Ereignissen nicht ganz unpassend. Wie geht es Ihnen? Monika Herrmann: Ganz gut....

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der letzten Sitzung vor der Weihnachtspause verteilte Stadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) Bonbons. Zu diesem Zeitpunkt tagte der Stadtplanungsausschuss bereits drei Stunden.Noch gut eine weitere Stunde dauerte es, bis alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet waren. Das ist das normale Quantum. Meist ohne Pause. In der Regel geht es um 18 Uhr los, Ende ist selten vor 22 Uhr. Und das an jedem ersten und dritten Mittwoch im Monat im Rathaus Kreuzberg. Aber nicht nur...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Jahr 2014 ist in wenigen Tagen Geschichte. Deshalb noch einmal ein Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der vergangenen zwölf Monate.JanuarEs gibt Ärger wegen der unzureichenden Schulreinigung. Als Konsequenz kündigt der Bezirk zunächst teilweise, im September dann vollständig den Vertrag mit der Firma, der die meisten Schmutz-Schulen zur Last gelegt werden. Der Auftrag wird neu vergeben, was die Kosten um rund eine halbe Million Euro erhöht. FebruarEine...

Berlin. Am 11. Dezember tritt Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin zurück. Die Bilanz des SPD-Politikers fällt zwiespältig aus. Unter seiner Ägide wurde Berlin lebendiger, attraktiver und weltoffener. Die Stadt gilt als "arm, aber sexy". Doch spätestens seit dem Debakel um den Hauptstadtflughafen geriet sein Stern ins Sinken. Nun räumt er also nach 13 Jahren den Chefsessel im Roten Rathaus. Da kann man ja mal fragen: Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft? Machen Sie mit auf...

Kreuzberg. Für Wirbel haben in den vergangenen Tagen angeblich bisher geheime Details der Abmachungen mit den Besetzern der Gerhart-Hauptmann-Schule vom 2. Juli gesorgt.Sie sollen auf mehreren, auch handgeschriebenen Zetteln festgehalten worden sein. Alle Dokumente tragen die Unterschrift von Baustadtrat Hans Panhoff, die meisten außerdem die von Finanzstadträtin Jana Borkamp (beide B 90/Grüne). Deshalb sind die beiden jetzt unter Beschuss. CDU-Generalsekretär Kai Wegner forderte sogar ihren...

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit einem "Double" des scheidenden Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) will dessen Parteifreund, der Friedrichshainer Abgeordnete Sven Heinemann Geld einsammeln.Er lässt den Wowereit-Pappkameraden bis 6. Dezember bei ebay versteigern. Wie das Original sei auch die Figur 1,83 Meter groß, sagt Heinemann. Sie wurde, ebenso wie neun weitere Exemplare für den Berliner Wahlkampf 2006 hergestellt. Neben dem demnächst Ex-Regierenden in Lebensgröße erhält der...

Kreuzberg. Die Bergmannstraße soll zwischen Zossener Straße und Mehringdamm zu einer sogenannten Begegnungszone werden. Wie das aussehen kann, darüber soll die Bevölkerung aktiv mitentscheiden.Zum Einstieg gab es am 27. November eine Bürgerversammlung in der Aula des Leibniz-Gymnasiums. Dort wurde auch der grobe Zeitplan für das weitere Verfahren vorgestellt. Bis zum Jahresende sollen die Termine für die folgenden Planungsworkshops feststehen. Die ersten wird es voraussichtlich im Februar...

Friedrichshain-Kreuzberg. Felix Just, bisher Mitglied der Piratenfraktion in der BVV hat am 10. November seinen Austritt erklärt.Gleichzeitig verließ der 33-Jährige auch die Partei. Auslöser seien die ständigen Auseinandersetzungen mit vor allem zwei anderen Fraktionsmitgliedern gewesen "Ich habe keine Lust mehr, mir diesen Stress anzutun", sagt Just. Der Schritt sei ihm schwer gefallen, schon weil seine Mitwirkungsmöglichkeiten in der BVV künftig eingeschränkt sind. Just will als...

Spandau. An den Flughäfen Tegel und Schönefeld sollen die An- und Abflüge endlich gerecht verteilt werden. Das fordert die GAL-Fraktion. Denn ein Eröffnungstermin für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld ist nicht in Sicht.Die GAL-Fraktion Spandau hat ihre Forderung wiederholt, den Flugverkehr zwischen den Flughäfen Tegel und Schönefeld gerechter zu verteilen. Denn vor allem Tegel ist mit rund 884 Starts und Landungen täglich bis auf die Grenze ausgelastet. Jede Maschine hat bis zu 140...

Kreuzberg. Das Bezirksamt hatte sich endlich dazu durchgerungen, das Problem Gerhart-Hauptmann-Schule final zu lösen. Und jetzt wird es erst einmal durch Klagen gestoppt.Entstanden ist die neue Situation am 7. November, als das Berliner Verwaltungsgericht dem Antrag eines Bewohners der Schule im Eilverfahren stattgegeben hatte. Der hatte vorgebracht, dass er ein Nutzungsrecht in dem Gebäude habe, was die Richter zunächst nicht in Abrede stellten. Seither befindet sich die Causa Hauptmann-Schule...