SPD erhöht Druck auf Senat

Entscheidung zu Kombibad lässt weiter auf sich warten

Ob in Marzahn-Hellersdorf ein Kombibad gebaut wird, ist weiter unklar. Wie Sportstadtrat Gordon Lemm (SPD) auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung mitteilte, ist der vom Bezirk ins Auge gefasste Standort am Jelena-Šantić-Friedenspark durch das Land Berlin noch nicht bestätigt worden.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Jennifer Hübner fordert, schnellstmöglich Planungssicherheit herzustellen, damit der Bau in der nächsten Legislaturperiode frühzeitig begonnen werden könne. Daher wollte die SPD-Fraktion in ihrer Anfrage unter anderem wissen, welche Vorabeiten das Bezirksamt bislang geleistet habe.

Weil Marzahn-Hellersdorf noch nicht den Zuschlag erhalten hat, sei vonseiten der Bezirksverwaltung auch noch kein Bebauungsplanverfahren eingeleitet worden. „Da die Erarbeitung von Gutachten erhebliche Mittel in Anspruch nimmt, wurden auch noch keine Gutachten beauftragt“, erklärte Lemm. Die im diesjährigen Haushalt für Gutachten der Bauleitplanung zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel wurden ohnehin bereits verbraucht. „Erst wenn die Entscheidung zum Standort gefallen ist, ist es sinnvoll, einen Bebauungsplan aufzustellen“, erläuterte der Sportstadtrat weiter. Nach der Entscheidung für den Standort und der Bereitstellung der notwendigen Planungsmittel werde umgehend mit der Erarbeitung des Bebauungsplanes begonnen, versprach er. Das Bezirksamt bevorzugt, wie mehrfach berichtet, den Jelena-Šantić-Friedenspark. Die Berliner Bäder-Betriebe haben den Standort bereits besichtigt und für geeignet erklärt.

Nach Auskunft des Stadtrats nehme die Aufstellung eines B-Planes im Regelverfahren erfahrungsgemäß zwei bis drei Jahre in Anspruch. „Sollte im besten Fall nahtlos mit dem Bau begonnen werden können, wird mit Vorplanungen, Antragsstellungen und Genehmigungsverfahren ebenfalls mit einer Bauzeit von zwei bis drei Jahren zu rechnen sein“, teilte er mit. Das Bezirksamt versuche, schnell die Voraussetzungen seinerseits zu schaffen und hoffe auf eine Genehmigung seitens der Landesebene bezüglich der Finanzierung.

Dazu gab die Abgeordnete Iris Spranger der bezirklichen Verwaltung noch eine Empfehlung mit auf den Weg. „Nun liegt es am Bezirksamt, Druck auszuüben, beispielsweise in Form eines eigenen Beschlusses, damit die Bestätigung des Standortes rasch vorangetrieben werden kann.“ Ob es dazu kommt, ist offen.