Wurde das Schulgesetz missachtet?

3385 Erst- und Zweitklässler erhielten in Marzahn-Hellersdorf keine Einschulungsuntersuchung

Seit Ausbruch der Corona-Pandemie sind in Marzahn-Hellersdorf sehr viele Einschulungsuntersuchungen ausgefallen. Die Linkspartei bezeichnet dies als „Verletzung des Schulgesetzes“ und fragt, ob der Gesundheitsschutz für Erst- und Zweitklässler unwichtig ist.

Auf eine Kleine Anfrage der Bezirksverordneten Regina Kittler (Die Linke) teilte Jugend- und Gesundheitssstadträtin Nicole Bienge (SPD) mit, dass „vorrangig pandemiebedingt“ allein zum Schuljahr 2020/2021 insgesamt 1482 Einschulungsuntersuchungen nicht stattfanden und zum Schuljahr 2021/2022 mit 1903 sogar noch deutlich mehr. „Die Kinder, bei denen keine Einschulungsuntersuchungen stattgefunden haben, wurden ohne eine solche eingeschult“, gestand sie ein.

Dabei sind genau diese Untersuchungen nach dem Berliner Schulgesetz vorgeschrieben. Bevor ein Kind die Schule besuchen darf, muss es normalerweise vom Schularzt untersucht worden sein. Dabei werden ein Hör- und Sehtest sowie Tests zur Sprache, Motorik und zum Wissensstand durchgeführt, damit der Entwicklungsstand des Kindes eingeschätzt werden kann. In Marzahn-Hellersdorf liegt die Zuständigkeit für die Untersuchungen beim Gesundheitsamt in der Janusz-Korcak-Straße 32 in Hellersdorf.

Ein Nachholen der versäumten Untersuchungen ist laut Nicole Bienge nicht geplant. Ihre Begründung: Die berlinweit einheitliche Untersuchung dürfe nur bei Kindern zwischen dem fünften und sechsten Lebensjahr durchgeführt werden. Regina Kittler reagierte auf die Begründung der Stadträtin mit Unverständnis. „Ob gerade die jüngsten Schüler und Schülerinnen untersucht werden müssen, ob sie gesund sind und ob sie eine besondere Förderung brauchen, kann nicht davon abhängig gemacht werden, ob es in bisher geregelten Zeiten möglich war oder ist“, teilte die schulpolitische Sprecherin der Linksfraktion mit. Sie forderte daher, dass bei den betroffenen insgesamt 3385 Kindern so schnell wie möglich die entsprechenden Untersuchungen nachgeholt werden.

Während zwei Schuljahrgänge von den Ausfällen betroffen waren, sieht es zumindest für den neuen Jahrgang wieder gut aus. Die Untersuchungen für das kommende Schuljahr 2022/2023, das am 22. August beginnt, seien regulär im Gange, erklärte Nicole Bienge.