Bürger können mitgestalten
Abstimmung über den Bürgerhaushalt 2023/2024

Am Montag, 23. Januar, startet die Abstimmung über die eingereichten Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2024/2025. Drei Wochen lang haben die Bürger Zeit, auf bwurl.de/18p6 ihre Stimme abgeben.

Die Vorschläge, die bis zum Ende der Abstimmung die meisten Stimmen erhalten haben, werden dann entsprechend ihrer Rang- und Reihenfolge ausgewertet. „Nehmen Sie an der Abstimmung teil und bestimmen Sie mit, welcher Vorschlag bei uns im Bezirk umgesetzt wird. Wir geben Ihnen als Bezirk die Möglichkeit, Ihr eigenes Umfeld zu gestalten und mit echtem Geld Veränderungen zu bewirken“, sagte Bürgermeister Gordon Lemm (SPD). Er bedankte sich zugleich für die „vielen interessanten Vorschläge“ der Bürger.

In den Wochen vor Beginn der Abstimmungsphase hatte die Verwaltung alle eingegangenen Vorschläge gesichtet und zu jedem Vorschlag eine Stellungnahme abgegeben. Alle haushaltsrelevanten Vorschläge, über die abgestimmt werden kann, sind mit Kostenschätzungen versehen und auf ihre Umsetzbarkeit geprüft worden. Ein Drittel der Vorschläge fiel dabei in die Zuständigkeit Dritter und nicht in die Zuständigkeit des Bezirksamts, weshalb über diese nicht abgestimmt werden kann. Diese werden an das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung zur weiteren Beratung übergeben.

In der Vorschlagsphase im vergangenen Oktober haben Bürger insgesamt 120 Vorschläge im Internet und schriftlich eingereicht. Elf Vorschläge waren dabei aus dem Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro Marzahn-Hellersdorf gekommen. Alle Vorschläge können ebenfalls auf bwurl.de/18p6 angesehen werden.

Autor:

Philipp Hartmann aus Köpenick

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