Unerfüllte Erwartungen

Grüne ziehen „ernüchternde Bilanz“ nach einem Jahrzehnt biologischer Vielfalt

Am 9. November 2010 hat das Bezirksamt die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ unterzeichnet. Die jetzt dazu von der zuständigen Stadträtin aufgezählten Maßnahmen fallen aus Sicht der Bündnisgrünen dürftig aus.

Nach den Antworten der für die Straßen und Grünflächen in Marzahn-Hellersdorf zuständigen Stadträtin Nadja Zivkovic (CDU) zieht die Grünen-Fraktion eine „ernüchternde Bilanz“. Zivkovic hatte auf Anfrage der Grünen-Bezirksverordneten Cordula Streich acht Maßnahmen aufgelistet, die in den vergangenen zehn Jahren in Marzahn-Hellersdorf umgesetzt werden konnten.

Dazu zählten unter anderem die Unterschutzstellung des Landschaftsschutzgebiets Barnimhang im Jahr 2012, die Weiterführung der ehrenamtlichen Naturschutzwacht und die Mitwirkung an der Planung zum Gewässerentwicklungskonzept Wuhle zur Renaturierung des Wuhletals. Außerdem hat sich der Bezirk am Senatsprojekt „Mehr Bienen für Berlin“ auf vier Teilflächen beteiligt sowie natürliche Wiesenflächen durch Anpassung der Pflege- und Mäharbeiten auf geeigneten, bezirkseigenen Grünanlagen entwickelt.

Die Grünen hatten sich offenbar mehr erhofft. „Auch nach zehn Jahren gibt es immer wieder Kritik am Umgang des Grünflächenamtes und externer Dienstleister mit unseren Grünflächen. Bunte Meter, Regengärten etc. sind bis heute kaum bis gar nicht zu finden. Wir möchten nicht hinnehmen, dass es bei warmen Worten bleibt, und werden auch zukünftig für die Natur in unserem Bezirk die Stimme erheben“, teilt die Fraktion mit.

Dabei steht Marzahn-Hellersdorf laut Umweltstaatssekretär Stefan Tidow inzwischen deutlich mehr Geld für die Grünpflege zur Verfügung. Für 2020 wurden demnach aus dem Landeshaushalt rund 20,4 Millionen als Budget für die Unterhaltung und den Neubau von Grün- und Freiflächen zugewiesen. Dies teilte er auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Turgut Altug und Stefan Ziller mit. Weitere 2,17 Millionen Euro erhielt der Bezirk für Grünflächenpflege und Straßenbäume. Die Pflege des Straßenbegleitgrüns und einzelner Grünanlagen wird vornehmlich durch Fremdfirmen durchgeführt. 2020 hatten diese Aufträge einen Umfang von 1,5 Millionen Euro, die an 15 Fremdunternehmen gezahlt wurden. 2021 sei geplant, „die bereits gute naturnahe Grünflächenpflege weiter zu verbessern“.