Am Sonntag wird erneut gewählt

Zahlen und Fakten zum großen Wahltag in Marzahn-Hellersdorf

Nach wochenlangem Winterwahlkampf steht am Sonntag, 12. Februar, nun endlich der Höhepunkt an. Noch einmal wählt Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen und hofft darauf, dass sich die vielen Pannen vom 26. September 2021, die zum erneuten Urnengang geführt haben, nicht wiederholen.

Wer sich noch einmal das offizielle Wahlergebnis von 2021 ansehen möchte, kann dies im Internet auf https://bwurl.de/18ws tun. Damals gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen in Marzahn-Hellersdorf. Die CDU erhielt bei der BVV-Wahl mit 20,8 Prozent die meisten Stimmen, dicht gefolgt von der SPD (20,3) und den Linken (19,9). Mit etwas Abstand folgte die AfD (16,9) und deutlich dahinter die Grünen (6,9) und die FDP (5,3). Erstmals den Einzug in die BVV schaffte die Tierschutzpartei mit fünf Prozent Stimmenanteil.

CDU konnte kein Bündnis schmieden

Nach der Wahl bildete sich ein Fünf-Parteienbündnis aus SPD, Die Linke, B’90/Grüne, FDP und Tierschutzpartei, das Gordon Lemm (SPD), zuvor Stadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie, zum Bürgermeister wählte. Das Nachsehen hatte die CDU. Trotz des besten Wahlergebnisses konnte sie ihre Kandidatin Nadja Zivkovic nicht auf den Rathausstuhl hieven.

Nach Angaben des Bezirkswahlamts haben sich zur Wiederholungswahl mit Stand 31. Januar 5489 Menschen im Bezirk als Wahlhelfer gemeldet. Zum Vergleich: Bei der Wahl 2021 waren es noch 4295 Freiwillige. Dieser deutliche Zuwachs dürfte vor allem an der Vervierfachung des sogenannten Erfrischungsgelds liegen. So bekommen Wahlhelfer für ihren Einsatz diesmal eine steuerfreie Aufwandsentschädigung von 240 statt wie früher 60 Euro. Am Wahltag selbst werden 3716 Wahlhelfer eingesetzt. Sollte es zu kurzfristigen Ausfällen kommen, beispielsweise aufgrund von Erkrankungen, steht darüber hinaus eine Reserve von 50 Wahlhelfern für die Urnenwahl und 30 Wahlhelfern für die Briefwahllokale bereit. Die Wahlvorstände sind mit jeweils neun Mitgliedern und drei Hilfskräften besetzt.

Wie schon 2021 stehen insgesamt 166 Urnenwahllokale zur Verfügung. Geöffnet sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr. In 114 Briefwahllokalen werden die Briefwahlergebnisse ermittelt. An der Wahl zum Abgeordnetenhaus dürfen in Marzahn-Hellersdorf 197 671, für die Bezirksverordnetenversammlung 212 497 Personen teilnehmen. Der Unterschied ergibt sich aus dem Mindestalter. Es liegt für die BVV bei 16 und für das Abgeordnetenhaus bei 18 Jahren. Mit Stand 31. Januar haben laut dem Bezirkswahlamt 49 917 Bürger aus dem Bezirk die Briefwahl genutzt. Das entspricht etwa einem Anteil von 23,5 Prozent der Wahlberechtigten.

Die gleichen Kandidaten wie 2021

Weil es sich um keine Neu-, sondern um eine Wiederholungswahl handelt, bleiben die Kandidaten dieselben wie 2021. Ausnahmen gibt es nur, wenn jemand weggezogen ist. So gibt es in Marzahn-Hellersdorf zwei Personen der in der BVV vertretenen Parteien, die damals für die BVV beziehungsweise das Abgeordnetenhaus kandidiert haben, dieses Mal allerdings nicht mehr mit dabei sind: Julia Graf (CDU) und Roland Babilon. Letzterer war 2021 noch bei der AfD, ist inzwischen jedoch aus der Partei ausgetreten. „Die Trennung erfolgte aus verschiedenen Gründen, ausschlaggebend waren für mich die immer deutlicher zutage tretenden Radikalisierungstendenzen, die mich zunehmend abstießen“, schreibt Babilon auf seiner Internetseite.

Die Bezirksgruppe von „Fridays for Future“ hat die Wiederholungswahl zum Anlass genommen, die Klimavorhaben der Parteien auf der Internetplattform fridaysforfuture.berlin/mitmachen/mahe zu vergleichen. Weil keine Partei mehr als 90 Prozent der von den Umweltaktivisten zu vergebenen Punkten erreichte, blieb der erste Platz unbesetzt. Auf den zweiten Platz schafften es die Grünen, gefolgt von die Linke, die SPD, die Tierschutzpartei und die FDP. Schlusslicht des Parteienvergleichs von „Fridays for Future“ ist die CDU. „Die CDU hat uns keinerlei Informationen auf unsere gestellten Fragen zugearbeitet. Im bezirklichen Programm ist von allgemeiner Klimaneutralität keine Rede und die Anträge für mehr Klimaschutz widersprechen oft dem sonstigen Verhalten“, so die Gruppe.