Mitte - Politik

Mitte. In den vergangenen Jahren hat der Bezirk rund 800 neue Straßenbäume gepflanzt. Besonders die jungen, aber auch ältere Bäume leiden unter dem heißen Sommer. „Seit März fiel circa 60 Prozent weniger Regen als im Jahresdurchschnitt üblich“, so Mittes Stadtentwicklungsstadtrat Carsten Spallek (CDU). Gerade die jungen Bäume, erkennbar am weißen Anstrich, benötigten jetzt die Hilfe der Bürger. „Zehn Liter Wasser pro Tag helfen den Neupflanzungen, diese extreme Trockenphase zu überleben“, so...

Mitte. Der für Bäume zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) bittet wegen der Hitze um die Hilfe der Anwohner. Sie sollen vor allem die 800 Jungbäume gießen, die in den letzten zwei Jahren im Bezirk gepflanzt wurden. Diese jungen Straßenbäume, die durch den weißen Schutzanstrich zu erkennen sind, „drohen im Extremfall abzusterben“, so Spallek. Zehn Liter Wasser pro Tag helfen den Neupflanzungen, diese extreme Trockenphase zu überleben. Das Bezirksamt schaffe es nicht, mit eigenem Personal den...

Berlin. Wer ins Krankenhaus muss, möchte schnell wieder gesund werden. Doch Berliner Kliniken hinken im Qualitätsvergleich mit den anderen Bundesländern hinterher. Ob die Investitionsmittel des Landes ausreichen, ist fraglich. Im Doppelhaushalt 2016/17 sind für das erste Jahr 107 Millionen und für das zweite Jahr 109 Millionen Euro vorgesehen. Mit dem Geld sind Verbesserungen der stationären Gesundheitsversorgung geplant, vorrangig in der Alters- und Notfallmedizin. Die Berliner...

Mitte. Wegen hoher Brandgefahr hat der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) ein sofortiges Grillverbot im Monbijoupark erlassen. Die Feuerwehr musste in den letzten Tagen schon öfter Brände in Abfallcontainern löschen. Spallek betont, dass das Verbot temporär und „ausschließlich den Wetterbedingungen geschuldet“ ist. Der Monbijoupark ist die einzige Grünanlage im Bezirk, in der grillen überhaupt noch erlaubt ist. Spallek will wegen der hohen Müllkosten ein generelles...

Mitte. Am 13. August jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum 54. Mal. Zum Gedenken an die Opfer des Mauerbaus und die Teilung Deutschlands findet in der zentralen Gedenkstätte am Gedenkstein in der Grünanlage Bernauer Straße (Ecke Swinemünder Straße) um 15 Uhr eine Kranzniederlegung statt. Im Anschluss werden auch Kränze an der Erinnerungstafel der zentralen Gedenkstätte in der Bernauer Straße (Ecke Ackerstraße) niedergelegt werden. DJ

Mitte. Nach dem Hilferuf des Grünflächenamtes, dass wegen leerer Kassen und fehlendem Personal die Reinigung und Pflege der Grünflächen kaum noch zu bewältigen sei, hat die Initiative „wirBERLIN“ bürgerschaftliches Engagement aller gefordert. Der gemeinnützige Verein setzt sich seit Jahren dafür ein, dass neben der Verantwortung seitens der Politik und Verwaltung auch das bürgerschaftliche Engagement für ein schöneres und sauberes Stadtbild gefördert wird. Die Initiative organisiert zum...

Berlin. Die Kummer-Nummer macht vom 10. bis zum 31. August Sommerferien. Die letzte Möglichkeit der Kontaktaufnahme besteht am Freitag, 7. August, 13 bis 15 Uhr, unter  23 25 28 37 oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de. Die erste Sprechstunde nach den Ferien ist am Dienstag, 1. September, 10 bis 12 Uhr. hh

Spandau. Zu einem exklusiven Blick hinter die Kulissen des Abgeordnetenhauses im Preußischen Landtag an der Niederkirchnerstraße 5 in Mitte lädt der CDU-Abgeordnete für Staaken und das Spektefeld, Heiko Melzer, am 5. September um 14 Uhr ein. Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, sollten sich Interessenten zügig unter 33 97 78 51 anmelden. Ud

Mitte. Der Bezirksamt schränkt die Angebote für Bürger immer weiter ein. Wie Jugendstadträtin Sabine Smentek (SPD) mitteilt, bleibt wegen fehlenden Personals die Betreuungsgeldstelle im Jugendamt geschlossen. Die Sprechtage am Dienstag und Donnerstag entfallen genauso wie die Telefonsprechstunden. Anträge auf Betreuungsgeld und andere Unterlagen können nur noch per Post zugesandt oder auch in den Bürgerämtern abgegeben werden. Die nächste Sprechstunde soll frühestens Anfang September...

Mitte. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete für Mitte, Özcan Mutlu, lädt Bürger am 18. September wieder zu einer politischen Tagesfahrt. Diesmal geht es zum Bundestag. Auf der Tour will Mutlu seinen Gästen auch zwei Ministerien vorstellen. Die Fahrt inklusive Mittag- und Abendessen ist kostenlos. Arbeitnehmer können für die Tagestour Bildungsurlaub beantragen. Anmeldungen bis zum 17. August an E-Mail: oezcan.mutlu.ma05@bundestag.de, Stichwort: BPA-Fahrt. DJ

Wedding. Das Standesamt will keine „vorläufigen Geburtsurkunden“ ausstellen, wie es die Bezirksverordnetenversammlung gefordert hatte. Den Eltern sollte so die schnelle Beantragung von Elterngeld erleichtert werden. Wie der zuständige Stadtrat Stephan von Dassel (Bündnis90/Grüne) sagte, würde die Beurkundung eines neugeborenen Kindes im Standesamt in zirka 90 Prozent der Fälle rund eine Woche dauern. In allen Fällen, in denen von den Eltern noch Unterlagen fehlen, werden schon jetzt vorläufige...

Wedding. Das Bezirksamt veröffentlicht auf seinen Internetseiten ein Verzeichnis aller Akten der einzelnen Ämter. Mit dem Gesamtaktenplan kommt der Bezirk den Forderungen des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) nach. Auch die Bezirksverordnetenversammlung hatte die Veröffentlichung der Aktenverzeichnisse gefordert. In dem Dokument, das man herunterladen kann, sind der Titel der Akte, der Aufbewahrungsort und der Ansprechpartner benannt. Der Aktenplan bedeutet nicht, dass jeder alle...

Mitte. Die Straßenverkehrsbehörde bleibt beim Nein zur Vollsperrung der Ruppiner Straße vor der Grundschule am Arkonaplatz. Eltern und Lehrer fordern seit Jahren eine Vollsperrung und machen derzeit mit Kunstaktionen darauf aufmerksam. Die Elterninitiative „Über-Gang“ hat die Straße künstlerisch bemalt und fordert ein komplettes Fahrverbot. Der Abschnitt „ist Bestandteil einer Tempo 30-Zone; der direkt vor der Schule ist darüber hinaus als verkehrsberuhigter Bereich mit Schrittgeschwindigkeit...

Mitte. Nach 25 Jahren Wiedervereinigung ist es soweit. Das Landesdenkmalamt hat drei prominente Bauwerke der DDR-Moderne am Alexanderplatz unter Denkmalschutz gestellt. Mit dem Denkmalschutz sind die einstigen Baupläne von 1993 rund um den historischen Platz nun endgültig vom Tisch. Zu den geschützten Bauwerken gehören das Haus des Berliner Verlages, das Haus des Reisens mit Walter Womackas Kupferrelief „Der Mensch überwindet den Raum“ und die Weltzeituhr, entworfen von Erich John. Alle stammen...

Mitte. Die SPD möchte ein Platzmanagement am Alexanderplatz einrichten, das sich intensiv um die Probleme auf Berlins Kriminalitäts-Hotspot kümmern soll. Ein entsprechender Vorschlag wurde auf der Programm-Konferenz „Soziales Berlin. Sicheres Berlin“ diskutiert. „Das ist einer unserer zentralen Vorschläge“, sagt Stefan Draeger von der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung in Mitte. Alleine die Präsenz von Polizei und Ordnungsamt könne die Probleme am Alex nicht lösen. Die SPD fordert...

Mitte. Die SPD-Bundestagsabgeordnete von Mitte, Eva Högl, lädt auch in diesem Jahr zur Sommertour durch ihren Wahlkreis. Högl besucht bis Ende Juli Verbände, Vereine, Unternehmen und Initiativen. Am 15. Juli ist sie um 17 Uhr zum Beispiel im Kreativhaus auf der Fischerinsel 3, am 16. Juli um 12 Uhr bei Google Unter den Linden 14 und am 20. Juli um 12 Uhr im Hostel-O in der Jülicher Straße 14. Am 21. Juli um 17 Uhr gibt es ein Rundgang durch das Humboldt-Forum am Schlossplatz. Im Haus...

Berlin. Die Vorstellung einer „essbaren Stadt“ wird in Charlottenburg nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Gestalt annehmen. Ein Jahr lang wurde über das Für und Wider des Öko-Konzepts diskutiert. Es sieht vor, Nutzpflanzen wie Obstbäume, Beerensträucher und Kräuter im öffentlichen Raum anzubauen.Auch andere Bezirke stehen der Idee offen gegenüber. Bereits seit einem Jahr wird in Friedrichshain-Kreuzberg bei Neupflanzungen in allen öffentlichen Grünanlagen, auf Schulhöfen,...

Moabit. Die Seniorenvertretung des Bezirks veranstaltet am 9. Juli, 14 Uhr, einen Workshop zum Thema „Moderne Generationenpolitik in Mitte“. Wer im Bezirk lebt und der älteren Generation angehört, Nachbarschaftsarbeit organisiert oder Mitglied eines entsprechenden Trägervereins ist, kann in dieser Werkstatt im BVV-Saal des Rathauses Tiergarten, Mathilde-Jacob-Platz 1, zum Gelingen des Projekts beitragen. Elke Schilling von der Seniorenvertretung bittet um Anmeldung unter  901 83 27 33....