Reinickendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Milliardenschulden für Energiewende
Senat beschließt ein Sondervermögen „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“

Wie im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vereinbart, hat der Senat ein Sondervermögen von fünf Milliarden Euro beschlossen. Das Geld kommt nicht aus dem regulären Haushalt, sondern aus einem Extrakredit, der für die Klimaschutzmaßnahmen aufgenommen wird. Finanzsenator Stefan Evers (CDU) nannte das Sondervermögen „ein Kraftpaket, um die Klimaziele schneller zu erreichen und Berlin aus energiepolitischen Abhängigkeiten zu befreien“. Vorerst sollen fünf Milliarden Euro für den Klimaschutz per...

  • Mitte
  • 02.08.23
  • 182× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Friedrichshain-Kreuzberg will mit queerer Ampel Zeichen setzen

Kein vernünftiger Mensch hat etwas gegen Schwule, Lesben oder die vielen anderen sexuellen Identitäten, die hinter dem Sternchen der LGBTIQ*-Abkürzung stecken. Jeder soll nach seiner Fasson selig werden, hat schon der Alte Fritz gesagt. Aber diese ständige Dauerbeschallung mit queeren Themen empfinde ich mittlerweile als störend. Auch meine schwulen Bekannten nervt dieses permanente Hervorheben der Lebensmodelle nicht-heterosexueller Menschen. Sogar beim KiKa-Sandmännchen gibt es mit „Herrn...

  • Mitte
  • 01.08.23
  • 1.087× gelesen
  • 17
  • 1

Passfoto direkt vom Selbstbedienungsterminal im Bürgeramt

Reinickendorf. Die beiden Bürgerämter im Märkischen Viertel und in Heiligensee nehmen an einem Pilotprojekt in Zusammenarbeit mit der Bundesdruckerei teil. Hier wurden Selbstbedienungsterminals mit integrierter Kamera installiert. Kunden können dort bereits vor ihrem Termin ein biometrisches Passfoto aufnehmen. Außerdem erfasst das Gerät Unterschrift und Fingerabdruck für das Ausweisdokument. Ab 1. Mai 2025 werden nur noch digital erstellte Lichtbilder bei hoheitlichen Dokumenten akzeptiert....

  • Reinickendorf
  • 19.07.23
  • 1.374× gelesen
Foto:  Bundeswehr Landeskommando Berlin

Bürgermeisterin zu Gast beim Bundeswehr-Landeskommando

Reinickendorf. Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) hat am 11. Juli das Bundeswehr-Landeskommando in der Julius-Leber-Kaserne besucht. Kommandeur Brigadegeneral Jürgen Uchtmann (rechts) informierte die Rathauschefin über die Aufgaben des Landeskommandos und zeigte die Sammlung „49 Jahre französische Streitkräfte in Berlin“, die sich seit zwei Jahren in der Kaserne befindet. Emine Demirbüken-Wegner betonte die engen Beziehungen zwischen Bezirk und Bundeswehr, vor allem die hervorragende...

  • Reinickendorf
  • 14.07.23
  • 393× gelesen

Wasser aus dem Hydranten?

Mitte Mai meldete sich Hertha S., Bewohnerin des Seniorenwohnheimes der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) in der Niebuhrstraße 7 in Charlottenburg bei der Kummer-Nummer. Sie berichtete, dass durch einen Rohrbruch alle Bewohnerinnen und Bewohner seit zwei Tagen ohne Wasser wären. Die WBM habe nur den Hinweis gegeben, dass sich die Bewohner bis zur Reparatur des Schadens Wasser am Hydranten holen könnten. Den Hinweis von Frau S., dass es sich um zum Teil hochbetagte Personen handelt und...

  • Mahlsdorf
  • 12.07.23
  • 261× gelesen

Cornelia Seibeld leitet Landtagspräsidentenkonferenz

Berlin. Die Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Cornelia Seibeld, hat zum 1. Juli den Vorsitz der Landtagspräsidentenkonferenz vom nordrhein-westfälischen Landtagspräsidenten André Kuper übernommen. In ihre einjährige Amtszeit fällt die Europakonferenz im Januar 2024 in Brüssel sowie die Konferenz in Berlin vom 2. bis 4. Juni 2024. Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestags und des Bundesrats – kurz Landtagspräsidentenkonferenz (LPK) – ist...

  • Mitte
  • 10.07.23
  • 126× gelesen
Der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf nach der Wahl am 23. Juni 2023. | Foto:  CDU Reinickendorf

Weiter mit Frank Balzer in Reinickendorf
CDU-Kreisparteitag bestätigt alten als neuen Vorsitzenden

Der ehemalige Bürgermeister von Reinickendorf, Frank Balzer, ist beim CDU-Kreisparteitag am 23. Juni als Vorsitzender seiner Partei im Bezirk bestätigt worden. Der 58-Jährige, seit 2021 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, erhielt 88,7 Prozent der Delegiertenstimmen. Zu seinen Stellvertretern wurden die Reinickendorfer Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner sowie die Abgeordneten Michael Dietmann und Stephan Schmidt gewählt. Verkehrs- und Ordnungsstadträtin Julia Schrod-Thiel bleibt...

  • Reinickendorf
  • 07.07.23
  • 412× gelesen

SPD-Abgeordnete mit Telefon-Sprechstunde

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König bietet jeweils am Donnerstag, 13. Juli von 16 bis 17 und am 27. Juli von 17 bis 18 Uhr eine telefonische Sprechstunde an. Um eine Anmeldung unter Telefon 40 72 43 36 oder per E-Mail an info@bettina-koenig.de wird gebeten. tf

  • Reinickendorf
  • 06.07.23
  • 64× gelesen
Journalist Alexander Kulpok und Harald Muschner (Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management) | Foto: Torsten Haak – Der Wortfinder
6 Bilder

Podiumsgespräch: Die Strategie des Friedens
Alexander Kulpok würdigt Kennedy-Besuch vor 60 Jahren

Auf Einladung vom Förderkreis für Bildung, Kultur und internationale Beziehungen Reinickendorf e.V. in die Humboldt-Bibliothek erinnerte der Journalist und Autor Alexander Kulpok am Donnerstagabend in einem Nachtrag an den legendären Berlin-Besuch von John F. Kennedy vor 60 Jahren. Das moderierte Podiumsgespräch, das im Rahmen der Reinickendorfer Sprach- und Lesetage stattfand, rief bei den älteren der rund 100 anwesenden Interessierten manche lokalhistorischen Meilensteine und Facetten in...

  • Reinickendorf
  • 30.06.23
  • 615× gelesen
  • 3

Mehrsprachig im Bürgeramt

Reinickendorf. Neben Deutsch als Amtssprache ist im Bürgeramt im Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215, jetzt auch eine Verständigung auf Englisch, Russisch, Portugiesisch und Türkisch möglich. Das Angebot ermöglichen BürgerberaterInnen mit entsprechenden Sprachkenntnissen. An den jeweiligen Arbeitsplätzen wird darüber informiert. Im Bürgeramt Reinickendorf-Ost in der Teichstraße 65 soll es demnächst eine Beratung auf Polnisch geben. tf

  • Reinickendorf
  • 25.06.23
  • 71× gelesen

Stadtteiltag von Jörg Stroedter

Reinickendorf. Der SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter lädt am Mittwoch, 28. Juni, zu mehreren öffentlichen Veranstaltungen im Rahmen eines Statteiltags. Er beginnt um 10 Uhr mit einem Besuch des Mädchen- und Frauentreffs Auguste und des Rosengartens unter anderem mit Staatssekretär Stephan Machulik (SPD). Treffpunkt ist am QM-Büro, Graf-Haeseler-Straße 17. Um 11 Uhr folgt ein Besuch der Außenbaustelle am Paracelsus-Bad, Roedernallee 200-204, danach geht es um 12 Uhr zum Sportplatz am Uranusweg,...

  • Reinickendorf
  • 21.06.23
  • 256× gelesen
Die Erstunterzeichner der Charta. | Foto:  Anne Schönfeld

Netzwerk für Demokratie und Vielfalt
16 Vereine und Organisationen aus Reinickendorf unterzeichneten die Gründungserklärung

Am 13. Juni hat vor dem Reinickendorfer Rathaus die Gründung des Netzwerks „Reinickendorf aktiv für Demokratie und Vielfalt“ stattgefunden. Zu den Erstunterzeichnern der Gründungserklärung gehörten 16 Vereine und Organisationen. Mit dabei waren die Omas gegen Rechts, die Vereine Willkommen in Reinickendorf und Regenbogen Reinickendorf, das Medienkompetenzzentrum Meredo, das Reinickendorfer Bündnis für Solidarität und gegen rechte Unterwanderung, die Quartiersräte der Quartiersmanagementgebiete...

  • Reinickendorf
  • 19.06.23
  • 677× gelesen
Die Gedenkstätte an der Berliner Straße. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Der Zug der Hennigsdorfer Arbeiter vor 70 Jahren
Wie Reinickendorf durch den Volksaufstand in der DDR in die Schlagzeilen geriet

In diesem Jahr jähren sich zum 70. Mal die Ereignisse vom 16. und 17. Juni 1953 in der DDR. Ausgelöst durch erhöhte Arbeitsvorgaben durch SED-Regimes traten zunächst viele Arbeiter in den Streit. Daraus wurde ein Volksaufstand, bei dem Forderungen wie Rücktritt der Regierung, Meinungsfreiheit, freie Wahlen und die Einheit Deutschlands erhoben wurden. Erst mithilfe sowjetischer Panzer gelang es der Führung der DDR, die Erhebung niederzuschlagen. Am 17. Juni 1953 war auch Reinickendorf kurz...

  • Reinickendorf
  • 15.06.23
  • 491× gelesen
  • 1
Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Besuch aus der Partnerstadt Antony

Reinickendorf. Eine Delegation aus der französischen Partnerstadt Antony hat Reinickendorf vom 1. bis 4. Juni besucht. Neben einem Empfang im Rathaus gab es Fachgespräche zu Kultur und Sport. Reinickendorfer Leichtathleten sollen zum Beispiel im September zu Wettkämpfen nach Frankreich reisen. In Vorbereitung ist zudem ein Jugendaustausch sowie die Möglichkeit gegenseitiger Berufspraktika für Auszubildende, teilte das Bezirksamt mit. Antonys stellvertretende Bürgermeisterin Isabelle Rolland lud...

  • Reinickendorf
  • 13.06.23
  • 505× gelesen

Reinickendorf präsentierte sich auf der re:publica

Berlin. Das Bezirksamt hat auf der Digitalmesse re:publica vom 5. bis 7. Juni in Kreuzberg sein Mobiles Bürgeramt vorgestellt. Es besteht aus vier Koffern, in denen sich alle technischen Geräte befinden, die für einen Arbeitsplatz im Bürgeramt nötig sind. Alle Dienstleistungen von An- und Ummeldungen, Passanträge bis zum Freischalten der Online-PIN des Personalausweises können angeboten werden. Vorgestellt hat Reinickendorf den mobilen Bürgerdienst am Stand des Bundesministeriums für Inneres...

  • Reinickendorf
  • 12.06.23
  • 153× gelesen

7820 Ausländer eingebürgert
Durch zentralisiertes Verfahren soll es bis zu 20.000 Einbürgerungen jährlich geben

2021 wurden in Berlin 7820 Personen eingebürgert. Die meisten deutschen Pässe haben Ausländer in Mitte (1363), Charlottenburg-Wilmersdorf (1132) und Friedrichshain-Kreuzberg (1076) bekommen. Die wenigsten erfolgreichen Anträge auf die deutsche Staatsangehörigkeit gab es mit 235 in Marzahn-Hellersdorf. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Herbert Hochgrebe (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Matthias Kollatz (SPD) hervor. Die Zahlen für 2022 lagen noch nicht vor. Für...

  • Mitte
  • 08.06.23
  • 387× gelesen

Stadtteiltag von Bettina König

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König veranstaltet am Donnerstag, 8. Juni, einen Stadtteiltag. Dazu findet um 14.30 Uhr ein Kiez-Rundgang zum Thema Barrierefreiheit in Reinickendorf-Ost statt, der am Franz-Neumann-Platz beginnt. Außerdem wird die SPD-Abgeordnete von 17.30 bis 18.30 Uhr am Infostand an der Residenz-, Ecke Stargardtstraße anzutreffen sein. Zudem hält sie von 16.30 bis 17.30 Uhr eine Sprechstunde in der „Neuen Herzbäckerei“, Pankower Allee 45, ab. Dazu wird um Anmeldung...

  • Reinickendorf
  • 01.06.23
  • 142× gelesen
Dieses Online-Formular muss ausgefüllt werden. Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (Mitte), Hauke Haverkamp, Leiter des Amtes für Bürgerdienste und Mitarbeiterin Sevgi Özkara verweisen auf den schnellen Terminservice. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Exklusiv für Reinickendorfer
Zur Urlaubszeit: Bürgeramt erinnert an schnellen Termin-Service

Termine bei den Bürgerämtern sind häufig schwer zu bekommen. Sprechstunden sind oft auch innerhalb von fast zwei Monaten im Voraus weitgehend ausgebucht. Nicht nur bei dringendem Handlungsbedarf haben Kundinnen und Kunden dann ein Problem. Im Bürgeramt Reinickendorf gibt es dafür einen Lösungsweg. Dort wird ein Termin innerhalb von zehn Tagen versprochen, „wenn es eilt“. Das Angebot besteht bereits seit vergangenem Herbst, jetzt wurde noch einmal darauf hingewiesen. Vielleicht wegen der...

  • Reinickendorf
  • 29.05.23
  • 1.557× gelesen

Fahrkosten für Flüchtlinge

Berlin. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) hat von 2015 bis 2022 über zehn Millionen Euro für Beförderungskosten von Flüchtlingen und Asylbewerbern bezahlt. 2016 waren es fast drei Millionen Euro für Fahrscheine, 2022 nur noch knapp 365.000 Euro, wie aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Aziz Bozkurt (SPD) auf eine Anfrage von AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker hervorgeht. Dazu kommen Ausgaben für Welcome-Tickets von über fünf Millionen Euro von 2015 bis 2022. Für den...

  • Mitte
  • 29.05.23
  • 426× gelesen

Hauptstadt der Alleinerziehenden

Berlin. Nach Angaben des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg sind derzeit 30,3 Prozent der Familien alleinerziehend. Laut Familienstaatssekretär Falko Liecke (CDU) leben 111.344 Alleinerziehende mit minderjährigen Kindern in Berlin, wie er auf eine AfD-Anfrage mitteilt. Etwa 90 Prozent der Alleinerziehenden sind Frauen. Die Berechnung stütze sich auf Daten des Mikrozensus, dessen Stichprobe ein Prozent der Wohnbevölkerung umfasst. Die Zahlen könnten nicht zwischen allein- und...

  • Mitte
  • 26.05.23
  • 214× gelesen
  • 1

Ich meine - Sie stimmen ab
Senat will Präventivgewahrsam auf bis zu fünf Tage verlängern

Seit anderthalb Jahren schikanieren selbsternannte Kimaretter eine ganze Stadt. Sie kleben sich auf Straßen fest, blockieren Autobahnen, beschmieren Kunst und Fassaden. Hunderte Polizisten sind täglich im Einsatz, um diese Störer mit Trennschleifern aus dem Asphalt zu schneiden und wegzutragen. Das, was die Radikalen von der „Letzten Generation“ machen, sind Straftaten. Rettungswagen zu blockieren und Menschenleben zu riskieren, hat für mich nichts mit zivilem Ungehorsam zu tun. Auch das...

  • Mitte
  • 23.05.23
  • 985× gelesen
  • 4
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Die weitere Entwicklung auf dem Gelände des früheren Flughafens Tegel will auch der Berliner Senat mit höchster Priorität vorantreiben. | Foto:  Thomas Frey

Viele Absichten, wenig Konkretes
Was im Koalitionsvertrag von CDU und SPD für Reinickendorf vorgesehen ist

Seit dem 27. April ist die neue schwarz-rote Berliner Landesregierung im Amt. In ihrem 135 Seiten starken Koalitionsvertrag stehen viele Wünsche und Absichten. Konkrete Inhalte finden sich dagegen nur an wenigen Stellen. Welchen Stellenwert aber hat Reinickendorf in diesem Regierungsprogramm des Senats? Besonders hervorgehoben hat auch die neue Berliner Landesregierung die Nachnutzung des Flughafens Tegel. Der Umbau ist das größte Infrastrukturprojekt der Hauptstadt für die nächsten zwei...

  • Reinickendorf
  • 17.05.23
  • 413× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Bundestag beschließt Bürgerrat zum Thema Ernährung

Viele Köche verderben bekanntlich den Brei. Mal sehen, was uns der erste Bürgerrat Ernährung auftischt, den die Ampel-Koalition mit den Stimmen der Linken beschlossen hat. Was soll der Staat gegen Lebensmittelverschwendung tun? Soll Ungesundes stärker besteuert werden? Was gehört zum Thema gesunde Ernährung unbedingt auf den Stundenplan? Über solche Fragen und Themen wie Haltungsbedingungen, Tierwohl, Kennzeichnungspflicht, Infokampagnen und vieles mehr sollen ab September 160 Bürger im...

  • Mitte
  • 16.05.23
  • 616× gelesen
  • 5
Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Girls und Boys im Rathaus

Reinickendorf. 13 Mädchen und fünf Jungen hatten anlässlich des Girls’Day und Boys’Day am 27. April die Möglichkeit, die Arbeit des Bezirksamtes kennenzulernen. Dabei konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer viele Berufsfelder kennenlernen, etwa als Schulhausmeisterin, Sozialarbeiter oder bei der Jugendgerichtshilfe. Gleichzeitig ging es um noch immer vorhandene Rollenbilder und Beufsklischees und wie sie aufgelöst werden können. Männliche Erzieher oder weibliche Ingenieurinnen wären noch...

  • Reinickendorf
  • 12.05.23
  • 281× gelesen
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