Reinickendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Martina Klement neue Digitalchefin

Berlin. Martina Klement ist in der schwarz-roten Regierung vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) zur Staatssekretärin ernannt worden. Als Chief Digital Officer (CDO) soll die gebürtige Bayerin die Digitalisierung der Verwaltung voranbringen. Klement hat zuletzt im Bundesministerium für Digitales und Verkehr gearbeitet. „Die Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung ist eine der Mega-Aufgaben Berlins. Ich möchte dafür sorgen, dass Berlin jeden Tag ein Stückchen besser...

  • Mitte
  • 11.05.23
  • 548× gelesen

BVV reduziert Ausschüsse

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat nach dem Neustart die Zahl der Fachausschüsse von 19 auf 17 reduziert. Die bisherigen Ausschüsse für Gesundheit sowie Soziales werden zum Ausschuss Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung zusammengelegt. Der Ordnungs- und der Grünflächenausschuss fusionieren zum Ausschuss für Ordnung, Natur, Grünflächen und Umwelt. Die Änderung beschloss die BVV einstimmig. Sie würden die Effizienz erhöhen, erklärte der...

  • Reinickendorf
  • 10.05.23
  • 210× gelesen
Gäste aus Bad Steben sowie die Gastgeber und Mitglieder des Bezirksamtes Reinickendorf vor dem Maibaum am Rathaus. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Halbrundes Jubiläum

Reinickendorf. Zwischen Reinickendorf und der Gemeinde Bad Steben in Bayern besteht seit dem 30. April 1988 eine Städtepartnerschaft. Zur Feier des halbrunden Jubiläums war eine Delegation aus Bad Steben am Jahrestag zu Besuch. Neben einem Rundgang durch Alt-Tegel gab es einen Eintrag in das Goldene Buch und ein gemeinsames Abendessen mit der Reinickendorfer Bezirksspitze. Der Kontakt mit dem Bayerischen Staatsbad entstand zunächst 1983 zwischen der dortigen CSU und der CDU Wittenau. Eine...

  • Reinickendorf
  • 08.05.23
  • 245× gelesen
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Die Stadtrallye im Donaukiez 2022. | Foto: Birgit Leiß

Deine Stadt. Dein Kiez. Dein Tag.
Tag der Städtebauförderung am 13. Mai 2023

Am 13. Mai 2023 haben Sie die Gelegenheit, Ihre Nachbarschaft ganz neu zu entdecken. Auf mehr als 55 kostenlosen Veranstaltungen in allen Bezirken der Stadt erkunden Sie neue und historische Gebäude, sprechen mit Planerinnen und Experten oder feiern ganz entspannt mit Ihren Nachbarinnen und Nachbarn auf einem der vielen Straßenfeste. Am Tag der Städtebauförderung warten Berliner Geschichten und Geschichte darauf, entdeckt zu werden. 2023 fördern Bund, Land und die Europäische Union insgesamt 69...

  • Charlottenburg
  • 05.05.23
  • 527× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Lauterbach will Cannabis-Abgabe über Vereine und Clubs erlauben

In den Clubs gehört der Joint bei vielen dazu, auch wenn das nicht erlaubt ist. Jetzt will Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Cannabis legalisieren. Lauterbachs Cannabis-Clubs sind allerdings keine Technoschuppen, sondern Vereine, in denen erwachsene Mitglieder legal 50 Gramm Gras pro Monat – zwischen 18 und 21 Jahren 30 Gramm – erwerben können. Cannabis soll aus dem Betäubungsmittelgesetz gestrichen, der Anbau kleiner Mengen für Erwachsene erlaubt werden. Verunreinigten Stoff vom Dealer...

  • Mitte
  • 26.04.23
  • 690× gelesen
Das alte Bezirksamt ist das neue Bezirksamt – zumindest personell: Vorne Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU), rechts der bisherige Bürgermeister Uwe Brockhausen (SPD), links Julia Schrod-Thiel (CDU). Hintere Reihe von links: Harald Muschner (CDU), Korinna Stephan (B’90/Grüne), Alexander Ewers (SPD).  | Foto:  Thomas Frey

Christdemokraten gewinnen deutlich an Macht
Die CDU hat mehr Zuständigkeiten und die Mehrheit im neuen Bezirksamt Reinickendorf

Das sechsköpfige Bezirksamt besteht zwar aus den gleichen Personen wie vor der Wiederholungswahl. Aber die Verantwortungsbereiche haben sich verändert. Emine Demirbüken-Wegner (CDU) ist als Bürgermeisterin automatisch für die Abteilungen Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung zuständig. Sie behält außerdem den Fachbereich Bürgerdienste. Uwe Brockhausen (SPD) ist als stellvertretender Bürgermeister zugleich Stadtrat für Soziales und Gesundheit. Harald Muschner (CDU), ist nicht mehr nur...

  • Reinickendorf
  • 21.04.23
  • 573× gelesen
  • 1
Emine Demirbüken-Wegner nach ihrer Wahl. | Foto:  Thomas Frey
6 Bilder

Die neue Bürgermeisterin
Die CDU-Politikerin Emine Demirbüken-Wegner löst Uwe Brockhausen ab

Am 19. April hat Reinickendorf den Machtwechsel im Bezirksamt vollzogen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wählte Emine Demirbüken-Wegner (CDU) zur neuen Bürgermeisterin. 39 der abgegebenen 53 Stimmen entfielen auf die bisherige Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste. Neun Bezirksverordnete votierten mit Nein, fünf enthielten sich der Stimme. Emine Demirbüken-Wegner, Jahrgang 1961, ist erst die zweite Frau im Reinickendorfer Bürgermeisteramt. Außerdem ist sie die erste Rathauschefin in...

  • Reinickendorf
  • 20.04.23
  • 1.128× gelesen
  • 1

Bürgeramt Reinickendorf-Ost ab 17. April wieder geöffnet

Reinickendorf. Ab Montag, 17. April, wird das Bürgeramt Reinickendorf-Ost in der Teichstraße 65 wieder geöffnet sein. Das gesamte Gebäude war seit Oktober vergangenen Jahres vom Wahlamt für die Vorbereitung der Wahlwiederholung sowie des Volksentscheids „Klimaneutrales Berlin 2030“ genutzt worden. Die Öffnungszeiten sind Mo 8-15.30, Di/Do 10-18, Mi 7.30-14 sowie Fr 8-13 Uhr geöffnet. Termine können folgendermaßen gebucht werden: Im Internet auf bwurl.de/1949, über ein Online-Formular für...

  • Reinickendorf
  • 13.04.23
  • 288× gelesen
  • 1

Steuerverlust durch Wegzug

Berlin. In den vergangenen drei Jahren sind viel mehr Menschen aus Berlin nach Brandenburg gezogen als andersherum. Der sogenannte Fortzugsüberschuss liegt bei weit über 50.000 Menschen. Das geht aus den Tabellen von Finanzstaatssekretärin Jana Borkamp auf eine AfD-Anfrage hervor. Aus dem negativen Wanderungssaldo des Landes Berlin gegenüber dem Land Brandenburg ergeben sich Steuermindereinnahmen inklusive Finanzkraftausgleich für Berlin in der Größenordnung von rund 60 Millionen Euro pro...

  • Mitte
  • 12.04.23
  • 201× gelesen
  • 1

Landtag soll sich noch mehr öffnen

Berlin. Die neue Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld (CDU) will das Abgeordnetenhaus weiter öffnen. Schüler und Obdachlose will sie einladen, das Parlament kennenzulernen, sagt die 49-Jährige im Podcast der Morgenpost „Richter und Denker“. Jeder Schüler solle einmal die Möglichkeit haben, „die Herzkammer der Demokratie“ kennenzulernen. „Wir sind gerade dabei, das zu organisieren“, so Seibeld. Auch Obdachlose will die Abgeordnetenhauspräsidentin zu einem Essen in den Preußischen Landtag an...

  • Mitte
  • 11.04.23
  • 144× gelesen

Schwarz-Rot will weiter fördern

Berlin. Der Senat hat bis zum Auslaufen des Förderprogramms Ende 2021 insgesamt 202 Lastenräder und zum Lastentransport vorgesehene Fahrradanhänger gefördert, davon knapp ein Drittel in Friedrichshain-Kreuzberg. Auf den weiteren Plätzen folgen Pankow (18 Prozent) sowie Mitte und Neukölln mit jeweils 14 Prozent. Das geht aus der Antwort von Umweltstaatssekretärin Meike Niedbal auf eine Anfrage der AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker hervor. In den anderen Bezirken gab es viel weniger...

  • Mitte
  • 09.04.23
  • 236× gelesen

Strom für Rollstühle
Abgeordnete regen Ladebuchsen für Akkumulatoren an Wall-Toiletten an

Die CDU-Abgeordneten Danny Freymark und Martin Pätzold haben sich beim Senat nach Möglichkeiten erkundigt, wie Rollstuhlfahrer unterwegs ihre Batterien aufladen können. Martin Pätzold regt in der Anfrage an, die öffentlichen Wall-Toiletten mit Ladebuchsen auszustatten. Der Senat kennt derartige Überlegungen nicht, wie Umweltstaatssekretär Markus Kamrad schreibt. Es gebe auch keinen Bedarf. „Erstmals im März 2023 wurde von einer Bürgerin gegenüber der Senatsumweltverwaltung vorgeschlagen, ein...

  • Mitte
  • 07.04.23
  • 244× gelesen

Sprechstunde bei Monika Grütters

Reinickendorf. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Monika Grütters lädt am Donnerstag, 13. April, zur Bürgersprechstunde in ihrem Wahlkreisbüro am Oraniendamm 10-6. Sie findet von 11 bis 13 Uhr statt. Um eine Anmeldung wird gebeten unter Telefon 49 89 38 08. tf

  • Reinickendorf
  • 06.04.23
  • 69× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Helmut-Kohl-Platz als Ehrung für den Kanzler der deutschen Einheit

Diesmal sieht es so aus, als ob der Kanzler der deutschen Einheit seinen Platz bekommt. SPD und CDU haben sich bei ihren Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, dass der frühere Bundeskanzler und langjährige CDU-Chef Helmut Kohl an prominenter Stelle geehrt werden soll. Möglich ist das, weil sich Kohls Tod am 16. Juni zum sechsten Mal jährt. Nach Berliner Straßengesetz sind Namensgebungen frühestens fünf Jahre nach dem Tod möglich. Wo der Exkanzler seinen Patz bekommt, ist noch offen. Die...

  • Mitte
  • 04.04.23
  • 833× gelesen
  • 2
  • 1

Girls' Day bei der SPD-Abgeordneten Bettina König

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König bietet zwei Schülerinnen ab 14 Jahren die Möglichkeit, sie beim diesjährigen Girls’ Day am 27. April, zu begleiten. An diesem Tag ist Plenartag im Abgeordnetenhaus. Die Teilnehmerinnen bekommen deshalb auch interessante Einblicke in die parlamentarische Arbeit. Bewerbungen bitte bis spätestens 20. April per E-Mail an info@bettina-koenig.de oder unter Telefon 40 72 43 36. tf

  • Reinickendorf
  • 04.04.23
  • 83× gelesen

Noch keine Veränderungen vollzogen
Wiederholungswahl: Reinickendorf zögert Konsequenzen hinaus

Der Umgang mit dem Ergebnis der Wiederholungswahl stellt alle Politiker in Berlin vor eine Herausforderung. In Reinickendorf aber tun sie sich besonders schwer, Konsequenzen zu ziehen und den Politikbetrieb wiederaufzunehmen. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am 19. statt. Möglicherweise wird es bei diesem Termin zu einer Neuwahl des Bezirksamtes, vor allem des Bürgermeisters kommen. Vorher muss aber erst einmal der neue BVV-Vorstand gewählt werden. Wie...

  • Reinickendorf
  • 31.03.23
  • 242× gelesen
  • 1

Ratschläge direkt vor Ort

Berlin. Bürgern, die Informationen und Erklärungen zum neuen Bürgergeld benötigen, einen Bescheid aus dem Jobcenter nicht richtig verstehen oder grundsätzlich Probleme mit der Behörde haben, will das Berliner Arbeitslosenzentrum evangelischer Kirchenkreise (BALZ) helfen. Deshalb geht auch in diesem Jahr wieder der Beratungsbus von BALZ auf Jobcenter-Tour. Die Sozialberater geben direkt vor Ort kostenlos Ratschläge und Hilfestellung bei allen Fragen zu der neuen Sozialleistung. Das mobile...

  • Weißensee
  • 31.03.23
  • 185× gelesen

Volksentscheid abgelehnt

Reinickendorf. Der Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ ist bereits wegen zu geringer Beteiligung gescheitert. In Reinickendorf ist er darüber hinaus von einer klaren Mehrheit abgelehnt worden. Laut vorläufigem Ergebnis stimmten im Bezirk 35,1 Prozent mit Ja und 64,4 Prozent mit Nein. Die Beteiligung lag bei 33,2 Prozent. tf

  • Reinickendorf
  • 30.03.23
  • 78× gelesen

Volksentscheid gescheitert
165.000 Jastimmen für strengere Klimaziele zu wenig

Der Volksentscheid „Berlin 2030 Klimaneutral“ hat nicht die notwendigen Stimmen erhalten. Das hat Landeswahlleiter Stephan Bröchler drei Stunden nach Schließung der Wahllokale bekanntgegeben. Insgesamt 869.166 Berliner gaben ihre Stimme ab. Nach vorläufigem Ergebnis stimmten 50,9 Prozent für die Verschärfung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes, 48,7 Prozent waren dagegen. Befürworter und Gegner hielten sich fast die Waage. Der Anteil der Jastimmen lag bei 18,2 Prozent der...

  • Mitte
  • 27.03.23
  • 328× gelesen
  • 2

Rieseninvestition in den Klimaschutz

Berlin. CDU und SPD wollen mit Rieseninvestitionen von bis zu zehn Milliarden Euro den Klimaschutz beschleunigen. Bei den Koalitionsverhandlungen wurde ein Sondervermögen mit dem Titel „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ von fünf Milliarden Euro vereinbart. Weitere bis zu fünf Milliarden Euro sollen später in das Sondervermögen gesteckt werden. Sondervermögen bedeutet, neue Schulden aufzunehmen. So viel investiere kein anderes Bundesland in den Klimaschutz, sagte Franziska Giffey (SPD)....

  • Mitte
  • 24.03.23
  • 224× gelesen

„Ohne Angabe“ und „divers“

Berlin. In der Hauptstadt sind zum Stichtag 24. Februar 2023 mit Hauptwohnung 1 955 132 Personen mit dem Geschlechtseintrag „weiblich“, 1 910 082 Personen mit dem Geschlechtseintrag „männlich“ und 142 Personen mit dem Geschlechtseintrag „divers" gemeldet. Außerdem sind beim Einwohnermeldeamt 128 Personen mit dem Geschlechtseintrag „ohne Angabe" registriert. Das geht aus einer Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) hervor. Wie der für Digitalisierung zuständige Staatssekretär Ralf Kleindiek...

  • Mitte
  • 23.03.23
  • 288× gelesen

Immer mehr Minderjährige kommen allein
Betreuung unbegleiteter Jugendlicher kostete 2022 über 82 Millionen Euro

Immer mehr Kinder und Jugendliche kommen als Flüchtlinge allein nach Deutschland. Auch in Berlin ist im vergangenen Jahr die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) stark angestiegen. 3205 Jugendliche vor allem in der Altersgruppe zwischen 15 und 17 Jahren hat der Senat 2022 registriert, die ohne Eltern oder andere Erziehungsberechtigte nach Berlin kamen. Das ist fast eine Verfünffachung zu 2021, wie aus der Antwort von Jugendstaatssekretär Aziz Bozkurt auf Anfrage des...

  • Mitte
  • 23.03.23
  • 830× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Neukölln will Camps von Obdachlosen an bestimmten Orten räumen lassen

Obdachlosigkeit, Drogenkonsum und Verwahrlosung – immer mehr Menschen leben unter freiem Himmel. In Berlin sollen es Schätzungen zufolge weit über 10.000 Menschen sein. Dreck und Aggression führen immer wieder zu Konflikten in den Kiezen. Neukölln hat jetzt als erster Bezirk einen „Leitfaden Obdachlosigkeit“ herausgegeben. Auf 22 Seiten soll Mitarbeitern und Bürgern „der transparente Umgang mit Obdachlosigkeit im öffentlichen Raum“ erklärt und „Vertrauen in das Handeln des Bezirksamtes“...

  • Neukölln
  • 21.03.23
  • 735× gelesen
  • 1

19 Suizidversuche im vorigen Jahr

Berlin. In den Flüchtlingsunterkünften und Aufnahmeeinrichtungen haben im vergangenen Jahr 19 Menschen versucht, sich umzubringen. Das geht aus der Antwort von Sozialstaatssekretärin Wenke Christoph auf eine Anfrage der Abgeordneten Katina Schubert (Die Linke) zum Thema „Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen in 2022“ hervor. In einer gleichlautenden Anfrage zum Jahr 2021 hatte die Staatssekretärin noch von drei Selbsttötungen und 17 Selbsttötungsversuchen...

  • Mitte
  • 21.03.23
  • 139× gelesen
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