Schöneberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Erfrischung an 149 Orten

Berlin. In der Stadt kann man sich derzeit an insgesamt 149 Trinkbrunnen erfrischen. Alle Trinkbrunnen – bis auf die im Bau befindlichen – sind „grundsätzlich funktionstüchtig“. Das sagte Umweltstaatssekretär Stefan Tidow auf eine Anfrage des Abgeordneten Georg P. Kössler (Grüne). In diesem Jahr wurden bisher 41 neue Trinkbrunnen aufgestellt beziehungsweise befinden sich noch im Bau. Bis Jahresende sollen es insgesamt 70 Wasserspender sein. DJ

  • Mitte
  • 24.07.20
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Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD): „Das Instrument des Vorkaufs muss ein scharfes Schwert bleiben.“ | Foto: Dirk Jericho

Vorkaufsrecht in der Hinterhand
Bezirke üben in Milieuschutzgebieten Druck auf Immobilienkäufer aus

Immer öfter springen die Bezirke Mietern zur Seite, um sie vor Mietenexplosion und Verdrängung zu schützen. Jetzt feiern fünf Stadträte sowie die Senatsverwaltungen für Finanzen und für Stadtentwicklung und Wohnen einen besonderen Coup. Sie haben mit dem Wohnungsriesen Deutsche Wohnen für 16 Häuser in Milieuschutzgebieten in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln, Treptow-Köpenick und Tempelhof-Schöneberg sogenannte Abwendungsvereinbarungen abgeschlossen. Mit diesem Vertrag verpflichtet sich...

  • Mitte
  • 20.07.20
  • 891× gelesen

SPD vor Ort am Winterfeldtplatz

Schöneberg. Die SPD Schöneberg-City lädt am 25. Juli auf den Winterfeldtplatz. Dort wollen die Politiker über das Geschehen im Kiez informieren. Los geht es um 11 Uhr, Ende gegen 13 Uhr. Schutzmaske nicht vergessen. uk

  • Schöneberg
  • 18.07.20
  • 28× gelesen

Erklärung oder Tilgung?
BVG will den U-Bahnhof Mohrenstraße umbenennen

Seit 2004 gibt es Debatten, die Mohrenstraße im historischen Stadtzentrum umzubenennen, weil Menschen mit dunkler Hautfarbe den Begriff Mohr als diskriminierend empfinden. Den Namen Mohrenstraße gibt es seit über 300 Jahren. Einige Historiker wie beispielsweise Götz Aly sagen, dass der Begriff seinerzeit keine rassistische Konnotation und herabsetzenden Beiklang hatte. Die Anwohnerinitiative Pro Mohrenstraße will deshalb historische Einordnung und Erklärung statt einer Tilgung des Namens. Jetzt...

  • Mitte
  • 13.07.20
  • 2.592× gelesen
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Wieder baden in der Wuhlheide

Oberschöneweide. Seit dem 8. Juli hat das Sommerbad Wuhlheide an der Treskowallee 211 wieder geöffnet. Alle notwendigen Vorkehrungen zum Schutz von Besuchern und Personal vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus wurden getroffen. Beim Besuch sind nun bestimmte Regeln einzuhalten, so müssen Gäste etwa im Voraus ein Onlineticket kaufen, das einheitlich 3,37 Euro kostet; Kinder unter 5 Jahren baden gratis. Auf dem gesamten Gelände soll ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Was sonst noch...

  • Schöneberg
  • 11.07.20
  • 302× gelesen

Infobroschüre zu Antisemitismus

Berlin. Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Broschüre zum Thema Antisemitismus veröffentlicht. Darin werden laut Senatsinnenverwaltung die verschiedenen Erscheinungsformen des Antisemitismus beschrieben. „Wir müssen täglich gemeinsam jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindschaft entgegentreten. Dafür ist es wichtig, die Erscheinungsformen des Antisemitismus zu erkennen. Die neue Broschüre des Verfassungsschutzes bietet hierfür eine wichtige Informationsgrundlage“, sagt Innensenator...

  • Mitte
  • 08.07.20
  • 139× gelesen

Pilotprojekte im Regenbogenkiez

Schöneberg. Lockerungen im öffentlichen Leben und die Installation von Abstandsbänken und Spuckschutz machen es möglich, die beiden Pilotprojekte „Nachtbürgermeister“ und „Nachtlichter“ im Regenbogenkiez fortzuführen. Das Team des „Nachtbürgermeisters“ ist täglich von 17 bis 19 Uhr im Tiny-House an der Ecke Eisenacher Straße und Fuggerstraße anzutreffen. In den Nächten von Freitag auf Sonnabend und von Sonnabend auf Sonntag sowie vor Feier- und Brückentagen ist das Häuschen Ausgangspunkt für...

  • Schöneberg
  • 24.06.20
  • 105× gelesen

Qualifizierung für junge Engagierte

Berlin. Die Civil Academy vergibt wieder 24 Stipendien für junge Engagierte. An drei Workshop-Wochenenden tüfteln sie als Stipendiaten-Team gemeinsam an ihren Projektideen. Engagierte zwischen 18 und 29 Jahren mit einer Idee für ein ehrenamtliches Projekt können sich bis zum 9. Juli für den Start im September bewerben. Alle Infos zu Terminen, Ausschreibung und Bewerbung auf www.civil-academy.de. csell

  • Steglitz
  • 18.06.20
  • 66× gelesen

Preis würdigt „Coronahilfe“

Berlin. Noch bis zum 6. Juli können sich engagierte Nachbarschaftsprojekte für den Deutschen Nachbarschaftspreis der nebenan.de Stiftung bewerben. Neu eingeführt wurde in diesem Jahr der Publikumspreis „Coronahilfe“, um auch die vielen Nachbarschaftsinitiativen zu würdigen, die im Zuge der Krise entstanden sind. Der Deutsche Nachbarschaftspreis ist mit insgesamt 58 000 Euro dotiert und wird auf Landes- und Bundesebene vergeben. Mehr Infos gibt es auf www.nachbarschaftspreis.de. csell

  • Steglitz
  • 17.06.20
  • 82× gelesen
Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann überprüfte die Abstände zwischen den Stühlen und Tischen selbst. | Foto: BA Tempelhof-Schöneberg
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Die Akustik ist teilweise besser
Bezirksverordnetenversammlung tagte in der Sporthalle am Sachsendamm

An diesem frühen Abend wird kein Ball geprellt und es werden keine Freiwürfe ausgeführt. Statt eines Handballspiels vor der Kulisse begeisterter Fans sind Redebeiträge und dazwischen das Rascheln hauchdünner Plastiktütchen zu hören. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tagte nach dreimonatiger Zwangspause wieder – in der Sporthalle Schöneberg. Auf der Spielfläche verteilen sich unter Einhaltung des coronabedingten Mindestabstands die Verordneten an ihren Tischen. Sie tragen blaue...

  • Schöneberg
  • 02.06.20
  • 344× gelesen

BVV tagt in der Sporthalle

Schöneberg. Infolge der Corona-Pandemie mussten seit Februar zwei Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausfallen. Das BVV-Büro plant nun, die für den 27. Mai 17 Uhr angesetzte öffentliche Bezirksverordnetenversammlung durchzuführen. Um die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln einhalten zu können, sollen die Verordneten voraussichtlich in der Sporthalle Schöneberg im „Willibald Gebhardt Sportzentrum", Sachsendamm 12, tagen. Die Zusammenkunft ist auf zweimal 90 Minuten mit einer...

  • Schöneberg
  • 19.05.20
  • 165× gelesen
Bürgermeisterin Angelika Schöttler und LSVD-Geschäftsführer Jörg Steinert beim Hissen der ersten von sechs Regenbogenfahnen vor dem Rathaus Schöneberg. | Foto: KEN
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Ja zu anderen Lebensentwürfen
Bürgermeisterin und LSVD-Geschäftsführer hissen sechs Regenbogenfahnen

Vor 30 Jahren strich die Weltgesundheitsorganisation WHO Homosexualität aus ihrem Krankheitsschlüssel. Das ist ein wichtiges Datum für die Menschen im Schöneberger Regenbogenkiez. In Würdigung des Ereignisses haben Tempelhof-Schönebergs Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) und der Geschäftsführer des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) Berlin-Brandenburg, Jörg Steinert, am 15. Mai auf dem John-F.-Kennedy-Platz vor dem Rathaus Schöneberg sechs Regenbogenfahnen gehisst. Jedes Jahr wird am...

  • Schöneberg
  • 18.05.20
  • 239× gelesen
General Kießling und sein Minister Manfred Wörner, Abbildung auf dem Umschlag des Buches von Heiner Möllers.   | Foto: Ch. Links Verlag

Die Affäre Kießling

Schöneberg. Die Zwölf-Apostel-Kirchhöfe präsentieren am 15. Mai 18 Uhr eine Lesung und ein Gespräch mit Heiner Möllers. Der Militärhistoriker Möllers hat im vergangenen Jahr ein Buch über die Affäre um den der Homosexualität bezichtigten hochrangigen Bundeswehr- und Natogeneral Günter Kießling (1925-2009) veröffentlicht. Der General hat auf dem Alten-Zwölf Apostel-Kirchhof seine letzte Ruhe gefunden. Heiner Möllers wird aus seinem Buch „Die Affäre Kießling“, erschienen im Ch. Links Verlag,...

  • Schöneberg
  • 13.05.20
  • 395× gelesen

Startschuss für „Sterne des Sports“

Berlin. Die Berliner Volksbank und die Landessportbünde Berlin und Brandenburg suchen beim Vereinswettbewerb „Sterne des Sports“ wieder die engagiertesten Sportvereine der Region. Viele Vereine ermöglichen derzeit mit innovativen und niedrigschwelligen Angeboten Abwechslung im Corona-Alltag und neue Formen sportlicher Betätigung. Diese und andere Maßnahmen, die das Gemeinwohl stärken, können bis zum 30. Juni unter www.berliner-volksbank.de/sternedessports eingereicht werden. csell

  • Steglitz
  • 12.05.20
  • 100× gelesen

Gerichtsverfahren zieht sich hin
Urteilsverkündung im Räumungsverfahren gegen Potse erst Anfang Juli

Das Gerichtsverfahren um die Besetzung der Räume des selbstverwalteten autonomen Jugendclubs Potse in der Potsdamer Straße zieht sich in die Länge. Immer wieder verschiebt das Landgericht den Termin für die Urteilsverkündung. Der aktuellste ist der 8. Juli 9 Uhr. Seit Silvester 2018 halten sich Mitglieder des Potse-Kollektivs widerrechtlich in den Räumen in der Potsdamer Straße 180 auf. Sie hatte der Club über Jahrzehnte genutzt. Die Besetzung läuft auch in Corona-Zeiten weiter. Der Eigentümer...

  • Schöneberg
  • 09.05.20
  • 244× gelesen
Ella Barowsky bei der Einweihung der Grünanlage Cheruskerstraße am 27. März 1954.

Die Politikerin mit dem Hütchen
Ella Barowsky war Schönebergs erste Frau auf dem Bürgermeistersessel

Walter Momper nannte sie schlicht „ein Juwel unserer Stadt“. „Sie“, das war Ella Barowsky, Schönebergs erste Bezirksbürgermeisterin. Der Ausspruch: „Politik muss man machen, damit auch Raum bleibt für alle anderen menschlichen Dinge“ wird der Linksliberalen zugeschrieben, die 1951 mit 39 Jahren als erste Frau auf dem Schöneberger Bürgermeistersessel Platz nahm. Der politische Weg war der 1912 in Charlottenburg geborenen Ella Barowsky nicht direkt vorgezeichnet. Zwar studierte sie in Berlin...

  • Schöneberg
  • 28.04.20
  • 1.457× gelesen

Benennung nach Dora Duncker?

Schöneberg. Wenn es nach der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg ginge, würde der Flaschenhalspark zwischen der Straße Am Lokdepot und der Yorckstraße künftig den Namen von Dora Duncker tragen. Die Schriftstellerin aus Schöneberg, die in ihren Romanen, Erzählungen, Essays, Gedichten und Theaterstücken gerne Frauen porträtierte und so die Rolle der Frau in ihrer Zeit vermittelte, passt gut zur Sozialdemokratie: Duncker (1855-1916) war die Nichte von Franz Duncker, eines linksliberalen...

  • Schöneberg
  • 23.04.20
  • 149× gelesen
"Für die Gesellschaft und mit der Gesellschaft" lautet das Motto. Auf Veranstaltungen kommt Correctiv mit Bürgern ins Gespräch. | Foto: Ivo Mayr/Correctiv

Lassen Sie sich nicht verunsichern!
Das Recherchezentrum Correctiv prüft Fake-News und Gerüchte auch zum Coronavirus

Es wird zunehmend komplizierter, Fakten von gezielten Falschmeldungen zu unterscheiden. Viele Menschen machen sich deswegen Sorgen. Denn Gerüchte und Desinformationen spalten die Gesellschaft und verbreiten Hass. Das Recherchezentrum Correctiv nimmt das nicht hin und kämpft tagtäglich gegen Falschmeldungen im Netz. Das gemeinnützige Recherchezentrum Correctiv nahm 2014 seine Arbeit auf. Journalisten wollten nicht mehr nur berichten, sondern etwas verändern. Die Arbeit von Correctiv ist...

  • Weißensee
  • 08.04.20
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Der Stadtrat am Telefon

Schöneberg. Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Grüne) hält an seiner monatlichen Bürgersprechstunde fest. „Das Angebot bleibt. Nur das Format ändert sich“, so der Dezernent. Bürger können sich bis auf Weiteres an jedem letzten Donnerstag eines Monats per Telefon an den Stadtrat wenden. Auch individuelle Telefontermine sind möglich; Anmeldung unter stadtbau@ba-ts.berlin.de. „Dies soll in Zeiten des Notbetriebs im Bezirksamt ein Angebot sein, vor allem Notlagen und besondere Fälle direkt zu...

  • Schöneberg
  • 04.04.20
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Lottomittel für drei Projekte

Schöneberg. In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Rat der Lottostiftung die Förderung von 39 Projekten mit mehr als 16,3 Millionen Euro beschlossen. In Friedenau erhält der Verein „Life – Bildung, Umwelt, Chancengleichheit“, Rheinstraße 45-46, einen Zuschuss in Höhe von 200.000 Euro. Damit will der Verein seine Anlauf- und Beratungsstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen fortführen sowie an einer tragfähigen Kooperation zwischen seiner Antidiskriminierungsstelle und der des...

  • Schöneberg
  • 02.04.20
  • 68× gelesen

Gebündelte Informationen
Infos rund um Corona in elf Sprachen

Berlin. Das Land Berlin hat alle wichtigen Informationen zum Coronavirus und seinen Auswirkungen auf der Internetseite www.berlin.de/corona gebündelt. Die häufigsten Fragen sind in elf Sprachen wie Englisch, Türkisch, Russisch, Arabisch und Farsi abrufbar. Um das Sprachangebot zu erweitern, haben das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) mit der Integrationsbeauftragten des Senats Informationen zum Coronavirus auch in einfacher Sprache erstellt. Die Sprachmittler des LAF haben die...

  • Charlottenburg
  • 26.03.20
  • 403× gelesen

Neues Büro ab 1. April in der Nollendorfstraße
Abgeordneter Sebastian Walter muss umziehen

Sebastian Walter (Grüne), der stellvertretende Vorsitzende und Sprecher für Antidiskriminierungs-, Haushalts- und Queerpolitik seiner Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, musste sich ein anderes Abgeordnetenbüro suchen. Sein „Regenbogenbüro“ in der Eisenacher Straße 6 schließt zum 31. März. Dazu sagt Sebastian Walter: „Mit der Kündigung des Mietvertrags für die gesamte Gewerbeeinheit endet auch für mich die Möglichkeit, mein Abgeordnetenbüro dort fortzuführen.“ Geschlossen wird auch die...

  • Schöneberg
  • 26.03.20
  • 235× gelesen

Transflagge am Rathaus

Schöneberg. Der 31. März ist weltweit der Tag der transgeschlechtlichen Sichtbarkeit. Aus diesem Anlass wird an diesem Tag vor dem Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, die „Trans-Flagge“ aufgezogen. Der Bezirk möchte damit seine Verbundenheit mit transgeschlechtlichen Menschen zum Ausdruck bringen. Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD): „Jeder ist eingeladen, sich ganz bewusst mit dem Thema zu beschäftigen. Sie können sich beispielsweise einen Film ansehen, der das Thema wertschätzend...

  • Schöneberg
  • 21.03.20
  • 128× gelesen

Präventionsrat tagt nicht

Schöneberg. Wie in diesen Tagen zu erwarten ist, kann auch die 100. Sitzung des Präventionsrats im Schöneberger Norden am 26. März aufgrund der Corona-Krise nicht stattfinden. Stadtrat Jörn Oltmann (Grüne) und das Quartiersmanagement haben die Veranstaltung abgesagt. Auf der Tagesordnung wäre die Präsentation eines Projekts von Schülern und des Jugendmuseums Schöneberg gestanden, dazu die Themen „Bauen und Grün im öffentlichen Raum“ mit Stadträtin Christiane Heiß, das Parkmanagement im Quartier...

  • Schöneberg
  • 20.03.20
  • 91× gelesen
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