Schöneberg - Politik

Berlin. Die Berliner Volksbank und die Landessportbünde Berlin und Brandenburg suchen beim Vereinswettbewerb „Sterne des Sports“ wieder die engagiertesten Sportvereine der Region. Viele Vereine ermöglichen derzeit mit innovativen und niedrigschwelligen Angeboten Abwechslung im Corona-Alltag und neue Formen sportlicher Betätigung. Diese und andere Maßnahmen, die das Gemeinwohl stärken, können bis zum 30. Juni unter www.berliner-volksbank.de/sternedessports eingereicht werden. csell

Das Gerichtsverfahren um die Besetzung der Räume des selbstverwalteten autonomen Jugendclubs Potse in der Potsdamer Straße zieht sich in die Länge. Immer wieder verschiebt das Landgericht den Termin für die Urteilsverkündung. Der aktuellste ist der 8. Juli 9 Uhr. Seit Silvester 2018 halten sich Mitglieder des Potse-Kollektivs widerrechtlich in den Räumen in der Potsdamer Straße 180 auf. Sie hatte der Club über Jahrzehnte genutzt. Die Besetzung läuft auch in Corona-Zeiten weiter. Der Eigentümer...

Schöneberg. Wenn es nach der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg ginge, würde der Flaschenhalspark zwischen der Straße Am Lokdepot und der Yorckstraße künftig den Namen von Dora Duncker tragen. Die Schriftstellerin aus Schöneberg, die in ihren Romanen, Erzählungen, Essays, Gedichten und Theaterstücken gerne Frauen porträtierte und so die Rolle der Frau in ihrer Zeit vermittelte, passt gut zur Sozialdemokratie: Duncker (1855-1916) war die Nichte von Franz Duncker, eines linksliberalen...

Schöneberg. Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Grüne) hält an seiner monatlichen Bürgersprechstunde fest. „Das Angebot bleibt. Nur das Format ändert sich“, so der Dezernent. Bürger können sich bis auf Weiteres an jedem letzten Donnerstag eines Monats per Telefon an den Stadtrat wenden. Auch individuelle Telefontermine sind möglich; Anmeldung unter stadtbau@ba-ts.berlin.de. „Dies soll in Zeiten des Notbetriebs im Bezirksamt ein Angebot sein, vor allem Notlagen und besondere Fälle direkt zu...

Schöneberg. In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Rat der Lottostiftung die Förderung von 39 Projekten mit mehr als 16,3 Millionen Euro beschlossen. In Friedenau erhält der Verein „Life – Bildung, Umwelt, Chancengleichheit“, Rheinstraße 45-46, einen Zuschuss in Höhe von 200.000 Euro. Damit will der Verein seine Anlauf- und Beratungsstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen fortführen sowie an einer tragfähigen Kooperation zwischen seiner Antidiskriminierungsstelle und der des...

Berlin. Das Land Berlin hat alle wichtigen Informationen zum Coronavirus und seinen Auswirkungen auf der Internetseite www.berlin.de/corona gebündelt. Die häufigsten Fragen sind in elf Sprachen wie Englisch, Türkisch, Russisch, Arabisch und Farsi abrufbar. Um das Sprachangebot zu erweitern, haben das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) mit der Integrationsbeauftragten des Senats Informationen zum Coronavirus auch in einfacher Sprache erstellt. Die Sprachmittler des LAF haben die...

Sebastian Walter (Grüne), der stellvertretende Vorsitzende und Sprecher für Antidiskriminierungs-, Haushalts- und Queerpolitik seiner Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, musste sich ein anderes Abgeordnetenbüro suchen. Sein „Regenbogenbüro“ in der Eisenacher Straße 6 schließt zum 31. März. Dazu sagt Sebastian Walter: „Mit der Kündigung des Mietvertrags für die gesamte Gewerbeeinheit endet auch für mich die Möglichkeit, mein Abgeordnetenbüro dort fortzuführen.“ Geschlossen wird auch die...

Schöneberg. Der 31. März ist weltweit der Tag der transgeschlechtlichen Sichtbarkeit. Aus diesem Anlass wird an diesem Tag vor dem Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, die „Trans-Flagge“ aufgezogen. Der Bezirk möchte damit seine Verbundenheit mit transgeschlechtlichen Menschen zum Ausdruck bringen. Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD): „Jeder ist eingeladen, sich ganz bewusst mit dem Thema zu beschäftigen. Sie können sich beispielsweise einen Film ansehen, der das Thema wertschätzend...

Schöneberg. Wie in diesen Tagen zu erwarten ist, kann auch die 100. Sitzung des Präventionsrats im Schöneberger Norden am 26. März aufgrund der Corona-Krise nicht stattfinden. Stadtrat Jörn Oltmann (Grüne) und das Quartiersmanagement haben die Veranstaltung abgesagt. Auf der Tagesordnung wäre die Präsentation eines Projekts von Schülern und des Jugendmuseums Schöneberg gestanden, dazu die Themen „Bauen und Grün im öffentlichen Raum“ mit Stadträtin Christiane Heiß, das Parkmanagement im Quartier...

Berlin. Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales meldet, dass die Einrichtungen der Senatsverwaltung und dazugehörige Ämter mit Publikumsverkehr geschlossen sind. Weitere Einrichtungen sind nur eingeschränkt geöffnet. Die Beratungsstelle für Migranten und das Willkommenszentrum Berlin in der Potsdamer Straße 65, einschließlich der Härtefallberatung, bleiben geschlossen. Beratung findet ausschließlich per Mail statt: willkommenszentrum@intmig.berlin.de,...

Corona hat Berlin, Deutschland, die ganze Welt im Griff. Stündlich kommen neue, meist schlechte Nachrichten. Das öffentliche Leben wird auf Sparflamme gefahren, um die Ansteckungsgefahren zu verringern. Doch wie fassen wir wieder neuen Mut? Wie bewahren wir Berliner uns unsere Herz-mit-Schnauze-Mentalität? Die Berliner Morgenpost hat den Podcast "Wir gegen Corona" gestartet, in dem Morgenpost-Autor Hajo Schumacher und seine Frau, die Psychologin, Naturtherapeutin und Krisenberaterin Suse...

„Das Gesetz trägt nicht zu Verbesserung der Situation bei“, sagt Carolin Behrenwald, frauen- und inklusionspolitische Sprecherin der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Carolin Behrenwald meint das am 21. Oktober 2016 vom Bundestag verabschiedete und am 1. Juli 2017 in Kraft getretene Prostituiertenschutzgesetz, das in Berlin schleppend umgesetzt wurde. Seither habe sich die gesellschaftliche Debatte um käuflichen Sex und den Umgang mit Prostituierten „verschärft“, so Behrenwald...

Schöneberg. Der Bezirk muss weiter rund 5000 Euro Miete monatlich für die seit Silvester 2018 vom Punker-Jugendclub „Potse“ widerrechtlich in Anspruch genommenen Räume in der Potsdamer Straße 180 zahlen. Das Urteil des Landgerichts im Prozess um die Räumungsklage gegen „Potse“, das der Bezirk angestrebt hatte, wird erst für den 10. Juni erwartet. In der nur wenige Minuten dauernden Verhandlung im Januar hatten die Potse-Anwälte Befangenheitsanträge gegen den Richter gestellt und gemeinsam mit...

Die Genossenschaft „Diese e.G.“ bleibt in der BVV auf der Tagesordnung. Der Bezirk in Person des Stadtentwicklungsstadtrats Jörn Oltmann (Grüne) hatte in Ausübung seines Vorkaufsrechts beim Verkauf der Häuser in der Gleditschstraße 39-43 der umstrittenen Genossenschaft – in Friedrichshain-Kreuzberg sind einige geplante Käufe geplatzt – den Zuschlag gegeben. Im Sommer 2019 hatte die FDP-Fraktion deshalb per Antrag vor „voreiligen Handlungen“ im Zusammenhang mit der Ausübung des Vorkaufsrechts...

Schöneberg. „Frauen sind in der Politik unterrepräsentiert“, stellt der frauenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Patrick Liesener, fest. Wie sich das ändern lässt, will er anlässlich der bezirklichen Kulturreihe „Frauenmärz“ am 11. März 18.30 Uhr im Fraktionssitzungssaal der CDU, Raum 3055, im Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, mit der Autorin, Herausgeberin und Bundestagsabgeordneten Elisabeth Motschmann diskutieren. KEN

Die 2008 gegründete Leitstelle für Sektenfragen im Land Berlin heißt nun SektenInfo Berlin. Kürzlich wurde der Jahresbericht 2019 der Anlauf- und Beratungsstelle vorgestellt. Im vergangenen Jahr gingen fast 600 Anfragen zu Sekten, Religionsgemeinschaften und Lebenshilfe-Angeboten bei den Experten in der Anlauf- und Beratungsstelle ein. Den größten Informations- und Beratungsbedarf gab es im Zusammenhang mit evangelikalen Freikirchen. Ebenfalls im Fokus standen sogenannte Neuoffenbarer wie die...

von Karen Eva Noetzel Dem landeseigenen Vivantes-Klinikkonzern laufen die Mitarbeiter weg. Eine ganze medizinische Abteilung des Auguste Viktoria-Krankenhauses hat gekündigt. Wie zuerst der rbb berichtet hat, wechseln elf Ärzte und 27 Pflegekräfte der Infektiologie am Auguste-Viktoria-Krankenhaus in Schöneberg zum Sankt Joseph-Krankenhaus des katholischen Elisabeth Vinzenz Verbundes in Tempelhof. Dort wollen sie bis zum 1. April ihre Abteilung für HIV-Patienten und andere Patienten mit...