Schöneberg - Politik

Das Abgeordnetenhaus von Berlin bietet im Januar 2020 immer mittwochs um 11 Uhr thematische Sonderführungen zum Thema Friedliche Revolution und Mauerfall an. Die Teilnahme ist kostenfrei. Die erste Führung findet am 8. Januar 2020 statt. Rund um das Berliner Abgeordnetenhaus erinnern Reste der Grenzanlagen daran, dass sich das Gebäude während der Teilung im Grenzgebiet befand. Doch was sagen sie über die Berliner Mauer aus? Die Sonderführung begibt sich auf Spurensuche. Sie ruft die Gründe für...

Friedenau. CDU und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung wollen ein weiteres Bürgeramt. Mehr Bürgernähe und ein besserer Service sind gefragt. Laut einer neuen Studie hat Berlin von allen europäischen Hauptstädten die mieseste Verwaltung. Nur in Rom ist es noch schlimmer. Der bevorzugte Standort für das neue Bürgeramt im Bezirk soll in der Rheinstraße sein. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, für den Zweck ein Ladenlokal anzumieten. Das Rathaus Friedenau am Breslauer Platz steht nicht mehr...

Der Kauf der Gleditschstraße 39-43 durch die Genossenschaft „Diese eG“ ist noch immer nicht beurkundet. Die Investitionsbank Berlin hat zwar ein Förderdarlehen über 58 Prozent des Kaufpreises in Höhe von 44,6 Millionen Euro zugesagt. Die Genossenschaft muss dafür Auflagen erfüllen. Diese würden derzeit „abgearbeitet“, sagt Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne). Er hat für „Diese eG“ das Vorkaufsrecht ausgeübt und deren Wirtschafts- und Finanzierungskonzept gebilligt. In Friedrichshain-Kreuzberg hat...

Schöneberg. Bis zum Jahresende hatte der Bezirk vier von insgesamt sieben geplanten „Bürgerräten“ abgehalten. Mit Erfolg, wie Angelika Schöttler (SPD) meint. Am 16. Januar will die Bürgermeisterin ein erstes Fazit ziehen und lädt zur Vorstellung des Bürgerbeteiligungsprojekts um 17 Uhr in den Louise-Schroeder-Saal des Rathauses Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, ein; Anmeldung bitte bis einschließlich 10. Januar unter dialog@ba-ts.berlin.de oder Telefon 902 77 32 05. KEN

Zu meinem 180. monatlichen Stadtspaziergang lade ich Sie an die Niederkirchnerstraße und in den Preußischen Landtag, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses ein, wo vor 100 Jahren die Gemeinde Groß-Berlin beschlossen wurde. Mit dem 9. November 1918 kamen die Zeiten ins Rollen. Im Abgeordnetenhaus tagte drei Tage darauf der gewählte „Vollzugsrat des Arbeiter- und Soldatenrates Groß-Berlin“. Im Dezember beschloss hier der „Allgemeine Kongreß der Arbeiter- und Soldatenräte“ nach kontroversen Reden...

Schöneberg. Das ehemalige Wegerthaus an der Ecke Potsdamer und Kurfürstenstraße ist verkauft worden. Die Links-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wollte durchsetzen, dass der Investor bei Umbau oder Abriss und Neubau auch Wohnungen baut. Nach ihrer Vorstellung soll mindestens ein Drittel der künftigen Bruttogeschossfläche aus preisgünstigen Mietwohnungen bestehen. „Auch Investoren sollten einen Beitrag für den bestehenden Sozialraum leisten und entsprechend seitens des Bezirksamts in...

Tempelhof-Schöneberg. Seit Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes im Jahr 2014 hat das Bezirksamt zu insgesamt 1897 Wohnungen Verfahren aufgrund von Leerstand eröffnet. Für 817 dieser Wohnungen wurden Genehmigungen erteilt, sie leerstehen zu lassen. Sie befinden sich zum größten Teil im Eigentum städtischer Gesellschaften, die die Wohnungen umfangreich saniert haben oder dies tun wollen. Insgesamt hat das Bezirksamt in den vergangenen fünf Jahren 2042 Wohnungen wieder dem...

Schöneberg. Unter dem Motto „Stellung beziehen. Engagement gegen Populismus“ diskutieren am 5. Dezember 17.30 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Rathauses Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, Robert Vehrkamp von der Bertelsmann-Stiftung, Autor des Populismusbarometers 2018, Svetlana Linberg, Beauftragte für queere Lebensweisen und gegen Rechtsextremismus in Tempelhof-Schöneberg und Kati Becker, Koordinatorin der Berliner Registerstellen, über Herausforderungen und Veränderungen in einer...

Schöneberg. Anlässlich des jährlichen internationalen Gedenk- und Aktionstags gegen Gewalt an Frauen am 25. November hat Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) vor dem Rathaus Schöneberg Berlins erste „Antigewaltfahne“ gehisst. Hilfsangebote und Kontaktadressen im Bezirk unter https://bwurl.de/14nj. KEN

Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) hat im August für drei in einem Milieuschutzgebiet liegende Häuser mit 36 Mietwohnungen das Vorkaufsrecht ausgeübt – zugunsten „Diese eG“. Und das, obwohl bekannt war, dass die Genossenschaft wegen ihres wackeligen Finanzierungskonzepts ins Gerede gekommen ist. „Diese eG“ konnte nach Recherchen des Tagesspiegel bislang nur eine Finanzierungszusage der Genossenschaftsbank GLS vorzeigen. Die Investitionsbank Berlin und andere Geldinstitute hätten noch keine...

Berlin. Der Katholische Deutsche Frauenbund Diözesanverband Berlin (KDFB) bietet wieder einen Kurs zur Vorbereitung auf den ehrenamtlichen Krankenbesuchsdienst an. Er beginnt am 12. Februar 2020 und findet an zehn Mittwochs- und vier Sonnabendterminen statt. Der Teilnahmebeitrag beträgt 65 Euro. Anmeldung unter Telefon 321 50 21 oder per E-Mail an info@kdfb-berlin.de. csell

Schöneberg. Vor einiger Zeit tagte der Bürgerrat Schöneberg-Nord. Bewohner des Kiezes können jetzt auf der Beteiligungsplattform „www.meinBerlin.de“ die am 24. September im „Bürgercafé“ im Nachbarschaftstreff „Huzur“ vorgestellten Ergebnisse bewerten und kommentieren. Zu finden sind die Botschaften und Empfehlungen mit Klick auf „Online-Beteiligung“. KEN

Frau Doreen W., 29 Jahre, ist ALG II-Leistungsempfängerin. Sie meldete pflichtgemäß einen 14-tägigen Urlaub beim zuständigen Jobcenter Lichtenberg an, der dann auch genehmigt wurde. Während dieses Zeitraumes wurde sie von ihrer Mitwirkungspflicht freigestellt. Die Jobcenter-Mitarbeiterin sagte ihr aber auch, dass sie sich nach der Rückkehr sofort wieder melden solle. Dies wiederum versäumte die 29-Jährige schlichtweg, woraufhin die Behörde ihr die Leistungen kürzte. Daraufhin entschuldigte sie...

Berlin. Am Montag, 2. Dezember, vergibt das Bündnis gegen Homophobie den Respektpreis 2019. Nominiert sind das Bode-Museum für die Ausstellung „Spielarten der Liebe“, das queere Jugendzentrum des Jugendnetzwerks Lambda Berlin-Brandenburg, der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg und der Verein Vorspiel – Sportverein für Schwule und Lesben Berlin. Mehr Infos zu den Nominierten auf https://bwurl.de/14mn. csell

Tempelhof-Schöneberg. Politisch interessierte Bürger sind eingeladen, mit dem Lichtenrader CDU-Bundestagsabgeordneten Jan-Marco Luczak auf Tagesfahrt zu gehen. Auf dem Programm am 29. November stehen ein Besuch des Reichstags und einer Plenarsitzung des Bundestags, ein Gespräch mit Jan-Marco Luczak über aktuelle Themen und seine Arbeit im Parlament sowie der Besuch des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die politische Tagesfahrt ist kostenlos. Um Anmeldung unter...

Es knirscht wieder in der Zählgemeinschaft. Diesmal streiten SPD und Grüne über die Bürgerräte. Bürgerbeteiligung ist die DNA seiner Partei. So Bertram von Boxberg (Grüne). Und als, nach eigenem Verständnis, basisdemokratische Partei schlechthin haben die Grünen so einiges an dem neuen Format zu kritisieren. Der Bürgerrat ist ein Projekt von Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD). Zwei Räte, in Friedenau und Schöneberg, haben bereits getagt. Weitere in anderen Ortsteilen folgen; danach erst...

Zuletzt waren es wieder die Fledermäuse, speziell die Wasserfledermäuse. Sie leben im Sockel an der Schlossfreiheit gegenüber vom Humboldtforum. Der NABU hat Ende Oktober Klage gegen die Genehmigung für das Einheitsdenkmal eingereicht. Das ist nur eine weitere Episode im Streit über dieses Monument. Bemerkenswert ist dabei allemal die zeitliche Nähe zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November, dem Tag, an dem die Einweihung geplant war. Über 20 Jahre geht das Hin und Her nun schon. Aus...

Schöneberg. Den Fall der Mauer am 9. November 1989 hat der damalige Schöneberger CDU-Bundestagsabgeordnete Jochen Feilcke hautnah miterlebt. Auf Einladung der CDU Innsbrucker Platz blickt Feilcke am 6. November 19.30 Uhr in den Kleinen Ratsstuben, Freiherr-vom-Stein-Straße 20, auf die Ereignisse zurück, die die Welt verändert haben; Eintritt frei. KEN

Schöneberg. Die Ergebnisse in Bürgerrat und Bürgercafé, dem neuen Format der Bürgerbeteiligung in Schöneberg Nord – beides fand in der zweiten Septemberhälfte statt – sind dokumentiert und auf https://bwurl.de/14lx abrufbar. Die Resonanzgruppe mit Fachleuten aus der Verwaltung, die die Empfehlungen auf ihre Umsetzbarkeit überprüft, hat getagt. Mit einer offiziellen Verlautbarung des Gremiums wird bis Anfang 2020 gerechnet. Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) hat für die Organisation der...