Berliner Fahrlehrerschaft ist am Verzweifeln

(Fahr-)Schulen bis zum bitteren Ende?

Haben Sie sich in den vergangenen Tagen auch gefragt, welche Systemrelevanz eigentlich Fahrschulen haben?

Während wir uns landesweit im Shutdown befinden und private und öffentliche Schulen und Bildungseinrichtungen geschlossen sind, um die Ausbreitung von Covid-19 einzudämmen, sinniert man in ein paar Bundesländern noch immer darüber, ob auch Fahrschulen unter diese Kategorie fallen oder nicht vielmehr Dienstleister sind.

Die betroffenen Berliner Fahrlehrer haben wenig Verständnis für solche bürokratischen Spitzfindigkeiten. Während in fast allen Bundesländern längst entschieden wurde, dass der Fahrschulbetrieb vollständig einzustellen ist, lässt man in Thüringen, Bremen, Hamburg und Berlin diese Berufsgruppe noch immer im viralen Regen stehen.

Nicht gerade wenige aus der seit längerem von Nachwuchssorgen geplagten Branche sind schon älter, manche davon gehören sogar zur Risikogruppe.

Bereits am Dienstag hatte die DEKRA die Schließung aller Theoriestandorte ab Mittwoch, 17.03.20 bis zunächst 19. 04.2020 bekannt gegeben - wie es heißt “zum Schutze unserer Partner, der Fahrlehrer, Bewerber und Dekra-MitarbeiterInnen”. Die praktischen Prüfungen seien davon jedoch nicht betroffen.

Obwohl FahrlehrerInnen vor allem beim praktischen Unterricht auf sehr engem Raum mit verschiedenen FahrschülerInnen Kontakt haben und für beide Seiten dadurch ein erhöhtes Infektionsrisiko besteht, sieht der Fahrlehrerverband Berlin offenbar keinen Handlungsbedarf. Aus der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmen-Verordnung ließe sich ein Ausübungsverbot nicht ableiten. Unter Beachtung der Hygienebestimmungen dürfe geschult werden.

Fahrschulinhaber Wolfgang Arlitt meinte dazu: “Es ist leider so, dass wir durch den Shutdown keinen Anspruch auf Verdienstausfall nach §56 Infektionsschutzgesetz haben, nur bei Quarantäne. Und das ist pervers. Hätten wir uns mal angesteckt, wäre unser Unternehmen durch §56 geschützt. Dadurch, dass wir alles versucht haben, dass wir nicht angesteckt werden, werden wir in die Insolvenz laufen.”

Noch vor dem gestrigen dringlichen Appell der Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Arlitt gehandelt und die Pforten geschlossen. Seine Gesundheit und die seiner Mitarbeiter und Kunden möchte er nicht mehr länger aufs Spiel setzen.                                                                                                         Sabine Wilhelm-Osterloh