BVV missachtet Hygieneempfehlungen
FDP-Fraktion kritisiert sechsstündige Mammut-Sitzung in Corona-Zeiten
Sechs Stunden dauerte die erste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Corona-Pause. Viel zu lang, kritisiert die FDP. Die Fraktion fordert in einem Antrag, dass sämtliche Hygienemaßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus eingehalten werden.
Zu den Maßnahmen, die in Betracht gezogen werden sollten, gehört die Begrenzung der Sitzungsdauer. Sie sollte maximal zwei mal 90 Minuten dauern. Dazwischen müsse es eine Belüftungspause geben, in der alle Anwesenden den Raum zu verlassen haben. Außerdem sollten Pult und Mikrofon nach jedem Redner desinfiziert und Anwesenheitslisten ausgelegt werden.
„Ein solch grob fahrlässiger Umgang mit der Gesundheit von Bezirksamt, Bezirksverordneten, Gästen und Mitarbeitern ist unverantwortlich“, kritisiert der FDP-Gesundheitssprecher Lars Rolle. Er fordert, dass in der nächsten BVV-Sitzung alle Empfehlungen strikt eingehalten werden und der Vorsteher dies penibel im Blick habe. „Gegebenenfalls müssten zur Sicherstellung von Hygienemaßnahmen und Sitzungen rathausextern größere Räumlichkeiten gefunden werden, so wie es in anderen Bezirken auch handhabt wird“, sagt Rolle. Die Bezirkspolitik dürfe nicht wieder zum Erliegen kommen.
Laut SPD-Gesundheitsstadträtin Carolina Böhm gab es bei der knapp sechsstündigen BVV im Mai eine hohe Ansteckungsgefahr. Sie dauerte von 17 bis fast 23 Uhr. Die FDP-Fraktionsvorsitzende Mathia Specht-Habbel macht dafür BV-Vorsteher René Rögner-Francke verantwortlich. Er hatte entschieden zwischen März und Mai keine BVV-Sitzung abzuhalten. „Es ist nicht nur eine Frage der Prävention und gegenseitigen Rücksichtnahme - wir Bezirksverordneten haben auch eine Vorbildfunktion.“
Autor:Karla Rabe aus Steglitz |
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