Live-Übertragung soll mehr Bürgerinteresse wecken

FDP plädiert für eine digitale BVV in Steglitz-Zehlendorf

Was es in anderen Bezirken bereits gibt, fordert die FDP-Fraktion jetzt auch für Steglitz-Zehlendorf und hat dazu einen Antrag gestellt: die Live-Übertragungen von BVV-Sitzungen.

„Das Bezirksamt sollte so schnellstmöglich eine Übertragung im Internet umsetzen“, sagt Lars Rolle, Initiator des Antrags. Dadurch könnten die Bürger die öffentlichen Bezirksverordnetenversammlungen verfolgen ohne zum Rathaus Zehlendorf anreisen zu müssen. „Wir sind davon überzeugt, dass genügend Bürger diese Maßnahme begrüßen würden“, erklärt Rolle. In den meisten Fällen seien für viele nur ein oder zwei Tagesordnungspunkte von Interesse. Im Stream könnten sie verfolgt werden, ohne stundenlang auf das entsprechende Thema warten zu müssen. „Auch die Hemmschwelle, an den Sitzungen teilzunehmen, entfiele“, sagt Rolle.

Was die technische Umsetzung der Live-Übertragungen betrifft, sieht der Verordnete keine größeren Probleme. Die Installation einer Kamera und eines WLAN-Anschlusses sei bei geringen Kosten schnell machbar.

Der Antrag geht aber noch einen Schritt weiter. Das Bezirksamt soll die Möglichkeiten und Voraussetzungen für eine digitale BVV prüfen und bei Machbarkeit realisieren. So könnte eine vollwertige Sitzung ohne die physische Anwesenheit von Bezirksverordneten und Stadträten abgehalten werden.

Ergänzt Präsenzsitzungen

„Dringende Entscheidungen, zum Beispiel über einen wichtige Bebauungsplan, könnten wesentlich zügiger verabschiedet werden“, erklärt Rolle. Oft gelinge es nicht, die Tagessordnung abzuarbeiten, so seien zusätzlich teure Sondersitzungen notwendig. Dies gelte auch für die Fachausschüsse. Bei umfangreichen Tagesordnungen zögen sich die Besprechungen und Abstimmungen über die Anträge oft über längere Zeit hin.

Trotzdem soll eine Digitalisierung nicht komplett die „echten“ Sitzungen ersetzen. „Sie wären aber eine gute Alternative, gerade in solchen Zeiten, wie wir sie jetzt wegen der Corona-Krise haben“, sagt Rolle.

Die FDP-Fraktionsvorsitzende Mathia Specht-Habbel ergänzt: „Die Wichtigkeit der Bezirksverordnetenversammlung ist nicht zu unterschätzen, niemand hat Interesse an langen Ausfallzeiten.“ Deshalb sollte vorsorglich über eine Alternative zu den Präsenzsitzungen nachgedacht werden.