Ampel-Bündnis macht weiter

Grüne Bürgermeisterin in Steglitz-Zehlendorf bleibt im Amt

Nach der Wiederholungswahl im Februar ging die CDU auch im Bezirk als Sieger hervor. Doch die Ampel-Zählgemeinschaft aus Grünen, SPD und FDP behält eine Stimmenmehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung. Die fällt zwar denkbar knapp aus, die drei Partner wollen trotzdem weitermachen.

Nachdem sich die Fraktionen von SPD und Grünen für eine Fortführung des Ampelbündnisses im Bezirk ausgesprochen hatten, haben sich nun auch die Liberalen dafür entschieden. Damit steht auch fest, dass die Grünen-Bürgermeisterin Maren Schellenberg im Amt bleibt.

„Mit der Ampel gibt es stabile Mehrheitsverhältnisse in Steglitz-Zehlendorf. Deswegen steht die Fraktion der FDP zur Zählgemeinschaft mit Grünen und SPD“, erklärte FDP-Fraktionschefin Mathia Specht-Habbel, nachdem der Bezirksausschuss der FDP am vergangenen Freitag für Grün-Rot-Gelb votierte. Ein bürgerliches Bündnis abseits der Ampel gebe es zur Zeit nach dem Nachwahlergebnis nicht, denn jegliche Zusammenarbeit mit extremen Rändern schließe die Fraktion aus. Den Entscheidungen aller drei Zählgemeinschaftspartner waren intensive Gespräche vorausgegangen. „Mit unseren Partnern SPD und FDP eint uns der Wunsch, unseren Bezirk nach vorne zu bringen und die Gewissheit, dass wir in den letzten Monaten dabei gut vorangekommen sind“, begründeten Johanna Martens und Kostas Kosmas vom Grünen-Kreisvorstand das Votum ihrer Partei für die Ampel.

Die SPD hatte bereits Anfang April die Fortsetzung der Ampel-Zählgemeinschaft beschlossen. Seit Beginn der Legislaturperiode würden die drei Partner intensiv daran arbeiten, den Bezirk bürgerfreundlich, sozial und klimaneutral aufzustellen, sagte Kreisvorsitzender Ruppert Stüwe. Das sei eine gute Basis, den erfolgreichen Weg fortzusetzen. Da der SPD nach den Wiederholungswahlen nur noch ein Stadtrat im Bezirksamt zusteht, hat sich die Kreisdelegiertenversammlung für Carolina Böhm entschieden. Michael Karnetzki muss seinen Posten als Stadtentwicklungsstadtrat räumen.

Die CDU zeigt sich enttäuscht, dass die FDP Grüne und SPD weiter unterstützt und sie als stärkste Fraktion den Anspruch auf den Bürgermeisterposten verliert. Für die Ampel wird es zukünftig knapp. Sie hat nur noch eine Mehrheitsstimme im Bezirksparlament.