Zeichen stehen auf Ampelbündnis
Grüne, SPD und FDP in Steglitz-Zehlendorf verhandeln über ein Ampel-Bündnis
Steglitz-Zehlendorf steht eine Zeitenwende bevor. In der einstigen CDU-Hochburg werden die Karten neu gemischt. Die Grünen haben sich neue Bündnispartner und steuern auf ein Ampelbündnis zu.
Grüne, SPD und FDP verhandeln gemeinsam um eine grün-rot-gelbe Zählgemeinschaft. Nachdem gleich nach der Wahl im September die SPD und die Grünen das Gespräch gesucht hatten und gemeinsam „einen neuen und gemeinsamen Aufbruch“ anstreben, ist nun auch die FDP in die Verhandlungen eingetreten. Der FDP-Bezirksvorsitzende Sebastian Czaja bewertet die bisherigen Sondierungsgespräche als „sehr vertrauensvoll sowie von gutem Willen geprägt.“ Grüne und SPD hätten die Bereitschaft gezeigt, eine Partnerschaft auf Augenhöhe einzugehen. Czaja betonte, die FDP sei bereit, Verantwortung für den Bezirk zu übernehmen und sagt: „Das kann jetzt der Aufbruch in einen völlig neuen Politikstil in Steglitz-Zehlendorf sein.“
Dazu gehört, dass es in der neuen Legislaturperiode mit großer Wahrscheinlichkeit eine grüne Bürgermeisterin geben wird. Die bisherige Stadträtin Maren Schellenberg soll den Posten einnehmen. In einem Ampelbündnis hätten die drei Fraktionen eine komfortable Mehrheit von 32 der insgesamt 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung.
Der CDU als immer noch stärksten Fraktion ist der Weg an die Macht damit verbaut. In den vergangenen 15 Jahren bildeten die Christdemokraten mit den Grünen eine schwarz-grüne Zählgemeinschaft. Dafür hätte es auch jetzt gereicht. Schwarz-Grün wäre auf 31 Sitze gekommen. Allerdings waren sich Grüne und SPD einig, dass der Bezirk einen Neustart brauche.
Es soll ein anderes Miteinander geben, teilt Ruppert Stüwe von der SPD Steglitz-Zehlendorf mit. Als Zählgemeinschaft „wollen wir eine neue bürgerschaftliche Kultur der Zusammenarbeit entwickeln, die von Transparenz und Beteiligung geprägt ist“, betont er. In den Sondierungsgesprächen gehe es unter anderem um Verkehrswende, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit, heißt es aus den Reihen der Grünen.
Am 8. Dezember soll das neue Bezirksamt und eine neue Bezirksbürgermeisterin von der BVV gewählt wird. „Ich bin zuversichtlich, dass es eine grüne Bürgermeisterin wird“, sagt Ruppert Stüwe. Klar sei auch die Stadtratsverteilung. CDU, Grüne und SPD bekommen jeweils zwei Posten im neuen Bezirksamt.
Autor:Karla Rabe aus Steglitz |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.