Antrag in der BVV
Politiker fordern Inernet-Übertragung
Die öffentlichen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung sollen künftig live im Internet verfolgt werden können. Das fordern FDP- und Linksfraktion in einem Antrag.
Das Bezirksamt soll gemeinsam mit dem BVV-Vorstand die Voraussetzungen dafür schaffen. Dabei gelte es unter anderem die Persönlichkeitsrechte der im Saal Anwesenden zu respektierten und eine ausreichende Bild- und Tonqualität sicherzustellen. Außerdem soll die Nutzung des Livestreams benutzerfreundlich und möglichst barrierefrei sein.
Als Begründung führen die Fraktionen an, dass Bürger Transparenz der politischen Arbeit der Verordneten bemängeln. Entscheidungen könnten schwer nachvollzogen werden. Außerdem haben Bürger durch die digitale Abrufbarkeit die Möglichkeit, sich auch dann umfassend zu informieren, wenn sie den Versammlungen nicht persönlich beiwohnen können. Gleichzeitig würden mündliche Antworten des Bezirksamts auf große Anfragen einer breiten Öffentlichkeit auf einfache Art zur Kenntnis gebracht.
Bei der Einrichtung eines Livestream-Angebotes sowie der Speicherung in einer Mediathek soll auf Erfahrungen anderer Bezirke zurückgegriffen werden. Ähnliche Initiativen gibt es unter anderem in Reinickendorf, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf. Nach einem Jahr soll das Angebot im Hinblick auf Kosten, Nutzung und Praktikabilität überprüft werden.
Autor:Karla Rabe aus Steglitz |
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