Debatte um digitale Bezirksverordnetenversammlung
Soll April-Sitzung in Sollstärke oder als Videokonferenz stattfinden?
Steglitz-Zehlendorf. Einer digitalen Sitzung der Bezirkverordnetenversammlung (BVV) hat die Senatsinnenverwaltung kürzlich ihr generelles Einverständnis erteilt. Demnach könnten Video- oder Telefonkonferenzen eine Alternative zu Präsenzsitzungen sein. Was die FDP-Fraktion, die in einem Antrag die Einrichtung einer digitalen BVV gefordert hatte, mit Begeisterung aufnahm, stößt bei Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski auf Skepsis. „Es ist fast unmöglich, auf diese Weise eine richtige Debatte zu führen. Auch die Frage der Öffentlichkeit der BVV ist schwierig zu organisieren“, sagt die Bürgermeisterin. Am 15. April berät die BVV, ob und wie die BVV am 22. April durchgeführt werden kann. Eine Möglichkeit wäre es, nur mit einer sogenannten Sollstärke zu arbeiten. Das heißt, nur so viele Bezirksverordnete nehmen teil, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Verordneten, die einer Risikogruppe angehören, sollten nicht an der Sitzung teilnehmen. KaR
Autor:Karla Rabe aus Steglitz |
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