Steglitz - Politik

Berlin. Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen sich am Flughafen Tegel und Schönefeld auf Corona testen lassen. Je zwei Testteams von Charité und Vivantes haben von 8 bis 20 Uhr Stationen im Terminalgebäude A (Tegel) und im Terminalbereich L (Schönefeld) aufgebaut. Die Abstriche sind kostenfrei. Das Angebot gilt nur für Reiserückkehrer ohne Corona-Symptome. Kranke sind verpflichtet, sich beim Gesundheitsamt zu melden. Die 14-tägige Quarantänepflicht für Rückkehrer entfällt nur, wenn der...

Berlin. Die Finanzämter haben von April bis Juni für insgesamt 7352 Steuerkonten eine zinslose Stundung der Einkommensteuer gewährt. Für fällige Umsatzsteuerzahlungen wurden 10 199 Stundungen ermöglicht, für Gewerbesteuer 3006. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretärin Vera Junker auf eine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (Die Linke) hervor. Auch für weitere Steuerarten wie Grund- und Hundesteuer wurden Stundungen gewährt. „Zur Totalisatorsteuer, Sportwettensteuer, anderen...

Berlin. Corona hat auch bei gemeinnützigen Vereinen Existenznöte ausgelöst. Grund sind ausbleibende Einnahmen wie aus Raumvermietungen, Eintrittsgeldern und Kursgebühren. Der Senat hat deshalb das vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorgelegte Konzept zu Ehrenamts- und Vereinshilfen beschlossen. Mit insgesamt fünf Millionen Euro werden Organisationen unterstützt, um die für das freiwillige Engagement notwendige Infrastruktur zu erhalten sowie die Digitalisierung voranzubringen....

Berlin. In der Stadt kann man sich derzeit an insgesamt 149 Trinkbrunnen erfrischen. Alle Trinkbrunnen – bis auf die im Bau befindlichen – sind „grundsätzlich funktionstüchtig“. Das sagte Umweltstaatssekretär Stefan Tidow auf eine Anfrage des Abgeordneten Georg P. Kössler (Grüne). In diesem Jahr wurden bisher 41 neue Trinkbrunnen aufgestellt beziehungsweise befinden sich noch im Bau. Bis Jahresende sollen es insgesamt 70 Wasserspender sein. DJ

Seit 2004 gibt es Debatten, die Mohrenstraße im historischen Stadtzentrum umzubenennen, weil Menschen mit dunkler Hautfarbe den Begriff Mohr als diskriminierend empfinden. Den Namen Mohrenstraße gibt es seit über 300 Jahren. Einige Historiker wie beispielsweise Götz Aly sagen, dass der Begriff seinerzeit keine rassistische Konnotation und herabsetzenden Beiklang hatte. Die Anwohnerinitiative Pro Mohrenstraße will deshalb historische Einordnung und Erklärung statt einer Tilgung des Namens. Jetzt...

Berlin. Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Broschüre zum Thema Antisemitismus veröffentlicht. Darin werden laut Senatsinnenverwaltung die verschiedenen Erscheinungsformen des Antisemitismus beschrieben. „Wir müssen täglich gemeinsam jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindschaft entgegentreten. Dafür ist es wichtig, die Erscheinungsformen des Antisemitismus zu erkennen. Die neue Broschüre des Verfassungsschutzes bietet hierfür eine wichtige Informationsgrundlage“, sagt Innensenator...

Berlin. Die Civil Academy vergibt wieder 24 Stipendien für junge Engagierte. An drei Workshop-Wochenenden tüfteln sie als Stipendiaten-Team gemeinsam an ihren Projektideen. Engagierte zwischen 18 und 29 Jahren mit einer Idee für ein ehrenamtliches Projekt können sich bis zum 9. Juli für den Start im September bewerben. Alle Infos zu Terminen, Ausschreibung und Bewerbung auf www.civil-academy.de. csell

Berlin. Noch bis zum 6. Juli können sich engagierte Nachbarschaftsprojekte für den Deutschen Nachbarschaftspreis der nebenan.de Stiftung bewerben. Neu eingeführt wurde in diesem Jahr der Publikumspreis „Coronahilfe“, um auch die vielen Nachbarschaftsinitiativen zu würdigen, die im Zuge der Krise entstanden sind. Der Deutsche Nachbarschaftspreis ist mit insgesamt 58 000 Euro dotiert und wird auf Landes- und Bundesebene vergeben. Mehr Infos gibt es auf www.nachbarschaftspreis.de. csell

Der Pankower Hans R., 67 Jahre, stellte im Mai 2019 einen Antrag beim Landesamt für Gesundheit und Soziales. Sein Gesundheitszustand hatte sich verschlechtert. Er war auf einen Rollstuhl angewiesen. Fahrten zum Arzt waren für ihn und seine Frau echte Herausforderungen, da das Manövrieren mit dem Rollstuhl auf Parkplätzen nur sehr eingeschränkt möglich ist. Die Nutzung eines Behindertenparkplatzes war jedoch ohne Merkzeichen auf dem Schwerbehindertenausweis nicht möglich. Im Juli und Oktober...

Steglitz. Am Dienstag, 16. Juni, findet der nächste Rote Tisch statt, zu dem der SPD-Abgeordnete Matthias Kollatz um 19.30 bis 21.30 Uhr einlädt. Wegen der Corona-Einschränkungen findet er online statt. Kollatz begrüßt Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsförderung (DIW). Beide werden im Bürgerbüro in der Schützenstraße vor den Laptops sitzen und darüber diskutieren, wie Berlin im Jahr 2030 aussehen wird. Thema wird auch sein, ob Berlin nach der Covid-19-Pandemie...

Steglitz. Carolina Böhm, Stadträtin für Jugend und Gesundheit, hält am Donnerstag, 18. Juni, ihre Bürgersprechstunde ab. In der Zeit von 16 bis 18 Uhr können Bürger sie in ihrem Büro im Rathaus Steglitz, Raum 205, Schloßstraße 37, sprechen. Um Wartezeiten zu vermeiden, ist eine Terminreservierung unter Telefon 902 99 60 01 erforderlich. Unter dieser Rufnummer können auch weitere Sprechstunden erfragt werden. KaR

Berlin. Die virtuelle 13. Berliner Freiwilligenbörse neigt sich dem Ende. Vereine und Initiativen sind nach den Lockerungen wieder digital und telefonisch aktiv und suchen neue Interessierte, die sich engagagieren wollen. All dies, Interviews, den „Berliner Engagementkatalog 2020“ und einen Corona-Blog findet man noch bis 16. Mai auf www.berliner-freiwilligenboerse.de. csell

Berlin. Die Berliner Volksbank und die Landessportbünde Berlin und Brandenburg suchen beim Vereinswettbewerb „Sterne des Sports“ wieder die engagiertesten Sportvereine der Region. Viele Vereine ermöglichen derzeit mit innovativen und niedrigschwelligen Angeboten Abwechslung im Corona-Alltag und neue Formen sportlicher Betätigung. Diese und andere Maßnahmen, die das Gemeinwohl stärken, können bis zum 30. Juni unter www.berliner-volksbank.de/sternedessports eingereicht werden. csell

Steglitz. Am Dienstag, 5. Mai, 20 bis 22 Uhr, lädt Matthias Kollatz, Finanzsenator und SPD-Abgeordneter im Abgeordnetenhaus Berlin, zum 32. Roten Tisch ein. Aufgrund der Corona-Pandemie findet der Diskussionsabend nicht im Bürgerbüro statt. Dieses Mal wird online diskutiert. Thema des Abends: Erwachsen Chancen aus der Krise? Als Gast begrüßt Kollatz Innensenator Andreas Geisel (SPD), der unter anderem berichten kann, wie Polizei und Ordnungsbehörden dazu beitragen, dass Berlin sich in...

Berlin. In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Stiftungsrat der Lotto-Stiftung Berlin unter Vorsitz des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller kürzlich über 16,3 Millionen Euro ausgeschüttet. Die Mittel verteilen sich auf insgesamt 39 gemeinnützige Projekte im Land Berlin. Da von jedem bei Lotto Berlin eingesetzten Euro mindestens 20 Cent in die Lotto-Stiftung fließen, wurden dafür von den Berlinern rund 82 Millionen Tipps bei Lotto gespielt. csell