Abgeordnetenhaus

Berlin. Als Dankeschön an die Tausenden Berliner Flüchtlingshelfer stehen am 31. Januar Kulturinstitutionen und Einrichtungen für einen kostenlosen Besuch offen. Eine Übersicht gibt es auf www.berlin.de/berlin-sagt-danke. hh

Berlin. Wichtiger Hinweis für alle, die Ärger mit Ämtern und Behörden haben: Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus ist ab sofort wieder erreichbar. Sie kann dienstags von 10 bis 12 Uhr und freitags von 13 bis 15 Uhr unter  23 25 28 37 oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de um Hilfe gebeten werden. csell

Berlin. Per Online-Petition wollen Fans durchsetzen, dass in Schöneberg eine Straße nach David Bowie benannt wird. Die Chancen stehen allerdings schlecht, denn neue Straßen werden in Tempelhof-Schöneberg immer nach Frauen benannt. Das Haus in der Hauptstraße 155 in Schöneberg war zwischen 1976 und 1978 Wohnort von David Bowie. „Hauptstraßen gibt es viele in Berlin, aber noch keine David-Bowie-Straße“, heißt es in der Begründung zur Online-Petition. Eine solche Umbenennung ist aber wohl...

Berlin. Die neue Broschüre des Abgeordnetenhauses „Kriegsende in Berlin. 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges“ dokumentiert die Gedenkveranstaltung des Abgeordnetenhauses und des Senats am 2. Mai 2015 zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Berlin am 2. Mai 1945. Zusätzlich sind vier im Rahmen der Gedenkveranstaltung vorgetragene Zeitzeugenberichte abgedruckt. Die Broschüre ist kostenfrei zu bestellen beim Abgeordnetenhaus von Berlin, Referat Öffentlichkeitsarbeit,...

Spandau. Karla H. ist als alleinerziehende Mutter auf die finanzielle Unterstützung des Jobcenters Spandau angewiesen. Wie gewohnt stellte sie sechs Wochen vor Ablauf des aktuellen Bewilligungszeitraums einen Antrag für die Folgemonate. In der Vergangenheit erhielt sie die neuen Bescheide und das Geld stets pünktlich zugestellt. Dieses Mal war es anders. Auch fünf Tage nach Ende des Bewilligungszeitraums war kein Geld auf ihrem Konto. Sie bat die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion des...

Berlin. Immer wieder wird über mehr Videokameras diskutiert, die den öffentlichen Raum oder zumindest bestimmte Gefahrenstellen überwachen sollen. Nun geraten Kinderspielplätze in den Fokus. Berliner CDU-Politiker haben angesichts der ermordeten Kinder Mohamed und Elias gefordert, auf Spielplätzen Überwachungskameras zu installieren. Der Täter konnte in diesen Fällen durch Videoaufzeichnungen überführt werden. Die Opposition im Abgeordnetenhaus ist allerdings kritisch – genau wie der Berliner...

Neukölln. Die Hälfte der Berliner Drittklässler kann nicht ausreichend lesen und schreiben, in Neukölln sind es sogar zwei Drittel. Das geht aus Antworten der Senatsverwaltung auf eine Anfrage des Neuköllner SPD-Abgeordneten Joschka Langenbrinck hervor. Grundlage der Zahlen sind die Ergebnisse der „Vera 3“-Tests, die jährlich bundesweit verpflichtend gemacht werden. Dabei zeigte sich: In den vergangenen Jahren waren die Leistungen der Drittklässler in Berlin gleichbleibend schlecht. Auch im...

Neukölln. Egal wie alt, egal aus welcher Berufssparte: Alle Arbeitslosen sind Sonnabend, 4. Juli, von 10 bis 12 Uhr zum Frühstück eingeladen – und zwar in den Kiosk an der Ecke Weser- und Reuterstraße. Veranstalter ist die Rixdorfer SPD, und zu Gast ist die Abgeordnete Kirsten Flesch. Auf dem Programm stehen Gespräche und Informationen für Menschen ohne bezahlte Beschäftigung. Die Treffen finden immer am ersten Sonnabend eines Monats statt. Infos unter  687 21 59 und info@spd-neukoelln.de....

Als die Italienerin Francesca W. feststellte, dass ihr Führerschein in knapp drei Monaten seine Gültigkeit verlieren wird, setzte sie sich mit dem Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten in Verbindung. In der zuständigen Abteilung für Fahrerlaubnisse, Personen- und Güterbeförderung beantragte die junge Frau die Umschreibung ihrer ausländischen Fahrerlaubnis. Leider verging dann eine Woche nach der anderen, ohne dass Francesca eine Information bekam. Die italienische Mutter von zwei...

Neukölln. Die beiden Grünen-Abgeordneten für Neukölln im Abgeordnetenhaus, Susanna Kahlefeld und Anja Kofbinger, bieten in ihrem gemeinsamen Bürgerbüro in der Wipperstraße 25 regelmäßig Sprechstunden an. Der nächste Termin für ein Gespräch mit Susanna Kahlefeld ist der 6. Mai von 17 bis 18 Uhr. Anja Kofbinger hat ihre nächste Sprechstunde am 13. Mai von 17 bis 18 Uhr. Eine Anmeldung ist möglich, aber nicht notwendig. Die Öffnungszeiten des Bürgerbüros sind montags, dienstags und donnerstags von...

Berlin. Der frühe Kitabesuch wirkt sich positiv auf die Entwicklung von Kindern aus. Das ergab eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung. Grundsätzlich hat jede Familie Anspruch auf einen Platz, seit August 2013 auch für unter Dreijährige.Doch so ein Platz kostet Geld. Im Schnitt zahlen Berliner Eltern rund 93 Euro pro Monat plus Verpflegungspauschale von 23 Euro. Die Gebühren sind nach Einkommen gestaffelt; eine Härtefallregelung befreit Eltern mit sehr niedrigem Einkommen. Die letzten drei...

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat ein Gesetz zur Einrichtung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung/Berlin Institute of Health beschlossen.Das war der letzte Schritt im Gesetzgebungsverfahren. Das BIH wird jetzt in eine Körperschaft des öffentlichen Rechts überführt. Im Gesundheitsinstitut werden die Forschungsbereiche der Charité und des Max-Delbrück-Centrums für Molekulare Medizin (MDC) zusammengeführt. MDC und Charité arbeiten bereits seit Gründung des MDC 1992 in Einzel- oder...

Berlin. 4612 Leser beantworteten unsere Frage der Woche zum Entwurf des neuen Hundegesetzes. Das war die bislang höchste Beteiligung in diesem Jahr. Das Ergebnis fiel sehr knapp aus: 52 Prozent sind für einen generellen Leinenzwang für Hunde, 48 Prozent dagegen. Kontrovers wird das Pro und Kontra auch auf unserer Internetseite www.berliner-woche.de/72461 diskutiert. Der Tierschutzverein hat inzwischen eine Online-Petition gestartet, damit das Abgeordnetenhaus das Hundegesetz überarbeitet. Die...

Neukölln. Kirsten Flesch sitzt für den Wahlkreis Maybachufer, Sonnenallee und Saalestraße im Berliner Abgeordnetenhaus. Nun hat die SPD-Frau ihr Wahlkreisbüro in der Pflügerstraße 52 eröffnet. Es ist dienstags und donnerstags von 15 bis 18 Uhr besetzt. Wer das persönliche Gespräch mit der Abgeordneten sucht, kann einen Termin vereinbaren unter 67 92 81 29 und kir sten.flesch@spd.parlament-berlin.de. Sie bietet zudem jeden ersten Sonnabend im Monat von 10 bis 12 Uhr eine Sprechstunde beim...

Berlin. Die Grünen nennen es Bürgerticket, Piraten und Linke sprechen vom fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Das normale Bezahlen soll nach dem Willen der Opposition auf den Prüfstand gestellt werden.Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben ein Konzept zur Diskussion gestellt: Dabei soll jeder monatlich 15 Euro zahlen - egal, ob er BVG und S-Bahn nutzt oder nicht. Ausnahmen für Geringverdiener sind einkalkuliert; Minderjährige fahren umsonst. Um den Ansturm zu bewältigen, der auf den...

Neukölln. Das Abgeordnetenhaus hat ein Sonderprogramm für die Sanierung von Kindergärten und Spielplätzen beschlossen. Für die beiden Jahre 2014 und 2015 stehen damit für alle zwölf Bezirke 20 Millionen Euro zur Verfügung.Der Bezirk Neukölln hat aus diesem Programm im vergangenen Jahr rund 812.000 Euro bekommen. Dieses Jahr gibt es sogar noch mehr: 450.000 Euro für Kitasanierung und 422.200 Euro für die Sanierung von Spielplätzen stehen zur Verfügung. Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU)...

Britz. Das Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses Joschka Langenbrinck (SPD) lädt am Freitag, 13. Februar, von 17.30 bis 18.30 Uhr zur Sprechstunde im Wahlkreisbüro, Kranoldstraße 14, ein. Der Abgeordnete ist für Britz und die Köllnische Heide zuständig. Das Wahlkreisbüro ist Montag und Freitag von 13 bis 18 Uhr, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag von 9 bis 13 Uhr geöffnet, 38 10 70 40, weitere Informationen unter www.joschka-langenbrinck.de. Klaus Tessmann / KT

Britz. Das Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses Joschka Langenbrinck (SPD) lädt am Freitag, 13. Februar, von 17.30 bis 18.30 Uhr zur Sprechstunde im Wahlkreisbüro, Kranoldstraße 14, ein. Der Abgeordnete ist für Britz und die Köllnische Heide zuständig. Das Wahlkreisbüro ist Montag und Freitag von 13 bis 18 Uhr, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag von 9 bis 13 Uhr geöffnet, 38 10 70 40, weitere Informationen unter www.joschka-langenbrinck.de. Klaus Tessmann / KT