Abgeordnetenhaus

Berlin. In Berlin gibt es immer weniger Straßen mit Kopfsteinpflaster. Weil es den Lärm des Autoverkehrs verstärkt, muss es nach Plänen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung unter Asphalt verschwinden. Doch es gibt auch Liebhaber. Kopfsteinpflaster lässt Autos laut holpern, Fußgänger stolpern und Radfahrer bei Regen rutschen. Aber: Es bremst auch manchen Raser und bekommt keine Schlaglöcher. Derzeit hat Berlin noch 6,6 Millionen Quadratmeter altes Pflaster. Doch immer mehr wird mit Asphalt...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) ist am 20. Februar mit ihrer mobilen Sprechstunde im Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr steht sie vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. Bürger können zu Gesprächen einfach vorbeikommen. Weitere Informationen im Internet auf www.clara-west.de. BW

Prenzlauer Berg. Zu einer Sprechstunde lädt der Abgeordnete Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) am 15. Februar ein. Bürger können ihm von 17 bis 18.30 Uhr im Wahlkreisbüro, Raumerstraße 24, ihre Anliegen und Hinweise zu kommunalpolitischen Themen sowie ihre Probleme vortragen. Weitere Informationen unter www.otto-direkt.de/aktuelles/buergersprechstunde. BW

Pankow. Der Mobilitätshilfedienst im Bezirk kann seine engagierte Arbeit fortsetzen. Der Senat stellt dafür entsprechende Mittel zur Verfügung. Der Pankower Dienst hatte wie alle anderen in Berlin auch große Personalprobleme. Mehr als 20 Jahre konnte er auf Mitarbeiter bauen, deren Beschäftigung öffentlich gefördert wurde. Mit dem Wegfall von Förderungen standen ihm im vergangenen Jahr deutlich weniger Begleitpersonen zur Verfügung. Dabei leisten die bezirklichen Mobilitätshilfedienste eine...

Berlin. Lange Wartezeiten sind in den Bürgerämtern Alltag. Im Januar hatten sie wegen eines Software-Updates an zwei Tagen sogar ganz geschlossen. Das Chaos soll nun durch eine zentrale Behörde aufgefangen werden. Die Probleme dauern an – Hauptursache: Personalmangel. In den vergangenen Monaten war es kaum möglich, einen Termin zu bekommen. Innensenator Frank Henkel (CDU) brachte deshalb erst eine neue Musterbehörde ins Gespräch, die die Bezirke entlasten und gleichzeitig neue, effizientere...

Prenzlauer Berg. Die Oberstufe der Wilhelm-von-Humboldt-Gemeinschaftsschule startet mit Beginn des nächsten Schuljahres in einem Schulgebäude in der Driesener Straße 22. Das teilt Bildungsstaatssekretär Mark Rackles (SPD) auf Anfrage der Abgeordneten Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen) mit. Die erste Pankower Gemeinschaftsschule hat ihren Campus eigentlich in der Erich-Weinert-Straße 70. Dort steht aber nicht genug Raum für eine Gesamtschule mit 13 Klassenstufen zur Verfügung. Deshalb...

Berlin. Als Dankeschön an die Tausenden Berliner Flüchtlingshelfer stehen am 31. Januar Kulturinstitutionen und Einrichtungen für einen kostenlosen Besuch offen. Eine Übersicht gibt es auf www.berlin.de/berlin-sagt-danke. hh

Berlin. Wichtiger Hinweis für alle, die Ärger mit Ämtern und Behörden haben: Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus ist ab sofort wieder erreichbar. Sie kann dienstags von 10 bis 12 Uhr und freitags von 13 bis 15 Uhr unter  23 25 28 37 oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de um Hilfe gebeten werden. csell

Berlin. Per Online-Petition wollen Fans durchsetzen, dass in Schöneberg eine Straße nach David Bowie benannt wird. Die Chancen stehen allerdings schlecht, denn neue Straßen werden in Tempelhof-Schöneberg immer nach Frauen benannt. Das Haus in der Hauptstraße 155 in Schöneberg war zwischen 1976 und 1978 Wohnort von David Bowie. „Hauptstraßen gibt es viele in Berlin, aber noch keine David-Bowie-Straße“, heißt es in der Begründung zur Online-Petition. Eine solche Umbenennung ist aber wohl...

Pankow. Die S-Bahnlinie 2 durchquert den Bezirk von Süden nach Norden. Dabei macht sie halt in sechs Pankower Ortsteilen. Allerdings verkehrt sie nur alle 20 Minuten von Blankenfelde nach Bernau. Das muss sich nach Auffassung der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ändern. Sie regt an, dass sich das Bezirksamt gemeinsam mit Pankows Nachbargemeinde Panketal bei den Landesregierungen von Berlin und Brandenburg für einen Zehn-Minuten-Takt nach Bernau einsetzt. Bislang fährt die...

Berlin. Die neue Broschüre des Abgeordnetenhauses „Kriegsende in Berlin. 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges“ dokumentiert die Gedenkveranstaltung des Abgeordnetenhauses und des Senats am 2. Mai 2015 zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Berlin am 2. Mai 1945. Zusätzlich sind vier im Rahmen der Gedenkveranstaltung vorgetragene Zeitzeugenberichte abgedruckt. Die Broschüre ist kostenfrei zu bestellen beim Abgeordnetenhaus von Berlin, Referat Öffentlichkeitsarbeit,...

Prenzlauer Berg. Die SPD-Abgeordnete Clara West ist am 16. Januar mit ihrer mobilen Sprechstunde wieder unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr steht sie vor dem Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

Pankow. Der Kreisverband der Linkspartei hat seine Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 nominiert. Erklärtes Wahlziel der Partei ist es, in der kommenden Wahlperiode in Berlin wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. Eine Überraschung gibt es bei der Kandidatennominierung im Wahlkreis 4. Die bisherige Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil, hatte erklärt, dass sie nicht mehr für das Bezirksamt kandidiert. Sie erreicht 2018 die...

Pankow. Mit dem Pankower Abgeordneten Torsten Schneider (SPD) sprechen können Einwohner des Wahlkreises Pankower Zentrum am 7. Januar. Der Landespolitiker veranstaltet von 18.30 bis 19.30 Uhr eine Sprechstunde im Bürgerbüro in der Florastraße 94. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf www.torsten-schneider.com. BW

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) ist am 19. Dezember mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr ist sie vor dem Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße anzutreffen. Von 11.30 bis 12.30 Uhr können Bürger mit ihr auf dem Antonplatz ins Gespräch kommen, und von 13 bis 14 Uhr erwartet sie Gesprächspartner vor den Schönhauser Allee Arcaden. Bürger können sich mit ihren Anliegen an ihre direkt gewählte Abgeordnete wenden. Eine Anmeldung...

Spandau. Karla H. ist als alleinerziehende Mutter auf die finanzielle Unterstützung des Jobcenters Spandau angewiesen. Wie gewohnt stellte sie sechs Wochen vor Ablauf des aktuellen Bewilligungszeitraums einen Antrag für die Folgemonate. In der Vergangenheit erhielt sie die neuen Bescheide und das Geld stets pünktlich zugestellt. Dieses Mal war es anders. Auch fünf Tage nach Ende des Bewilligungszeitraums war kein Geld auf ihrem Konto. Sie bat die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion des...

Prenzlauer Berg. Die SPD-Abgeordnete Clara West ist am 21. November mit einer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr ist sie vor dem Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße anzutreffen. Von 11.30 bis 12.30 Uhr können Bürger mit ihr auf dem Antonplatz ins Gespräch kommen. Von 13 bis 14 Uhr erwartet sie schließlich vor den Schönhauser Allee Arcaden Gesprächspartner. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

Berlin. Immer wieder wird über mehr Videokameras diskutiert, die den öffentlichen Raum oder zumindest bestimmte Gefahrenstellen überwachen sollen. Nun geraten Kinderspielplätze in den Fokus. Berliner CDU-Politiker haben angesichts der ermordeten Kinder Mohamed und Elias gefordert, auf Spielplätzen Überwachungskameras zu installieren. Der Täter konnte in diesen Fällen durch Videoaufzeichnungen überführt werden. Die Opposition im Abgeordnetenhaus ist allerdings kritisch – genau wie der Berliner...

Blankenburg. Der Abgeordnete Dirk Stettner (CDU) lädt am 12. November zu einer Sprechstunde ein. Dazu sind ab 20 Uhr Bürger im Restaurant Pascal, Alt-Blankenburg 12a, willkommen. Weitere Informationen unter  45 97 69 95. BW

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) lädt zur nächsten Bürgersprechstunde am 3. November von 11 bis 12 Uhr in seinem Wahlkreisbüro, Prenzlauer Allee 22, ein. Gelbhaar ist im Abgeordnetenhaus stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion und Fraktionssprecher für Verkehrspolitik sowie Medien- und Netzpolitik. Als Abgeordneter betreut er des Weiteren den Wahlkreis 8/Prenzlauer Berg Südwest. Weitere Informationen unter  98 35 40 70 sowie per E-Mail an...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) ist am 17. Oktober mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr steht sie vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden in der Schönhauser Allee 80. Jeder kann dort mit der Politikerin ins Gespräch kommen. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

Blankenburg. Der Abgeordnete Dirk Stettner (CDU) lädt am Donnerstag, 15. Oktober, zu einer Bürgersprechstunde ein. Dazu sind ab 20 Uhr Bürger im Restaurant Pascal in Alt-Blankenburg 12a willkommen. BW