Abgeordnetenhaus

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) ist am 19. September mit einer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr ist sie vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen. Von 11.30 bis 12.30 Uhr können Bürger mit ihr auf dem Antonplatz ins Gespräch kommen. Von 13 bis 14 Uhr erwartet sie schließlich vor den Schönhauser Allee Arcaden Gesprächspartner. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

Weißensee. Zu einer Bürgersprechstunde lädt der Abgeordnete Dirk Stettner (CDU) am 12. August von 17 bis 18.30 Uhr ins Büro in der Charlottenburger Straße 84 ein. Dort können Bürger vorbeikommen, die sich mit Hinweisen und Anregungen an den Landespolitiker wenden möchten. Anmeldung unter  45 97 69 95 oder per E-Mail an buergerbuero@dirk-stettner.de. BW

Prenzlauer Berg. Jetzt ist es beschlossene Sache. Das Abgeordnetenhaus stimmte auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause einer Übertragung des Bezirksverwaltungsstandorts Fröbelstraße 17 an die die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH zu. Die Übertragung soll zum 1. Januar 2016 erfolgen. Ab dann ist das Bezirksamt Mieter in den Gebäuden. In den Häusern sind zurzeit unter anderem das Bürgeramt Prenzlauer Berg, das Ordnungsamt und das Sozialamt Pankow untergebracht. Die Gebäude sind...

Prenzlauer Berg. Für den Stauraumkanal der Berliner Wasserbetriebe unter der Schwedter Straße im Mauerpark wird derzeit die Entwurfsplanung erarbeitet. Sie soll im ersten Quartal 2016 vorliegen. Das teilt der zuständige Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) auf Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) mit. Der 7000 Kubikmeter fassende Kanal soll unterirdisch gebaut werden. Dazu werden Baugruben an der Eberswalder und Gleimstraße als Start und Ziel eingerichtet. Weil...

Weißensee. An den Straßenbahnhaltestellen Albertinenstraße und Antonplatz wird es schon bald einen Hinweis auf den Jüdischen Friedhof Weißensee geben. Das hat die BVG dem Abgeordneten Dennis Buchner (SPD) zugesagt. „Obwohl der Jüdische Friedhof an der Herbert-Baum-Straße ein einzigartiges Kulturdenkmal ist, fehlt es bislang an Hinweisen im öffentlichen Straßenbild“, meint Buchner. Deshalb wandte er sich an die BVG. Schließlich gebe es an den Haltestellen in der Nähe von anderen...

Als die Italienerin Francesca W. feststellte, dass ihr Führerschein in knapp drei Monaten seine Gültigkeit verlieren wird, setzte sie sich mit dem Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten in Verbindung. In der zuständigen Abteilung für Fahrerlaubnisse, Personen- und Güterbeförderung beantragte die junge Frau die Umschreibung ihrer ausländischen Fahrerlaubnis. Leider verging dann eine Woche nach der anderen, ohne dass Francesca eine Information bekam. Die italienische Mutter von zwei...

Mitte. Die nächste Bürgersprechstunde mit Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus und direkt gewählte Abgeordnete in Mitte, findet am 22. Mai in Popps Bürgerbüro in der Wolliner Straße 16 am Arkonaplatz statt. Von 14 bis 15 Uhr will die Politikerin sich die Sorgen oder Vorschläge von Bürgern anhören. Dirk Jericho / DJ

Französisch Buchholz. Die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Elke Breitenbach, lädt zu einer Sprechstunde am 21. Mai ins Nachbarschafts- und Familiencafé des Amtshauses Buchholz in der Berliner Straße 24 ein. Von 14.30 bis 16 Uhr ist jedermann ohne Anmeldung willkommen, sich mit Anliegen oder Fragen an die Abgeordnete zu wenden. Bernd Wähner / BW

Berlin. Der frühe Kitabesuch wirkt sich positiv auf die Entwicklung von Kindern aus. Das ergab eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung. Grundsätzlich hat jede Familie Anspruch auf einen Platz, seit August 2013 auch für unter Dreijährige.Doch so ein Platz kostet Geld. Im Schnitt zahlen Berliner Eltern rund 93 Euro pro Monat plus Verpflegungspauschale von 23 Euro. Die Gebühren sind nach Einkommen gestaffelt; eine Härtefallregelung befreit Eltern mit sehr niedrigem Einkommen. Die letzten drei...

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat ein Gesetz zur Einrichtung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung/Berlin Institute of Health beschlossen.Das war der letzte Schritt im Gesetzgebungsverfahren. Das BIH wird jetzt in eine Körperschaft des öffentlichen Rechts überführt. Im Gesundheitsinstitut werden die Forschungsbereiche der Charité und des Max-Delbrück-Centrums für Molekulare Medizin (MDC) zusammengeführt. MDC und Charité arbeiten bereits seit Gründung des MDC 1992 in Einzel- oder...

Heinersdorf. Mehr zur Geschichte des Abgeordnetenhauses können Interessierte beim Mittwochssalon des Bürgervereins Zukunftswerkstatt Heinersdorf am 15. April um 20 Uhr im Nachbarschaftshaus Alte Apotheke, Romain-Rolland-Straße 112, erfahren. Seit 1993 ist dieses Gebäude Sitz des Abgeordnetenhauses und ein Symbol der wiedervereinigten Stadt. Aber was geschah vom Kriegsende bis zur Wiedereröffnung? Welche Personen und Institutionen arbeiteten hier? Diese Fragen wird Historiker und...

Karow. Die Heidekrautbahn ist eine der beliebtesten Nahverkehrsstrecken im Norden Berlins. Ihre Betreiberin plant, das Streckennetz auszubauen.Vorgesehen ist, die frühere Stammstrecke bis nach Gesundbrunnen wieder in Betrieb zu nehmen. Die Umsetzung schrieben Berliner SPD und CDU sogar in ihrem Koalitionsvertrag fest. Die Heidekrautbahn verbindet Berlin mit den nördlichen Umlandgemeinden. Der Bahnhof Karow ist derzeit ihr Berliner Endhaltepunkt. Tausende Berufspendler nutzen werktags die Bahn....

Weißensee. Zu einer Bürgersprechstunde lädt Abgeordnetenhausmitglied Dirk Stettner (CDU) am 8. April ein. Dazu sind von 17 bis 18.30 Uhr alle Bürger im Büro an der Charlottenburger Straße 84 willkommen, die sich mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an den Landespolitiker wenden möchten. Dirk Stettner wird künftig einmal im Monat solch eine Sprechstunde in Weißensee abhalten. Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet er um Anmeldung unter 45 97 69 95 oder per E-Mail an buergerbuero@dirk-stettner.de....

Berlin. 4612 Leser beantworteten unsere Frage der Woche zum Entwurf des neuen Hundegesetzes. Das war die bislang höchste Beteiligung in diesem Jahr. Das Ergebnis fiel sehr knapp aus: 52 Prozent sind für einen generellen Leinenzwang für Hunde, 48 Prozent dagegen. Kontrovers wird das Pro und Kontra auch auf unserer Internetseite www.berliner-woche.de/72461 diskutiert. Der Tierschutzverein hat inzwischen eine Online-Petition gestartet, damit das Abgeordnetenhaus das Hundegesetz überarbeitet. Die...

Berlin. Die Grünen nennen es Bürgerticket, Piraten und Linke sprechen vom fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Das normale Bezahlen soll nach dem Willen der Opposition auf den Prüfstand gestellt werden.Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben ein Konzept zur Diskussion gestellt: Dabei soll jeder monatlich 15 Euro zahlen - egal, ob er BVG und S-Bahn nutzt oder nicht. Ausnahmen für Geringverdiener sind einkalkuliert; Minderjährige fahren umsonst. Um den Ansturm zu bewältigen, der auf den...

Blankenburg. Zu einer Bürgersprechstunde laden der Abgeordnete Dirk Stettner (CDU) und der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der BVV, Johannes Kraft, am Donnerstag, 12. März, ein. Dazu sind ab 20 Uhr Bürger im Versammlungsraum der Feuerwache in Alt-Blankenburg 9 willkommen, die sich mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an Kommunal- und Landespolitik wenden möchten. Beide Politiker haben sich vorgenommen, künftig einmal im Monat eine Sprechstunde an jeweils einem anderen Ort in Blankenburg...

Buch. Elke Breitenbach, die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, lädt am 18. März zu einer Sprechstunde in ihrem Wahlkreis ein. Diese findet im Selbsthilfe- und Stadtteilzentrum der gemeinnützigen Gesellschaft Albatros im Bucher Bürgerhaus statt. Von 16 bis 18 Uhr ist im ersten Obergeschoss in der Franz-Schmidt-Straße 8 jeder ohne Anmeldung willkommen, der sich mit einem Anliegen oder Fragen an die Abgeordnete wenden möchte. Bernd Wähner /...

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Clara West (SPD) bietet Sprechstunden zum Sozialrecht in ihrem Bürgerbüro, Naugarder Straße 43, an. Die nächste findet am 4. März von 18 bis 19 Uhr statt. Sie wird von Peter Deutschmann durchgeführt. Der Anwalt für Sozialrecht berät unter anderem zu Arbeitslosengeld, Berufsausbildungsbeihilfe, Krankenversicherung, Grundsicherung im Alter, Erwerbsminderung und Behindertenrecht. Die Beratung ist kostenfrei. Weitere Informationen unter 76 73 00 36. Bernd...

Niederschönhausen. Abgeordnetenhausmitglied Alex Lubawinski (SPD) lädt zu regelmäßigen Sprechstunden in sein Wahlkreisbüro ein. Diese finden jeden Dienstag und Donnerstag von 12 bis 18.30 Uhr in der Kirchstraße 9-11 statt. Weitere Informationen unter www.alex-lubawinski.de. Bernd Wähner / BW

Mitte. Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, lädt am 27. Februar von 14.30 bis 15.30 Uhr zur Sprechstunde in ihr Bürgerbüro, Wolliner Straße 16, ein. Anschließend können Interessierte um 16 Uhr bei einer Führung mit Pop einen Blick hinter die Kulissen des Auslandssenders Deutsche Welle in der Voltastraße 6 werfen. Dafür kann man sich unter buero2.pop@gruene-fraktion-berlin.de anmelden. Die Teilnahme ist kostenlos. Dirk Jericho / DJ

Buch. Elke Breitenbach, die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, ist am 24. Februar Gast einer Talkrunde. Diese findet ab 14 Uhr im Seniorentreff des Selbsthilfe- und Stadtteilzentrum im Bucher Bürgerhaus statt. Im Treff an der Franz-Schmidt-Straße 8 ist jedermann willkommen, der mit der Abgeordneten diskutieren oder mit ihr aktuelle Anliegen besprechen möchte. Der Eintritt ist frei. Bernd Wähner / BW